Kohls Küchenkabinett – Seite 1

Von Carl-Christian Kaiser

Philipp Jenninger, in der neuen Regierung Staatsminister im Kanzleramt: Ohne ihn war Helmut Kohl in Bonn so gut wie nie zu sehen. Staatssekretär Waldemar Schreckenberger, neuer Chef der Regierungszentrale: nicht nur ein Ludwigshafener Schul- und Duzfreund des frischgebackenen Kanzlers, sondern mit ihm aus gemeinsamen Regierungsjahren in Rheinland-Pfalz eng verbunden. Friedrich Vogel, ebenfalls Staatsminister im Kanzleramt, zuständig für die Zusammenarbeit von Bund und Ländern: zwar kein Mann aus der südwestdeutschen Ambiente Kohls, sondern ein Westfale, aber seit jeher unter den treuesten Gefolgsleuten. Schließlich Horst Teltschik oder Eduard Ackermann, die in der Regierungszentrale entscheidende Plätze einnehmen werden: Der eine hat schon in Mainz die Reden Kohls geschrieben und dessen Politik mitgeplant, der andere ist, als Pressesprecher der Unionsfraktion, seinerseits ein Alter ego des neuen Kanzlers gewesen.

Enger und homogener läßt sich der Kreis der Vertrauten kaum denken. Auch andere Kanzler haben es so gehalten, zumal Helmut Schmidt mit seinem "Kleeblatt". Aber bei Kohl erscheint der Vorsatz, sich mit Vertrauten zu umgeben, besonders ausgeprägt. Müssen sich die Gewichte und Temperamente in seiner Regierungsmannschaft noch herausmendeln – von einem "Küchenkabinett", wie der saloppe Ausdruck heißt, kann man schon jetzt sprechen.

In der engsten Runde um Kohl gibt es keinen, der den Eindruck erweckte, er könne etwa der Versuchung erliegen, Politik auf eigene Faust zu machen. Philipp Jenninger zum Beispiel hat unter dem Oppositionschef Kohl das Amt eines parlamentarischen Geschäftsführers der CDU/CSU-Fraktion versehen, als erster in einem Team aus fünf Abgeordneten – ein Gehilfenamt, unentbehrlich zwar und von großem Einfluß, aber doch darauf angelegt, Politik weniger zu inspirieren als vielmehr zu exekutieren und hinter dem Chef zurückzutreten. Waldemar Schreckenberger wiederum hat in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei dem damaligen Ministerpräsidenten Kohl zugearbeitet, bevor er unter Kohls Nachfolger Bernhard Vogel später Justizminister in Mainz wurde. Und Friedrich Vogel ist lange Jahre einer der beiden alternierenden Vorsitzenden des Vermittlungsausschusses zwischen Bundestag und Bundesrat gewesen – jenes Gremiums, dessen strikte Verschwiegenheit die sonst für Politiker unerträgliche Bereitschaft voraussetzt, nicht von sich reden zu machen.

Solche Verzichte wogen und wiegen schwer – aber das heißt nicht, daß der neue Kanzler über eine willfährige Schar von Getreuen herrschen wird. Philipp Jenninger, der mit Kohl viele kritische Stunden geteilt hat und der ihm nach Wesen und Lebensart so nahesteht, bis hin zur Wertschätzung der kulinarischen Genüsse dieser Welt – dieser Philipp Jenninger hat Kohl in den gemeinsamen Fraktionsjahren oft heftig widersprochen. Auch ist der fünfzigjährige promovierte Jurist kein Hamlet, sondern ein Mann von Entschlüssen. Nur lein nach innen und nicht nach außen hervortreten können. Ahnlich wird das auch im Kanzleramt sein. "Die Sache ist auf den Chef zugeschnitten", sagt Jenninger selber.

Oder Waldemar Schreckenberger. Keineswegs will er seine Funktion unpolitisch sehen, als bloßer Amtschef – das würde ihn langweilen. Vielmehr nennt er sich selber, halb zögernd, halb entschlossen zu einer Formel greifend, einen "Intellektuellen mit Machtbewußtsein", mit Sinn für Organisationsstrukturen und dafür, Ideen in Politik umzusetzen. Ohnehin hat sich der zweiundfünfzigjährige Jurist, der seine Bonner Erfahrungen bisher vor allem im schwierigen Gelände des Bund-Länder-Verhältnisses gesammelt hat, mit Konsequenz eine zweite, eine wissenschaftliche Karriere aufgebaut, als Rechtsphilosoph an der Mainzer Universität, dann an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Dem Rechtsbegriff bei Kant galt zum Beispiel seine Doktorarbeit, und eine "Analyse von Texten des Grundgesetzes und von rhetorischen Grundstrukturen der Argumentation des Bundesverfassungsgerichts" war der Gegenstand seiner Habilitationsschrift. Jederzeit kann er in die Wissenschaft zurückkehren.

