Moskau kann seine Außenpolitik nicht mehr allein auf militärische Macht stützen

Von Curt Gasteyger

Leonid Breschnjews außenpolitisches Erbe ist zwiespältig. Es ist ein getreues Abbild jener Mischung von Machtfülle und Schwäche, wie sie die Sowjetunion im siebten Jahrzehnt ihres Bestehens kennzeichnet. In der Ära Breschnjew ist das sowjetisierte Rußland erstmals in seiner Geschichte in den Rang einer Weltmacht aufgestiegen. Es konnte dies tun dank einer fortgesetzten und unter großen Opfern vorangetriebenen Rüstung. Die neuen Herrscher haben damit das erreicht, wovon die Zaren und Stalin nur träumen konnten.

Es ist nur ein scheinbares Paradox, daß sie sich trotzdem kaum sicherer fühlen als ihre Vorgänger. Denn zu wachsenden Problemen im Innern gesellen sich heute größere Risiken und Belastungen im Außenfeld. Breschnjew mußte erfahren, daß der Status einer Weltmacht seinen Preis fordert. Spätestens seit der sowjetischen Intervention in Afghanistan bekam Moskau zu spüren, daß nicht nur der Westen, sondern auch weite Teile der "Dritten Welt" mißtrauisch gegenüber einer Macht wurden, die sich bis dahin als ihr Freund und Förderer ausgab. Zugleich verlor der zweite Pfeiler von Breschnjews Außenpolitik – die Suche nach einem rüstungspolitischen Ausgleich mit der amerikanischen Gegenmacht und nach einer Entspannung in Europa – an Glaubwürdigkeit. Denn sehr bald überschattete die Überbetonung der militärischen Komponente alle anderen Bereiche sowjetischer Politik. Sie weckte Abwehrreflexe, die einen Dialog über wirtschaftliche, kulturelle oder humanitäre Fragen erschwerten. Zudem wirkte der Aufstieg zur Weltmacht noch spektakulärer, weil er zeitlich mit dem Rückzug der Vereinigten Staaten aus manchen ihrer globalen Positionen zusammenfiel. Die Sowjetunion wurde zu einem Giganten – und genau diese Tatsache ist, sicher unbeabsichtigt, das wohl schwierigste Erbstück in Breschnjews Nachlaß.

Wie werden seine Nachfolger damit fertig? Wer ihre Absichten zu ergründen sucht, wird sich nützlicherweise einer Andekdote aus der Zeit des Wiener Kongresses von 1815 erinnern. Da stürzte ein aufgeregter Diener auf Talleyrand zu mit den Worten: "Exzellenz, der russische Botschafter ist zusammengebrochen und gestorben." Worauf Talleyrand sinnierend bemerkte: "Was kann er damit wohl beabsichtigt haben?" Man wird, mit andern Worten, Ziele und Motive sowjetischer Politik nicht im Übernatürlichen zu suchen haben; sie sind viel vordergründiger, weil zu großem Teil Ergebnis von Geographie und Geschichte, Wirtschaftspotential und politischem Regime.

Die sowjetischen Führer sitzen an der Spitze einer inzwischen ins Riesenhafte angewachsenen, zentralistischen und schwer lenkbaren Bürokratie; sie herrschen über einen Vielvölkerstaat, in dem demographische Verschiebungen zugunsten der asiatischen Bevölkerung und zentrifugale Tendenzen an der Peripherie das Regieren schon bald zusätzlich zu behindern drohen. Das verlangsamte Wachstum der Wirtschaft und die Erschöpfung der leicht zugänglichen Ressourcen bedeuten Schranken. Der Handlungsspielraum ist keineswegs unbegrenzt. Auch für die Sowjetunion gibt es Zwänge und Prioritäten, die nicht über Bord zu werfen sind. Es gibt nur wenige freie Optionen. Oft wird es bei Kurskorrekturen bleiben.

Und dennoch: Die Liste unerledigter, aufgeschobener und halbgelöster außenpolitischer Probleme ist lang, Entscheidungen drängen und Prioritäten müssen festgelegt werden; daß die Problemliste heute so lang ist, ist ebenfalls ein Preis für Weltmachtstatus. Unter Breschnjew hat die Außenpolitik an Dimension und Gewicht gewonnen. In dem Maße, in dem die Sowjetunion strategische Parität mit den Vereinigten Staaten und die Fähigkeit zu weltweiter Intervention erreichte, wurden außenpolitische Fragen immer mehr Gegenstand für die Entscheidung auf höchster Ebene: Nur hier kann zwischen den konkurrierenden Interessen wichtiger Gruppen – der Diplomatie, der Militärs, der Wirtschaft, des Geheimdienstes – ein Ausgleich gefunden werden. Die Außenpolitik wird damit institutionalisiert und Objekt von Kompromissen. Weder Stalins persönliche noch Chruschtschows improvisierte Politik ist etwas, was sich die heutigen Sowjetführer leisten können – und wollen. Denn für sie werden außenpolitische Erfolge um so wichtiger und notwendiger zur Rechtfertigung ihrer Herrschaft, als im Innern die Erfolge spärlicher werden.