Von Arnulf Baring

War die sozial-liberale Koalition wirklich so wichtig, daß solche Vokabeln am Platze sind? Ich glaube, ja. Aus zwei Gründen verdient zumindest die Regierungszeit Brandt-Scheel den Namen einer "Epoche", einer "Ära".

Erst die neue Ostpolitik machte die Bundesrepublik nach außen endlich zu einem Staat im vollen Sinne des Wortes. Denn klare Grenzen sind die Grundvoraussetzung eigener Identität und international berechenbaren Verhaltens. Ähnlich wie Bismarck mit seiner kleindeutschen Lösung nach 1866 hat Brandt mit seinen Bemühungen um die Fixierung des Status quo nach 1966 das Gebilde Bundesrepublik, das nun einmal auf unabsehbare Zeit den Raum unseres gemeinsamen Lebens und Handelns bildet, fest umrissen und damit im Bewußtsein der Deutschen und einer erleichterten Welt verankert. Seither erst ist die Bundesrepublik erwachsen geworden. Erst nach 1966 wurde sie von den Illusionen, den Selbstüberschätzungen ihrer Aufbauphase frei. Erst mit der Hinnahme der bestehenden Grenzen wurde die Bundesrepublik zu einer wirklich handlungsfähigen Einheit. Damit wurde nach 1966 das Westwerk Adenauers nach Osten abgesichert und vollendet.

Die Ostpolitik war also nicht So sehr um ihrer selbst willen wichtig. Spektakuläre Erfolge konnte sie nicht haben – wie alle längst wußten. Nein, ihre historische, bleibende Bedeutung liegt in dem Mut, der Konrad Adenauer gefehlt hatte und zu dem sich später auch die Große Koalition nicht aufraffen konnte: Das Unausweichliche mit Würde zu tun.

Schon seit Mitte der sechziger Jahre war es nachdenklichen Köpfen in allen Parteien klargeworden, daß das Verhältnis zur Sowjetunion und ihren Satelliten-Staaten bereinigt werden müsse, weil sich die Bundesrepublik sonst auch im Westen, sogar im Kreise ihrer engsten Verbündeten, isoliere, wenn sie die Entspannung weiterhin verweigere und sich außerstande zeige, ihren Sonderkonflikt mit der Sowjetunion über die Zukunft der deutschen Frage (zeitweilig) beizulegen.

Bereits während der Regierung Erhard saßen Bundesminister der CDU und der FDP ratlos beisammen, um herauszufinden, wie sich die Bundesrepublik von der selbstauferlegten Last der Hallstein-Doktrin befreien könne, also von dem Zwang, die Beziehung zu jedem Staat abzubrechen oder doch einzufrieren, der seinerseits Beziehungen zur DDR aufnehme. Bonn mußte, das sah man schon damals deutlich, einfach von der Behauptung herunter, die – natürlich wünschenswerte und erhoffte – Wiedervereinigung sei tatsächlich unsere zentrale Aufgabe, sei das aktuelle politische Hauptziel der Bundesrepublik, an dem sich Innen- wie Außenpolitik ständig zu orientieren hatten. Und warum? Weil diese Fiktion unseren Staat rundum zu lähmen drohte.

Erhard stürzte 1966, ohne daß man hier vorangekommen wäre. Auch die folgende Große Koalition führte auf diesem Gebiet zu nichts. Sie erwies sich als unfähig, die Stagnation unserer Ostpolitik zu überwinden. Das lag am Starrsinn Moskaus und der CDU/CSU – aber eben auch an diesem. Rainer Barzel hatte schon 1966 vorausgesehen, was mit der Union nicht gehen werde. Zu Beginn der Kanzlerschaft Kurt Georg Kiesingers hatte er dem Regierungschef geweissagt, daß er ost- und deutschlandpolitisch große Schwierigkeiten mit den eigenen Leuten bekommen werde, was sich bald bewahrheitete. Das Bleigewicht der Hinterbänkler, die der CSU-Vorsitzende anführte, wurde immer drückender. Der ostpolitische Fehlschlag der Großen Koalition, der mehr und mehr die äußere Stabilität der Bundesrepublik gefährdete, lieferte 1969 die wesentliche Begründung für das SPD/FDP-Bündnis,