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Warum die Liberalen so sind, wie sie sind

Von Hermann Rudolph

Mehrheitsbeschaffer, Steigbügelhalter, Zünglein-an-der-Waage-Partei: Über einen Mangel an polemischen Etikettierungen hat sich die FDP nie zu beklagen gehabt. Sie scheinen ihr geradezu nachzulaufen, sich fest an ihre Fährte zu heften und sind dann offenbar durch keine Anstrengung mehr abzuschütteln – bis hin zu jenem schwäbischen Kraftwort vom "Waagscheißerle", das seinerzeit Reinhold Maier, Säule des badenwürttembergischen Nachkriegs-Liberalismus, seiner Partei aufgedrückt hat. Und alle beziehen sich auf das eine: daß die FDP das, was sie ausmacht, nicht so sehr durch sich selbst als durch ihre Funktion im Parteiengefüge sei.

Seit dem 17. September 1982 vermag sie solchen Charakterisierungen erst recht nicht mehr zu entkommen. Denn mit ihrem Auszug aus der sozialliberalen Koalition hat sie in dramatischer Weise Gebrauch gemacht von der Möglichkeit, die ihr diese Funktion gegenüber den beiden großen Parteien einräumt: zu bestimmen, wer in der Bundesrepublik regieren soll. Die kleinste der drei etablierten Parteien ist mit ihrem Leichtgewicht dabei, jene parteipolitische Konstellation auszuhebeln, die seit 1969 die deutsche Politik bestimmt hat – allen Anstürmen und Geländegewinnen der Union zum Trotz.

Wechsel ohne Zwischenstation

Noch nie ist die besondere Rolle der FDP in der Parteien -Landschaft der Bundesrepublik so nachdrücklich aktualisiert worden. Denn bei der Bildung der sozial-liberalen Koalition im Herbst 1969 wurde die Umkehr der Allianzen durch das Zwischenspiel der Größen Koalition noch gleichsam zeitlich gestreckt, ihr Risiko entschärft. Andere von der FDP eingeleitete Wechsel – der Sturz der Regierung Arnold durch die Düsseldorfer "Jungtürken" 1956, auch die handstreichartige Übernahme der ersten baden-württembergischen Regierung durch Reinhold Maier gegen die CDU 1952 – fanden in Situationen statt, die mit der Gegenwart nicht zu vergleichen sind. Was die FDP gegenwärtig probt, ist in der Tat eine Premiere in der Geschichte der Bundesrepublik: ein fliegender Wechsel von einer zur anderen Koalition, ohne Zwischenstation, ohne Verschnauf- oder Umstellungspause.

Kaum je ist denn auch das Bild der Partei – das freilich ohnedies nie sehr eindeutig war – so doppelgesichtig erschienen wie jetzt. Ist die FDP, wie ihr Vorsitzender versichert, die Kraft, die ihre Position nutzt, um durch den Partner-Wechsel die "Wende" zu schaffen, die not tut – die Öffnung hin zu neuen zeitgemäßen Problemlösungen und zukunftsträchtigen Mehrheiten? Oder ist sie einfach nur ein unsicherer Kantonist – jene "Umfaller-Partei", die die Öffentlichkeit nach der Zustimmung zu Adenauers erneuter Kanzlerschaft 1961 in ihr entdeckte, die "Pendler-Partei", als die sie Herbert Wehner gebrandmarkt hat, das sichere Depot eines "Opportunismus", auf den Verlaß ist, das Franz Josef Strauß in ihr sieht?

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Aber hängt nicht das eine mit dem anderen zusammen? Ist das, was ihr da zum Vorwurf gemacht wird, nicht gerade ihre spezifische politische Tugend – oder doch jedenfalls ein unverzichtbares Ingredienz der Leistung, die sie, und nur sie, für den demokratischen Prozeß erbringt? Was ihr als Unzuverlässigkeit, Wechselhaftigkeit und Neigung zur Taktik angekreidet wird, ist, so kann man argumentieren, notwendig, um politische Verkrustungen aufzubrechen und den in der Demokratie erforderlichen Wechsel gegen die Beharrungskraft der beiden großen Parteien herbeizuführen. Aber wo hört da die Ermöglichung des Wandels auf? Wo fängt das Umfallen an? Wo verhilft diese Unberechenbarkeit wirklich neuen Konstellationen zum Druchbruch? Und wo maskiert sie nur politische Taktik? Das eben ist die Frage. Die politische Existenz der FDP ist immer von ihr umwittert gewesen, aber selten hat sie sich so spektakulär gestellt wie in dieser Situation.

