Ein halbes Jahr, nachdem die Hamburger ihre Bürgerschaft gewählt hatten, müssen sie wiederum zur Wahlurne pilgern. Bürgermeister von Dohnanyi kam – als Bilanz seiner Gespräche mit den Grünen – jetzt zu dem Schluß, "daß mit diesem Wahlergebnis offenbar nicht regiert werden kann". Hat die Hansestadt im letzten Juni falsch abgestimmt?

Verständlich war es wohl, daß die CDU seit langem Neuwahlen forderte, begreiflich ist es auch, daß die SPD jetzt und mit großer Eile das gleiche will. Früher schätzte die CDU ihre Chancen günstig ein, nun hofft die SPD von der Stimmung nach dem Bonner Wechsel zu profitieren. Sie mag sich ausrechnen, daß es ihr im Dezember gelingen wird, die CDU vom Platz der stärksten Fraktion zu verdrängen.

Nur spricht wenig für die Vermutung, daß die Neuwahlen jenes Problem lösen werden, das Dohnanyi ebenso wie sein Konkurrent Kiep als vordringlich bezeichnet haben: die Wiederherstellung der Regierungsfähigkeit. Und dann? Brecht-Kenner mögen sich an die freilich aus ernsterem, nicht vergleichbarem Anlaß entstandene Frage erinnern, ob es da nicht doch einfacher sei, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes. Nüchternen Politologen drängt sich die Frage auf, ob hier nicht mit dem wichtigsten demokratischen Institut fahrlässig umgegangen wird. Wahl der Parteien bedeutet gewiß nicht: so lange stimmen, bis das Ergebnis für eine von ihnen stimmt.

R. Z.