Die deutschen Krisen waren auch die der anderen

Von Richard Löwenthal

Zwischen 1969 und 1982 hat sich in der außenpolitischen Rolle und dem inneren Leben, in Wirtschaft, sozialen Verhältnissen und Kultur der Bundesrepublik vieles geändert. Die Zeitgenossen erkennen an, daß es sowohl positive wie negative Veränderungen gibt – nur unterscheiden sie sich erheblich in der Einschätzung der Proportionen.

Die Sicherheit der Bundesrepublik beruht seit Adenauers Zeiten bis heute auf ihrer Stellung im atlantischen Bündnis. Die Rivalität in diesem Bündnis zwischen den Vereinigten Staaten und dem Frankreich de Gaulle’s wurde 1966 in einem Wettlauf um die Entspannung des Ost-West Konflikts durch Verhandlungen mit der Sowjetunion ausgetragen. Die Bundesrepublik wurde wegen ihres Sonderkonflikts um die Anerkennung der DDR und der Oder-Neiße Linie von ihren Verbündeten als ein Hindernis solcher Entspannung angesehen; sie war mit zunehmender internationaler Isolierung bedroht.

Die Große Koalition hatte sich zunächst das Ziel gesetzt, diese Isolierungsgefahr durch Normalisierung der Beziehungen zum Sowjetblock zu überwinden, wurde aber durch Widerstände in der CDU/CSU und den Vertriebenenverbänden an der Verwirklichung dieser Politik gehindert. Mit der Bildung der Regierung Brandt-Scheel 1969 wurde die neue Ostpolitik möglich. Der Abschluß der Ostverträge und, auf dieser Grundlage, des Vier-Mächte-Abkommens über Berlin schaltete die Bundesrepublik voll in die Entspannungspolitik des Bündnisses ein und beendigte ihre Isolierungsgefahr. Sie machte ihre Beziehungen zur Sowjetunion und Sowjetblock nicht weniger normal, als es die ihrer Verbündeten seit langem waren. Sie erhöhte dementsprechend nicht nur die Sicherheit Berlins, sondern die der Bundesrepublik und Westeuropas: Das geteilte Europa, das geteilte Deutschland und das geteilte Berlin hörten auf, die Brennpunkte des Ost-West-Konflikts zu sein.

Damit erhielt die Bundesrepublik eine ganz neue Bewegungsfreiheit sowohl gegenüber ihren Verbündeten – zumal den Amerikanern, die nicht mehr dauernd um neue Garantien gebeten werden mußten – wie gegenüber den Staaten der Dritten Welt, weil sie hier nicht mehr durch die Hallstein-Doktrin gefesselt war. In der Europäischen Gemeinschaft konnte sie helfen, Großbritannien die Tür zu öffnen, und in der Folge die Zusammenarbeit mit Frankreich immer enger gestalten; auch in den Vereinten Nationen gewann ihre neue Stimme bald Gewicht. Sie spielte sich nicht als Großmacht oder politischer Riese auf – doch das Wort vom politischen Zwerg verschwand aus dem internationalen Lexikon.

Es war vor allem die Regierung Helmut Schmidts, die diese neuen Möglichkeiten nutzte. Doch es war auch diese Regierung, die sich einer neuen Verschärfung des Ost-West-Konflikts, hervorgerufen von der sowjetischen Ausnutzung der zeitweisen Handlungsunfähigkeit der USA, gegenübersah. Sie hat in den 70er Jahren die konventionelle Verteidigung besser gewahrt als der große Verbündete die seine. Sie hat die neue nukleare Bedrohung durch die sowjetischen Mittelstreckenraketen frühzeitig erkannt und im Bündnis Alarm geschlagen. Aber sie hat auch, als nach der sowietischen Invasion Afghanistans die Stimmung der USA auf Konfrontationskurs gegenüber den Sowjets umschlug, daran festgehalten, daß Erhaltung des Gleichgewichts und Kontrolle des Konflikts durch Verhandlungen gleichermaßen notwendige Elemente der Sicherheit sind. Sie hat diese Einsicht sowohl im Doppelbeschluß der Nato wie im direkten Kontakt mit beiden Supermächten durchgesetzt.