Israelische Untersuchungskommission: Regierung und Generalität im Zwielicht

Von Dietrich Strothmann

Der eine Menachem Begin: Er läßt sich einen Bart wachsen, als Zeichen der Trauer. Vor zwei Wochen ist seine Frau und Kampfgefährtin Aliza gestorben. Nach jüdischem Trauerritual wird er sich dreißig Tage lang nicht rasieren. Der israelische Ministerpräsident, das sagen auch seine politischen Freunde, hat mit dem Tod seiner Frau viel verloren: Kraft, Energie, politischen Durchsetzungswillen.

Der andere Menachem Begin: Er läuft Gefahr, öffentlich verurteilt zu werden, seine Pflichten gröblich vernachlässigt zu haben. So steht es jedenfalls in einem "Verwarnbrief" an den israelischen Regierungschef, den ihm der Vorsitzende der Untersuchungskommission, Oberrichter Jitzhak Kachan, vorige Woche zugeschickt hat. Innerhalb einer Frist von 15 Tagen kann er, mündlich oder schriftlich, zu den Vorwürfen der Kommission Stellung nehmen, die von der Regierung zur Prüfung der Vorfälle in den beiden Beiruter Palästinenserlagern Sabra und Schatila eingesetzt worden war. Außer Begin haben die Minister Ariel Scharon (Verteidigung) und Jitzhak Schamir (Außenpolitik) sowie sechs hohe Generale ähnliche Briefe erhalten, darunter auch Generalstabschef Rafael Eitan. Sie sollen sich ebenfalls der Pflichtversäumnis schuldig gemacht haben.

Schon hat der kränkliche, rapide gealterte Ministerpräsident seinen Entschluß gefaßt: Er wird nicht ein weiteres Mal vor die drei Mitglieder der Prüfungskommission treten; er wird sich zu ihren Vorhaltungen nur schriftlich äußern. Und da er damit rechnet, schuldig gesprochen zu werden – wenngleich nicht im juristischen Sinn denkt er an vorgezogene Parlamentswahlen bereits im nächsten Frühjahr. Seine Amtszeit reicht zwar bis 1985, doch die letzten Umfrageergebnisse sichern ihm trotz seiner Verstrickungen in das Massaker der libanesischen Falange in den Flüchtlingslagern eine absolute Mehrheit zu. Noch, so scheint es, ist Menachem Begin nicht zu schlagen.

Anders indessen, als nach der Agranat-Kommission, die seit 1974 das schwere Versäumnis der damaligen Regierung unter Golda Meir bei der Einschätzung der ägyptischen Angriffspläne über dem Suezkanal zu untersuchen hatte, wird diesmal Verteidigungsminister Ariel Scharon die Konsequenzen zu ziehen haben. Sein Amtsvorgänger Mosche Dajan konnte damals, obwohl mitverantwortlich, noch im Amt bleiben. Wie schon 1974, als der damalige Generalstabschef David Elasar als einziger zur Rechenschaft gezogen wurde und aus Gram darüber bald danach starb, wird jetzt auch Rafael Eitan seinen Abschied nehmen müssen.

Wenig Lärm um viel