Dabei ist die FDP, aufs ganze gesehen, besser als ihr Ruf. Die Geschichte ihrer Wechsel und Wendungen offenbart zwar nicht gerade eine Partei, die immer dann, wenn der politische Prozeß ins Stocken kam, mit liberaler Überzeugung und kühnen Manövern die Tore für neue Entwicklungen aufgestoßen hätte. Aber die reine Lust am Wechsel ist ihr auch nicht abzulesen. Wenn die FDP einmal das Zünglein an der Waage bildete, dann geschah das selten genug aus Vorsatz oder gar aus Mutwillen. Gewiß spielte da immer das Engagement für Themen und Inhalte eine Rolle, für die Deutschlandpolitik oder den wirtschaftlichen Liberalismus, auch die Fixierung auf bestimmte Personen wie im Falle ihrer Parteinahme für Erhard gegen Adenauer im Jahre 1961. Aber wenn sie den Aufstand probte, dann wurde sie zumeist auch, wenn nicht in erster Linie angetrieben durch den Druck der Umstände und die Furcht, ihre politische Existenzberechtigung zu verlieren, überflüssig zu werden.

Das gilt selbst für den Machtwechsel im Herbst 1969, mit dem sie doch unübersehbar politisch und programmatisch Flagge gezeigt hat. Aber die Partei würde sich kaum 1966 auf diesen langen und gefährlichen Marsch quer durch das ganze politische Spektrum gemacht haben, der sie schließlich an die Seite der SPD brachte, wenn sie nicht die Gefahr gewittert hätte, mit dem, was sie bis dahin politisch darstellte, in den toten Winkel des damals mächtig in Bewegung geratenen Parteiensystems zu geraten – die Bildung der Großen Koalition und ihre Verdrängung in die Opposition signalisierten diese Möglichkeit deutlich. Wahrscheinlich erklärt es auch vieles an der Taktik der Parteiführung in der gegenwärtigen Situation: an der Seite einer SPD, die sich auf dem Rückzug befindet, auf einem durch die Alternativen verkürzten politischen Feld, im Schaltter einer wachsenden Union glaubte sie – Wende hin, Wende her – für ihr politisches Überleben fürchten zu müssen.

Dahinter stehen die besonderen Bedingungen, unter denen die politische Existenz der FDP steht und die sie von den anderen Parteien unterscheidet. Da ist zuerst die Größe, und zwar an Mitgliedern wie an Wählern. Sie weist ihr schon nach den Gesetzen der politischen Mechanik eine Position zu, die zuvörderst durch die Relation zu den beiden anderen großen Parteien bestimmt wird. Ihr spezifisches Gewicht ergibt sich deshalb mit Zwangsläufigkeit aus der politischen Konstellation und der Rolle, die sie in ihr spielt. Es steigt und sinkt, je nachdem, ob sie gebraucht wird, für Impulse und Interessen steht, die in den großen Parteien nicht zur Geltung kommen, oder Bewegungen auffängt, die sonst keine Repräsentanz gewönnen. Sie ist nicht nur die Funktion dieser Konstellation, aber sie ist wenig genug ohne die Funktion in ihr.

Gewiß, die Partei hat immer wieder versucht, diesen Bedingungen zu entkommen, durch Programmdiskussionen Eigenständigkeit zu gewinnen – und zeitweise hat sie sogar dem Traum von der fortschrittlichen Fast-Volkspartei nachgehangen. Aber sie ist schließlich doch dem Gesetz, nach dem sie angetreten, dem Grundmuster ihrer politischen Existenz unterworfen geblieben.

Die FDP hat zwar in den letzten Jahren zum Beispiel an Mitgliedern kräftig zugelegt. Aber nach wie vor entspricht ihre Mitgliederzahl im gesamten Bundesgebiet allenfalls der eines durchschnittlichen Landesverbandes einer der beiden großen Parteien. Ihr Anteil an der Zahl ihrer Mitglieder aller Parteien, also des politisch aktivsten Bevölkerungsteils, ist in diesem Zeitraum nicht gestiegen, sondern gesunken – von rund fünf Prozent 1968 auf etwas über vier Prozent. Ebensowenig ist es ihr gelungen, ihren Stammwähleranteil wesentlich zu steigern. Noch immer ist sie auf die Stimmen der "Situationswähler" – wie ihr früherer Generalsekretär Karl-Hermann Flach die Wähler nannte, die sich je nach politischer Groß- oder Kleinwetterlage entscheiden – angewiesen, um parlamentarisch zu überleben, also die Fünf-Prozent-Klausel zu überwinden.

Der Mangel an "Basis"

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Dieser Mangel an "Basis", an stützender, sichernder Masse von Mitgliedern und Wählern, die ihr durch dick und dünn folgen, macht die Partei zu einem höchst instabilen Gebilde. Diese Partei ist sozusagen kopf-, führungs- und politiklastig: Stärker als die beiden anderen Parteien besteht sie aus ihren führenden. Köpfen und dem, was sie an Politik, an Präsenz in der Öffentlichkeit, Aktivitäten und Profil zu bieten haben. In der Bundesrepublik gebe es strenggenommen, so hat der der FDP nahestehende Politikwissenschaftler Heino Kaack einmal gesagt, nicht drei etablierte Parteien, sondern "zwei etablierte Parteien und eine etablierte Parteiführung". Das war gemünzt auf die organisatorische und finanzielle Ausstattung. Aber die Bemerkung läßt sich auf die gesamte Repräsentanz der FDP ausdehnen. Wenn man sich bei den beiden großen Parteien die Führungspersonen, die politischen Apparate, den ganzen politischen Betrieb und das, was von ihm in die Öffentlichkeit gelangt, wegdenkt, so bliebe immer noch genug übrig: die Masse ihrer Mitglieder, das Milieu, in dem sie verwurzelt sind, die Interessen, die sie vertreten. Was von der FDP dann bliebe, wäre kaum der Rede wert.

