Von Ernst Weisenfeld

Paris, im Oktober

Die Leidenschaftlichkeit, mit der während einiger Tage in der Bundesrepublik die deutsch-französische Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen diskutiert wurde, hat Staatspräsident Mitterrand noch in Bonn zu Klarstellungen veranlaßt. Am Ende seines Staatsbesuchs in der vergangenen Woche setzte er eindeutige Grenzen und erstickte jegliche Polemik. Tatsächlich kam es für ihn aus innen- und außenpolitischen Gründen darauf an, wie Le Monde nach den Bonner Gesprächen schrieb, "diese Verstärkung der strategischen Zusammenarbeit als großen Fortschritt, aber gleichzeitig als einen Entschluß ohne bedeutsame militärische Folgen für jedes der beiden Länder erscheinen zu lassen". Und das sei ihm, so kommentierte das Blatt weiter "eigentlich ganz gut gelungen".

An Gratwanderungen ist er gewöhnt. In diesem Fall kann er sich auch noch an ein Schema halten, das schon ein anderer großer Gratwanderer einhielt: Charles de Gaulle, der bekanntlich der Vater der "unabhängigen Verteidigung" Frankreichs ist und dennoch in den deutsch-französischen Vertrag vom Januar 1963 die Forderung nach "gemeinsamen Konzeptionen der Strategie" aufnehmen ließ.

Wenn Mitterrand jetzt, nach 20 Jahren, versucht, diese Forderung endlich zu verwirklichen, verfügt er über zwei Trümpfe mehr als der große Ahnherr: Die französische Atomwaffe existiert. Und die USA gehen nicht mehr davon aus, Frankreich wolle die Bundesrepublik aus der Nato herausbrechen. "Die Rolle der USA in Europa ist unersetzlich", hat Mitterrand in Bonn gesagt und damit auch jede neue deutsche Diskussion zwischen "Atlantikern" und "Europäern" nach dem Vorbild der sechziger Jahre unterbunden. Kohl wird ihm dankbar gewesen sein; denn sie drohte damals die CDU/CSU zu zerreißen.

Die Grenzen, die Mitterrand setzte, waren vor allem als Signale für Moskau und für die französische Innenpolitik bestimmt. "Keine Assoziierung der Bundesrepublik mit der französischen Atomstrategie ..." "Kein technologischer Transfer. .." "Keine finanzielle deutsche Hilfe ..." Aber dann bot er Dinge an, die bisher völlig tabu waren: "Informationen über den Einsatz französischer Atomwaffen und gemeinsame Überlegungen darüber, wie sie in Einklang zu bringen sind mit der Sicherheit des deutschen Territoriums und Luftraums, der deutschen Sicherheit schlechthin."

Damit sind wohl ausschließlich die taktischen Atomraketen gemeint: die heutige "Pluton", eine Luft- und Boden-Rakete mit einer Reichweite von 120 km, der in einigen Jahren die viel weiter reichende "Hades" folgen wird. Diese Waffen, in Ost-Frankreich stationiert, würden im Ernstfall, so die Vermutungen, durch einen Warnschuß dem östlichen Angreifer klar machen, wann er die Grenzen des französischen "Sanktuariums", den Kernbereich der französischen Lebensinteressen, erreicht hat. Bei der "Pluton"-Rakete, würde sie westlich des Rheins abgeschossen, hätten deutsche Städte und Landschaften die schrecklichen Folgen zu tragen. Staatspräsident Pompidou hatte gegenüber dem damaligen Kanzler Willy Brandt einmal von der Möglichkeit ihrer Stationierung in der Bundesrepublik gesprochen. Der Gedanke wurde nicht aufgegriffen, und wie die Einordnung der neuen Waffen in das französische Abschreckungskonzept so blieb auch ihre Vereinbarkeit mit den Sicherheitsbedürfnissen des deutschen Nachbarn mehrdeutig.