Von Christoph Bertram

Hat Leonid Breschnjew eine härtere Linie im Ost-West-Verhältnis angekündigt? Viele westliche Kommentatoren legen so aus, was der sowjetische Präsident in der vergangenen Woche in Moskau gesagt hat. In der Tat: Er sprach vor einer martialischen Kulisse, umgeben von Uniformen und breiten Ordensspangen, begleitet von führenden Mitgliedern des Politbüros – und er würdigte bei dieser Gelegenheit ausführlich die militärischen Leistungen der Sowjetarmee.

Aber eine Abkehr von der bisherigen Politik verkündete er nicht. Einmal barg seine Rede keine Absage an die Entspannung. Breschnjew hat der Versuchung widerstanden, die manche in der Sowjetspitze empfinden mögen, nämlich das Gespräch mit den Vereinigten Staaten gänzlich einzufrieren. Trotz aller Widrigkeiten sieht der sowjetische Parteichef keinen Grund, die Kontinuität seiner Westpolitik aufzukündigen.

Zum andern war die Rede kein Blankoscheck für die Generäle. Der Generalsekretär versprach seinen Militärs gerade nicht, ihnen alles zu geben, was sie verlangen. Da muß man den Text schon lesen: "Wir statten die Streitkräfte mit modernsten Waffen und Kampftechnik aus. Das ZK der Partei trifft Maßnahmen, damit Sie alles haben. Und die Streitkräfte müssen sich dieser Sorge stets würdig erweisen." Mit anderen Worten: Die politische Führung entscheidet, sie verdient Vertrauen, und Mißtrauen darüber steht den Soldaten ebensowenig an wie unrealistische militärische Forderungen.

Hinter der Aussage Breschnjews stehen in Wahrheit wohl dreierlei Sorgen. Erstens die Sorge um den Respekt der Roten Armee vor der Partei und ihrem ersten Mann: "Genossen, ich befasse mich ständig mit Fragen der Festigung von Armee und Kriegsflotte und weiß, wie es bei Ihnen darum bestellt ist." Zweitens die Sorge um die militärisch-technologische Innovationskraft Amerikas. Die Vereinigten Staaten schicken sich an, die Sowjetunion mit den neuen US-Waffensystemen um die Früchte ihrer Rüstungsanstrengungen in den letzten Jahren zu bringen: die Parität der Supermächte. Können die Sowjets mithalten? "Ein Zurückbleiben in diesem Kampf", so Breschnjew, "darf es nicht geben. Wir rechnen damit, daß unsere Ingenieure und Techniker alles Mögliche tun werden, damit alle damit zusammenhängenden Aufgaben mit Erfolg gelöst werden." Schließlich – und wohl entscheidend – bestimmte ihn die Sorge um die wirtschaftliche Stagnation der Sowjetunion.

Die Wirtschaftsmisere macht es der Moskauer Führung immer schwerer, die zivilen Verbraucher und die Streitkräfte mit wachsenden Anteilen zu bedenken. "Politik", sagte Breschnjew, "ist nur wirksam, wenn sie sich auf die reale Wirtschafts- und Militärkraft des Staates stützen kann." Die sowjetischen Streitkräfte sind nur ein Faktor des Friedens und der Sicherheit, nicht der einzige. Auf eine eindeutige Priorität für den Rüstungsbereich hat der sowjetische Parteichef weder sich noch seine Nachfolger festgelegt; noch nicht.

Breschnjew beruft sich auf seine Leistung: Er hat den Dialog mit dem Westen gesucht und geführt; und er hat in seinen Regierungsjahren den sowjetischen Militärhaushalt verdoppelt. Beides will er fortsetzen, solange er kann. Allerdings wird die interne Kritik lauter. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten drängen die Sowjetführer zu der harten Entscheidung, ob nun Kanonen oder Butter den Vorrang bekommen sollen.