Von Hermann Rudolph

Noch steht in den Sternen, ob der Bonner Wechsel jene Wende überhaupt einleitet, derentwegen er veranstaltet worden ist, da hat er schon Folgen gezeitigt, die möglicherweise schwerer wiegen als alles, was er bisher zustande gebracht hat. Denn Helmut Schmidts Entscheidung, seiner Partei nicht noch einmal als Spitzenkandidat für Bundestagswahlen zur Verfügung zu stehen, ist mehr als eine Personal-Entscheidung. Sein Rückzug aus dem politischen Parkett in die Loge des Elder statesman bedeutet nichts Geringeres als eine Veränderung der politischen Landschaft der Bundesrepublik.

Ganz gleich, wie die Nachfolgefrage entschieden wird, ob Hans-Jochen Vogel der künftige Spitzenkandidat der SPD sein wird oder ob sich die Partei bemüht, den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Rau dafür zu gewinnen: Das spezifische Gewicht der SPD in der deutschen Parteien-Konstellation wird nach Schmidts Entscheidung anders – und geringer sein. Zwar verkörpern weder Vogel noch Rau eine "andere" SPD. Aber beide verfügen nicht über jene, die Parteigrenze überschreitende, zeitweise ins Quasi-Präsidentielle hineinreichende Anziehungs- und Überzeugungskraft Schmidts. Sie hat der SPD in den letzten Jahren den Zugang zu der politischen Mitte der Wechselwähler und bürgerlichen Schichten offengehalten, der sie trotz aller Rückschläge und innerer Turbulenzen 1976 und 1980 die Bundestagswahlen gewinnen ließ.

Für die SPD aber schläft mit Schmidts Rückzug eine Stunde der Wahrheit. Seit Dienstag ist sie gezwungen, sich ihrer wirklichen Situation zu stellen. Schmidts dominierende Rolle hat ihr lange erlaubt, sich über sie hinwegzutäuschen: sie war es, die ihr sozusagen ermöglichte, Regierungs- und Oppositionspartei gleichzeitig zu sein. Schließlich verschaffte der Koalitionswechsel der Partei sogar noch das beflügelnde Gefühl der Geschlossenheit, das sie seit Jahr und Tag entbehrt hatte: Für einen Augenblick machte der Kanzlersturz sie fast doch noch zu jener Kanzlerpartei, die sie zu Schmidts Amtszeiten um keinen Preis sein wollte.

Das alles ist nun vorbei. Die SPD ohne Schmidt: das ist, vermutlich, eine Unter-vierzig-Prozent-Partei; es ist eine Partei, die ihre Bastionen (und Pfründen) in den Ländern und Gemeinden weitgehend eingebüßt hat; sie wird auf absehbare Zeit kaum in der Lage sein, eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung im Bund zu spielen. Gewiß besitzt sie noch immer das beträchtliche Anhänger- und Wählerpotential, das ihr Geschichte und ihr traditionelles, auf soziale Gerechtigkeit gerichtetes Selbstverständnis haben zuwachsen lassen; wie groß es ist, hat nicht zuletzt das überraschende hessische Wahlergebnis erkennen lassen. Aber die Frage ist, ob die SPD dieses Potential in ihrer gegenwärtigen Verfassung auf Dauer mobilisieren kann.

Denn die SPD ohne Schmidt: das ist auch eine Partei, die kaum darauf vorbereitet ist, mit dieser Lage fertig zu werden. Seine politische Potenz hat die Neigung gefördert, Probleme herauszuschieben, die schon lange hätten angepackt werden müssen. Noch immer sind die Sozialdemokraten auf jene wahrscheinlich einzigartige Phase ihrer Entwicklung fixiert, für die seit fast zwanzig Jahren das Dreigestirn Brandt, Wehner und Schmidt stand; doch das ist längst ein Stück Parteigeschichte. Nicht einmal die Neuformierung der Parteiführung ist bislang über Ansätze herausgekommen. Die SPD ist zwar reichlich mit Postulaten für übermorgen, nicht jedoch mit den Konzepten und Strategien für das Morgen ausgestattet, ohne die das Übermorgen eine Schimäre bleiben muß.

Schmidts Verzicht auf die Spitzenkandidatur nimmt der SPD schließlich die Möglichkeit, sich als Regierungspartei im Wartestand zu sehen. Erst jetzt beginnt für sie wirklich die neue Oppositionszeit. Die Rolle wird ihr nach gut fünfzehn Regierungs- oder Mitregierungsjahren nicht viel leichter fallen als der Union nach 1969. Nur liegen die Schwierigkeiten dabei für die SPD anderswo: Die Union versagte als Opposition, weil sie sich gleichsam als Exilregierung verstand, die nur auf den Tag wartete, an dem sie die angestammte Herrschaft wieder werde übernehmen können; für die SPD besteht die Gefahr darin, daß sie Opposition allein als Freibrief für das Suchen und Erproben abstrakter politischer Möglichkeiten, nicht aber als das Bereithalten für die Regierung von morgen versteht. Anders: Sie muß sich regierungsfähig halten; sie darf nicht der Versuchung anheimfallen, sich als großer Diskussions- und Experimentier-Verein zu begreifen.

Der Preis, den die SPD als Partei für die mit und durch Schmidt ausgeübte Herrschaft werde zahlen müssen, werde nicht geringer sein als die Rechnung, die die CDU für den Regierungsstil Adenauers habe zahlen müssen, hat der Publizist Rüdiger Altmann – notabene: ein Schmidt- und Adenauer-Verehrer – einmal prophezeit. Das herbe Urteil verkennt wohl den Charakter der Parteien ebenso wie die Unterschiede in der Stellung, die Schmidt und Adenauer ihnen gegenüber eingenommen haben. Aber richtig ist, daß Schmidts Rückzug nicht nur Nachfolgefragen aufwirft, sondern eine Zäsur setzt – und daß es für die SPD sehr teuer werden kann, wenn sie an ihrer Bewältigung versagt.