Von Dieter Buhl

Hamburg, im Oktober

Die Bürger Hamburgs haben in den vergangenen Monaten eine Veränderung des Erscheinungsbildes ihrer Stadt erleben müssen. "Hamburger Verhältnisse" heißt das neue Schlagwort in der Begriffslandschaft der Bundesrepublik, und es weckt keine angenehmen Assoziationen. Mögen auch linke Sozialdemokraten und Grün-Alternative damit ein vielversprechendes Experiment benannt sehen, für die Mehrheit hat die Umschreibung der politischen Zustände seit der Bürgerschaftswahl vom 6. Juni einen anderen Klang. Sie kennzeichnet, wie Walther Leisler Kiep meint, "Unregierbarkeit, Handlungsunfähigkeit und Machterhaltung" in der einst so gut regierten Hansestadt.

Doch Kieps Begriffsbestimmung reicht nicht aus. Sie läßt unberücksichtigt, daß neben konventionellen Schwächen auch Lächerlichkeit und Absurdität die Hamburger Politik bestimmen. Wie anders wäre wohl der plötzliche Frontwechsel der Parteien in der Neuwanlfrage zu erklären – CDU erst vehement dafür und jetzt dagegen, SPD erst hart dagegen und jetzt dafür? Wie, wenn nicht nach dem Maßstab des Absurden, wäre zu verstehen, daß die beiden Großparteien ausgerechnet der Grün-Alternativen Liste (GAL) die Schlüsselrolle bei der Auflösung des Parlamentes und somit der möglichen Bereinigung der Hamburger Verhältnisse zuwiesen?

Genauso geschah es. Und deshalb war am vergangenen Wochenende in Hamburg zu erleben, was demnächst auch in Hessen oder sogar auf Bundesebene passieren könnte: daß die neue Bewegung das Zünglein an der Waage spielt.

Die Mitglieder der GAL erfüllten ihre Aufgabe mit Elan. Eng gedrängt saßen sie in der Aula einer Gesamtschule, um Für und Wider zu diskutieren. "Sollen ausgerechnet jetzt sieben Millionen für einen Wahlbetrug ausgegeben werden?" – "Ja, wir wollen doch ein stärkeres plebiszitäres Element in der Politik." "Dürfen wir uns jetzt schon Neuwahlen stellen?" – "Ja, denn bei einer Zusammenlegung mit der Bundestagswahl kämen wir mit unseren kommunalpolitischen Themen unter die Räder." "Werden wir nicht im Chaos der Gruppeninteressen untergehen?" – "Nein, die können uns nicht mehr wegradieren."

Taktisches Kalkül und idealistischer Eifer, romantische Verklärung und zynische Berechnung, in der Mitgliederversammlung offenbarte sich vieles und auch das: Dies ist keine Partei, die den politischen Sündenfall noch vor sich hat, mag sie sich auch so unschuldig und selbstgerecht geben. Denn die strickenden, Erdnüsse knackenden Müslimanen in den Schulbänken, die so sensibel auf jeden falschen Ton und jeden realpolitischen Ansatz reagierten, sind nicht die gesamte Bewegung. Die politische Laienspielschar, die über ihren Forderungen nach Beseitigung der Arbeitslosigkeit und sauberer Elbe den Haushalt vergißt, hat versierte Regisseure.