Wie in Hamburg Sozialdemokraten und Grün-Alternative miteinander umgingen – Tagebuch eines Experimentes

Von Michael Schwelien

Welch ein bunter Wahlkampf: "Aus rot/grünem Schaden wird man klug", behauptet die CDU. "Wir wollen keine schwarze Zukunft", suggeriert die SPD. Die Grün-Alternative Liste (GAL) malt in weniger prallen Farben. Ihr Plakat zeigt eine grau-graue Elbe. Die aber ist überdeckt von einem Gefängnisgitter. Hinter Gittern würde nämlich die GAL die Verschmutzer des Flusses am liebsten sehen.

Am vierten Advent muß Hamburg zum zweitenmal in diesem Jahr wählen. Der Stadtstaat hat die kürzeste Legislaturperiode erlebt, die es in der Bundesrepublik je gab! Zum erstenmal seit Weimar hat sich das Landesparlament – die Bürgerschaft – selbst aufgelöst, weil sich keine die Regierung tragende Mehrheit bilden konnte.

Eine Große Koalition – die Hamburg "regierbar" gemacht hätte – wollten weder SPD noch CDU. Und die "neue Mehrheit links von der CDU" hatte zwar die meisten Sitze in der Bürgerschaft (SPD 55, GAL 9, CDU 56). Aber sie war nicht Kooperationsfähig, geschweige denn koalitionsbereit. Nun frohlockt die CDU. "Hamburg muß sich jetzt entscheiden", schreibt sie auf ihren Plakaten zu den Neuwahlen, "Walther Leisler Kiep oder v. Dohnanyi/Ebermann". Das klingt ein wenig wie "Freiheit oder Sozialismus". Außerdem soll der Schrägstrich nahelegen, es habe tatsächlich in Hamburg ein "rot/grünes Bündnis" gegeben, und als habe es über die Wahl hinaus Bestand.

Die Wahrheit ist anders und vor allem komplexer. Sie war schon deshalb schwer zu erfassen, weil sich die Verhandlungen zwischen den Sozialdemokraten und der GAL außerhalb der bekannten, eingefahrenen parlamentarischen Bahnen bewegten. Was übrigens nicht heißt: außerhalb der demokratischen Spielregeln. Denn auch die Tatsache, daß eine etablierte Partei auf die Unterstützung eines parlamentarischen Neulings angewiesen ist, hat kein Vorbild in der Bundesrepublik.

Wie gingen SPD und GAL während des letzten halben Jahres miteinander um? Was diskutierten sie eigentlich in jenen fünfzig Stunden, die als "Tolerierungsgespräche" bezeichnet wurden? Wie wirkten sich andere politische Ereignisse, die Debatten in der Hamburger Bürgerschaft, der Bruch der SPD/FDP-Koalition in Bonn und die Wahl in Hessen auf die Hamburger Gespräche aus?