Die unmittelbare Mannschaft um den neuen Regierungschef könnte sich nach Temperamenten und Talenten, Aufgaben und Arbeitsweisen glücklich ergänzen. Mag Kohl, der Generalist aus Vorsatz, dazu neigen, über Einzelprobleme und Detailschwierigkeiten mit großer Geste hinwegzugehen, so wird ihn Jenninger wohl bremsen. Wie Kohl und Jenninger ihrem Naturell als politische Kampfrosse und ihrer freimütigen Art gelegentlich die Zügel schießen lassen mögen, werden Schreckenberger und Friedrich Vogel – auch er ein überaus penibler Jurist von 53 Jahren – unerbittlich die Elle ihrer juristischen und bürokratischen Erfahrungen und Kriterien anlegen.

Kohls Küchenkabinett – Seite 2

Als Fraktionsgeschäftsführer, als loyaler und zuverlässiger Interpret Helmut Kohls hat sich Philipp Jenninger nicht nur in der eigenen Bundestagsmannschaft, sondern auch bei den anderen Fraktionen hohes Ansehen erworben. So geschickt er die Geschäftsordnung und andere parlamentarische Instrumente zu nutzen wußte, kaum einer hat sich von ihm getäuscht oder überfahren gefühlt, auch wenn der Schwabe Jenninger durchaus robust zu argumentieren versteht und manchmal sogar von cholerischen Anflügen nicht frei war.

Ein geschickter, Schachzug ist auch die Berufung Friedrich Vogels zum Verbindungsmann zu den Ländern. Ursprünglich wurde, erwogen, wie früher wieder ein eigenes Bundesratsministerium zu etablieren, doch dieser Gedanke scheiterte an energischen Einwänden, die neue Regierung ausgerechnet um ein neues Ressort zu vermehren, vorgetragen vor allem von Finanzminister Gerhard Stoltenberg. Gleichwohl empfiehlt es sich, den Ländern den Hof zu machen, und wohlkalkulierte Absicht ist es, daß Helmut Kohl schon an diesem Freitag dem Bundesrat seine Reverenz erweist. Die Installierung Friedrich Vogels als Frühwarnsystem und Mittler zwischen Bund und Ländern ist eine kluge Entscheidung. Die Länder haben seine Sachlichkeit, den nüchternen Pragmatismus und die bewegliche Verhandlungsführung im Vermittlungsausschuß in sehr guter Erinnerung.

Fürs erste ist dies die einzige bedeutende Änderung oder Ergänzung im Kanzleramt. Der neue Kanzler will sich mit anderen Änderungen Zeit lassen. Ohnehin muß jetzt zunächst einmal inspiziert und in Besitz genommen werden. Der Anblick der frisch eingezogenen Mitarbeiter, die sich in der gleichförmigen Architektur der Regierungszentrale zurechtzufinden suchen, ist nicht ohne Komik. Aus dem Bundeskanzleramt nun eine Art Überministerium zu machen, wie es weiland die Sozialdemokraten im ersten Überschwang im Schilde führten, davon hält die neue Spitzenmannschaft erkennbar nichts. Freilich soll es auch nicht, das andere Extrem, ein bloßes Dienstleistungszentrum sein. Philipp Jenninger hebt seine Koordinierungsfunktion hervor und spricht von der Amtsaufgabe, "Politik zu filtern".

Der Stil der neuen Regierung wird Helmut Kohls sehr persönliche Handschrift zeigen – persönlicher als die Helmut Schmidts, aber gefiltert durch die enge Runde um Kohl. Außer ihren politischen Grundüberzeugungen und langjähriger Zusammenarbeit hält diese Runde vieles zusammen. Spricht Waldemar Schreckenberger von Achtung und Zuneigung gegenüber Helmut Kohl, so Philipp Jenninger auch von den emotionalen Berührungspunkten, die es zwischen Pfälzern und Schwaben gebe.

Das alles wird sich nicht immer und unbedingt zu Vorteilen addieren. Denn abgesehen davon, daß es der unmittelbaren Umgebung um den neuen Kanzler bisher an außenpolitischer Kompetenz fehlt, daß seine engsten Mitarbeiter ausschließlich auf die Innenpolitik fixiert sind – es wird tatsächlich ziemlich familiär zugehen, womöglich manchmal zu sehr.

Fürs erste ist das alte, aus den Fraktionsjahren bekannte Muster ungebrochen wiedergekehrt: eine handverlesene, etwas einseitige Mannschaft – für Helmut Kohl, der weder ohne Geselligkeit noch ohne ein Refugium leben kann, zugleich Abschirmung und Brücke nach außen.