Von Rudolf Herlt

Heute glaubt niemand mehr, daß man sich nach einer Verdoppelung des Einkommens und einer Verdreifachung der Preise mehr leisten könne als vorher. Die Geldillusion ist längst verflogen. Seither ist der Kampf gegen die Inflation schwieriger geworden, weil die Menschen den Inflationstrick durchschaut haben und sich gegen seine Folgen selbst absichern, indem sie die erwartete Inflationsrate in ihre Preisforderungen einkalkulieren.

Eine zweite Illusion will dagegen nur langsam weichen: die Finanzierungsillusion der Staatsverschuldung. Die Gläubiger haben im großen und ganzen noch immer Vertrauen in den Staat und sein Finanzgebaren. Das Häuflein derer, die aus Angst vor einer Zwangsentschuldung der öffentlichen Hand ihr Vermögen oder Teile davon in die Schweiz oder in die Vereinigten Staaten bringen, könnte man vergessen – wenn es nicht größer wurde. Aber es wird. Die Politiker in Bund, Ländern und Gemeinden müssen dieses Signal so verstehen, wie es gemeint ist: Der Staat hat bei seinen Bürgern nicht mehr unbegrenzt Kredit.

Die Finanzierungsillusion der Staatsverschuldung entwickelte sich nicht von ungefähr. Die sozial-liberale Koalition war 1969 mit dem Ziel angetreten, die "öffentliche Armut" zu überwinden. "Mehr Staat" hieß damals die politische Entscheidung – und die Wähler wollten es so. Aber die Politiker unterließen es, den Wählern die Kosten dieser Entscheidung vor Augen zu führen. Die sauberste Art der Finanzierung wäre gewesen, wenn der höhere Staatsanteil aus höheren Steuern bezahlt worden wäre. Die Bundesregierung ging jedoch damals den leichteren Weg, den Weg über höhere Staatsschulden. Das schmerzte zunächst niemanden. Die Abgeordneten im Bundestag und in den Landtagen billigen eben Ausgaben viel leichter, wenn sie wissen, daß es ohne Steuererhöhung geht. Deshalb war die Staatsverschuldung so verführerisch.

Das Ergebnis dieser Verführung – die Finanzkrise und die Unfähigkeit, sie zu bewältigen – trug entscheidend zum Ende der Regierung Schmidt bei. Bund, Länder und Gemeinden standen Ende 1982 mit 508 Milliarden Mark bei ihren Bürgern in der Kreide (siehe Tabelle: Schuldenstand). Natürlich war der Bund der größte Schuldenmacher. Mit einer Gesamtschuld von 258 Milliarden Mark ist sein Anteil in elf Jahren von 39,5 auf 51,6 Prozent der Gesamtverschuldung hochgeschnellt. Er hat in diesem Zeitraum seine Schulden um das Siebeneinhalbfache erhöht.

Aber die Länder, von denen ja viele schon länger von der Union regiert worden sind, standen ihm nicht nach. Ihre Schulden stiegen im gleichen Zeitraum um das Achtfache. Nun sagt der absolute Stand der Verschuldung der Länder wenig aus. Sinnvolle Schlußfolgerungen lassen sich nur ziehen, wenn die Verschuldung zu anderen Größen in Beziehung gesetzt wird, zum Beispiel zur Zahl der Einwohner oder zur Summe aller in der Bundesrepublik in einem Jahr angebotenen Güter und Dienste, dem Bruttoinlandsprodukt. Denn auch bei ständigem Steigen der nominellen Verschuldung kann ihr relatives Gewicht aus Gründen der Inflation oder des Wachstums abnehmen.

Die Verschuldung der Länder pro Kopf (einschließlich der Gemeinden) stieg von 893 Mark im Jahre 1970 auf 4051 Mark im Jahre 1981. Wie unterschiedlich die Pro-Kopf-Verschuldung in den einzelnen Ländern ist, zeigt die Graphik im Bild.