Es ist auch diese Schwäche, welche die Partei offener und beweglicher macht als andere. Sie macht sie anziehend für Individualisten, die sich von ihr eher vertreten fühlen als von den fester gefügten Massenparteien; sie eröffnet auch Leuten politische Karrieren, die anderswo kaum eine Chance hätten. Sie ermöglicht nicht nur das Modellieren des eigenen Profils durch taktische Manöver, durch die Suche nach Gegengewichten und Korrekturen; sie fordert es geradezu. Aber diese Bedingungen der politischen Existenz der FDP stellen ihr Handeln auch stets unter größere Risiken, als sie die anderen Parteien auf sich zu nehmen haben.

Die FDP hat nicht nur mit dieser kardinalen Hypothek zu leben, begründet in ihrer nach wie vor bürgerlich-mittelständisch grundierten Konstitution. Seitdem der Zug zu einem polarisierenden Zwei-Parteien-System die Bundesrepublik erfaßt hat, ist der Spielraum für ihre besondere Rolle geringer geworden. Sie hat vor allem in den Ländern an Einfluß verloren. Bis in die sechziger Jahre hinein galt noch die boshafte Bemerkung, es sei fast unmöglich, von der FDP nicht regiert zu werden. In der Tat war die FDP bis dahin beim Regieren fast immer dabei, in wechselnden Kombinationen, wenn auch zumeist nach dem Bonner Muster einer bürgerlichen Koalition; in den Landtagen saß sie sowieso. Seit den siebziger Jahren ist es dagegen – vom Bund abgesehen – immer schwieriger geworden, noch von der FDP regiert zu werden. Inzwischen muß man in Hessen oder im Saarland leben, um dieser Selbstverständlichkeit der frühen Jahrzehnte der Bundesrepublik teilhaftig zu werden, und auch das könnte eine Frage der Zeit sein. Selbst die Landtage sind für die Liberalen nicht mehr sicher: Seit Ende der sechziger Jahre ist es ihr nur noch zeitweise gelungen, in allen Landesparlamenten vertreten zu sein – und immer öfter werden Regionalwahlen für sie zur Angstpartie.

Eingeengt ist der Spielraum aber auch aus dem Innern der Partei selbst heraus. Die massiven, tief emotionalen Proteste auf dem linken Flügel gegen den Wechsel zur Union, dazu die Abstimmungen in der Fraktion und im Bundesvorstand haben dies sichtbar gemacht. Was sich da meldet, sind nicht nur Meinungsverschiedenheiten; es sind innere Verwerfungen in der Partei. In ihnen hat sich ihre Geschichte in den sechziger und siebziger Jahren niedergeschlagen. So wie die FDP heute ist, hat sie sich zu einem guten Teil aus den Auseinandersetzungen dieses Jahrzehnts herausgeschält, herausgekämpft – gerichtet nicht zuletzt gegen die Union, aber auch gegen die eigene Vergangenheit der "alten" FDP und des ihr anhängenden Ruchs der Umfallerpartei.

Gewiß ist diese Entwicklung nicht der "Bruch" mit ihrer Vergangenheit gewesen, den man oft darin gesehen hat. Zwar hat sich vieles geändert, aber wirklich anders geworden ist die FDP nicht. Ihre Wählerschaft wirkt, so resümiert eine Untersuchung in ihrem südwestdeutschen Stammland, in Baden-Württemberg, "wie eine Abbildung der früheren Wählerschaft in kleinerem Format". Aber die Erfahrung dieser Geschichte steckt tief in der Substanz der Partei, zumal in ihrer unteren und mittleren Führungsschicht. Noch 1979 erklärte nur ein knappes Fünftel der Delegierten ihres Bremer Parteitags, sie würden einen Koalitionswechsel akzeptieren; drei Fünftel wollten ihn eher ablehnen; der Rest äußerte sich unentschlossen. Die in den letzten Jahren aufgebrochenen Distanzen zur SPD mögen diesen Befund zum Teil überlagert und abgeschliffen haben. Und tatsächlich hat im Sommer vorigen Jahres eine Untersuchung den Schluß nahe gelegt, daß die FDP einen Koalitionswechsel überleben werde.

Doch die Expertise geriet wohl nicht zufällig zur gleichen Zeit in die Öffentlichkeit, zu der Parteivorsitzender Genscher seinen Wende-Brief versandte. Ob sie die Probe der Praxis besteht, wird sich jetzt herausstellen.