Von Joachim Nawrocki

Von der Einberufung einer Gipfelkonferenz zu Wirtschaftsfragen ist im Ostblock seit fast zwei Jahren die Rede, aber immer nur verhalten. Auf dem 26. Parteitag der KPdSU Anfang 1981 sprach der sowjetische Generalsekretär Leonid Breschnjew von verschiedenen Problemen der Planung, der Wirtschaftsmechanismen, der Kooperation und der Bildung gemeinsamer Unternehmen und fügte hinzu: "Wie Sie sehen, Genossen, gibt es hier viele neue, große Probleme. Es wäre vielleicht nützlich, wenn die führenden Politiker der Bruderländer sie in naher Zukunft kollektiv erörterten."

Diese nahe Zukunft scheint nun etwas nähergerückt zu sein. Jedenfalls heißt es in einer Erklärung anläßlich des Krimtreffens von Breschnjew und CSSR-Staatspräsident Husak, daß die gegenseitigen wirtschaftlichen Beziehungen weiter vertieft werden sollten; und weiter: "Große Bedeutung komme deshalb der bevorstehenden Beratung zu Wirtschaftsfragen auf höchster Ebene zu."

War da noch der Zweifel möglich, ob nicht eine bilaterale Konferenz gemeint sei, so machte es ein Kommentar von Radio Moskau deutlich: Man wolle auch angesichts der Sanktionen der USA keine Politik der Autarkie betreiben. Aber die Möglichkeiten für die weitere Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen in der sozialistischen Gemeinschaft seien sehr groß und bei weitem nicht alle genutzt. Zu diesem Zweck, so Radio Moskau, "wäre eine Gipfelkonferenz über Wirtschaftsfragen sehr nützlich".

Wenn diese Gipfelkonferenz also stattfinden sollte – wann, das weiß noch niemand –, dann ist zumindest klar, was sich die Sowjetunion davon verspricht. Es sollen vor allem die Folgen der amerikanischen Sanktionspolitik, die sich ja noch verschärfen kann und also unberechenbar ist, besprochen werden. Aus Moskauer Sicht kann die Antwort auf die Handelspolitik des US-Präsidenten Ronald Reagan nur darin bestehen, daß sich die sozialistischen Länder noch enger um die Sowjetunion scharen, die Kooperation vertiefen, technische Rückstände aufholen und vor allem der Sowjetunion mit Geld, Material und Arbeitskräften dabei helfen, die Rohstoff- und Energievorkommen in Sibirien zu erschließen.

Amerikanische Handelsbeschränkungen waren bei den zurückliegenden Gipfelplanungen allerdings kein aktuelles Thema. Das heißt, die Sowjetunion hat Sinn und Zweck des Gipfels ein wenig manipuliert, um mehr Geschmack daran finden zu können.

Als im Juli 1981 bei einer Tagung des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) in Sofia von mehreren Ostblockländern ernsthaft über die Notwendigkeit, eines solchen Gipfels gesprochen wurde, da standen ganz andere Sorgen und Probleme im Vordergrund. Der tschechoslowakische Ministerpräsident Strougal erklärte damals, auf einem Wirtschaftsgipfel müßten Änderungen des sogenannten Komplexprogramms beschlossen werden, das nun schon zehn Jahre alt sei. Dieses 1971 beschlossene Komplexprogramm der RGW-Mitglieder sah die "weitere Vertiefung und Vervollkommnung der Zusammenarbeit und Entwicklung der sozialistischen ökonomischen Integration vor; das heißt, es sollte im Ostblock eine umfassende Spezialisierung und Kooperation bei Produktion, Forschung und Entwicklung fördern.