Von Hanno Kühnert

Der Richter Vultejus ist doch ein unmöglicher Typ! Das ist ein ganz unqualifizierter Jurist. Ein Mann mit ungeheurem Geltungsbedürfnis. Der hat jetzt sein Herz für die Linksbewegung entdeckt. Ich bin auch schon auf den reingefallen. Ein Psychopath mit netten Seiten. Lassen Sie bloß die Hände von ihm!“

So tönt es von vielen Seiten in der niedersächsischen Justiz, wenn man höhere und hohe Kollegen des Amtsrichters Ulrich Vultejus über dessen Person befragt. Aber durch die Schwierigkeiten beim Schreiben eines Richterporträts wird der Mann nur noch interessanter: Glänzende, eindrucksvolle Essays in linken Publikationen; unkonventionelle, aber zutiefst vom Geist des Grundgesetzes inspirierte Gedanken, durchaus warme Urteile anderer Richterkollegen, eine Latte von Disziplinarverfahren, Tätigkeiten in der Gewerkschaft ÖTV und in der Humanistischen Union – das sind alles Elemente, die nahelegen, zu untersuchen, warum dieser Mann so angeschwärzt wird, wenn Richter merken, daß er öffentlich porträtiert werden soll.

Ulrich Vultejus, 56 Jahre alt, ist ein freundlich, fast gemütlich wirkender Mann. Braune Augen über buschigen Brauen, schütteres, längliches Haar, ein Schnauzbart, im Mund fast immer die Pfeife, offenes Hemd, irgendwelche Cordjacken – er könnte ein Künstler sein; einen norddeutschen Richter würde man in ihm nicht vermuten. Daß dieser rötliche Fisch die reichlich schwarze niedersächsische Richterschaft, in der er schließlich zu schwimmen hat, graust – wen wundert’s? Nur: Ist Vultejus schlimm? Oder ist er vielleicht dringend notwendig?

Den letzten Disziplinarärger hatte Vultejus im September: Da wurde nach langern Hin und Her und einem letztinstanzlichen Beschluß des „Niedersächsischen Dienstgerichtshofes für Richter“ ein Verweis rechtskräftig, den sich Vultejus vom Präsidenten des Oberlandesgerichts Celle zugezogen hatte, weil Vultejus „mit seinem Verhalten nicht der Achtung und dem Vertrauen gerecht geworden“ sei, die sein Richterberuf erforderten. Vultejus habe die Grenze der für einen Richter zulässigen politischen Betätigung dadurch überschritten, daß er öffentlich und unter Hinweis auf sein Richteramt während eines schwebenden Rechtsstreits für ein aktives Mitglied der DKP Partei ergriffen habe.

Mit vielen anderen, aber als der einzige Richter, hatte Vultejus eine Zeitungsanzeige unterschrieben, „Kein Berufsverbot für Matthias Wietzer!“, die am 28. November 1980 in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung gedruckt wurde. Der Aufruf erschien kurz vor der Gerichtsverhandlung des Lehrers gegen das Land. Kollegen, die Vultejus wohlwollen – auch davon gibt es genug –, werfen ihm vor, daß er gelegentlich solche Konflikte ganz allein und narzißtisch durchziehe, wo er doch hundert Kollegen hätte finden können, die mit ihm mitgemacht hätten. In Berlin haben 138 Richter und Staatsanwälte eine Anzeige gegen die Raketenstationierung unterschrieben – ohne disziplinarische Folgen,

Nun, der Verweis seines Oberlandesgerichtspräsidenten hält Vultejus nicht davon ab, es auch in Zukunft mit seiner richterlichen Unabhängigkeit, die er auch als Unabhängigkeit von der Justizverwaltung versteht, ernst zu nehmen. Schließlich trat er in der Anzeige für den Erhalt eines Arbeitsgerichtsurteils ein, das dem Land aufgab, den Lehramtsanwärter einzustellen. In der Lobrede auf Vultejus, der 1981 den Fritz-Bauer-Preis erhielt, arbeitete der Hannoveraner Anwalt Werner Holtfort die Absurditäten der diversen Disziplinarverfahren gegen Vultejus heraus, mit denen die niedersächsische Justiz den unbequemen und immer wieder „auffälligen“ Richter endlich disziplinieren will.

Vultejus, seit 1965 in der SPD, ist Vorsitzender eines Schöffengerichts, also Strafrichter. Er ist auch Stellvertreter des Amtsgerichtsdirektors in Hildesheim. Sein Vater war Rechtsanwalt in Celle und verteidigte häufig Angeklagte der NS-Justiz. Der junge Ulrich erlebte die Rat- und Machtlosigkeit dieser Verteidigungen im Elternhaus, auch die Leiden der Angeklagten. Später schrieb Vultejus über die „Goldene Jugendzeit“ einen bitterbösen Essay, vor allem über die NS-Justiz in Celle und darüber, daß die belasteten Richter fast alle nach 1945 wieder in Amt und Würden kamen. Vultejus nannte Namen und Einzelumstände. Der Aufsatz in dem Band „Hinter den Fassaden“ (Verlag Steidl, Göttingen) brachte die Justiz in Schwingungen. Ein Oberlandesgerichtsrat hatte eine Woche lang Personalakten zu prüfen, ob gegen Vultejus etwas zu unternehmen wäre. Diesmal ging es aber nicht.

Das Richterbild Vultejus’ ist nicht nur von persönlicher Unabhängigkeit und einem Gran Aufmüpfigkeit geprägt, sondem auch von Erlebnissen. Als er, Assessor und Staatsanwalt, einen SPD-Mann anklagen mußte, wurde er zuvor ins Ministerium bestellt: Er solle keine Anklage schreiben. Vultejus: Er mache die Sache so, wie sie nötig sei. Ein paar Tage später kam ein Brief ins Haus: Wenn seine mangelhaften Leistungen nicht besser würden, werde er entlassen. Vultejus erhob trotzdem Anklage. Er dachte: Mal sehen, wer mehr Mut hat. „Da hatten sie keinen Mut, denn meine Zeugnisse waren in Ordnung.“

Den „guten Juristen von heute“ hat Vultejus in seiner Rede bei der Preisverleihung beschrieben; „Die Anpassungsfähigkeit an die Erwartungen der den Apparat beherrschenden alten Männer und das von ihnen bestimmte Binnenklima entscheidet, Wer endlich auf den oberen Sprossen...

angelangt ist, ist vom Klettern geprägt und bestimmt die Erwartungen der Nachkletternden.“ Das juristische Studium schon zerstöre den Menschen, sagt Vultejus, weil die Studenten auf Rechtsprobleme zugerichtet würden und sich nicht mit den Menschen beschäftigten.

Vultejus unterscheidet zwischen dem „guten Juristen“ und dem guten Richter. Um das letztere sein zu können, habe er von vornherein auf Karriere verzichtet und sei Amtsrichter geblieben: „Sowie Sie auf Beförderung aus sind, haben Sie Ihre Freiheit verloren! Ihn fasziniert die immer wieder schriftstellerisch beantwortete Frage: Wie gelingt es der Justizverwaltung, unabhängige Richter in den Griff zu kriegen? Und deshalb ist ihm klar. „Die aufgestiegenen Richter sagen natürlich, wer nicht aufsteigt, ist schlecht!“ Das ist der Grund, warum ihn böse Nachrede verhältnismäßig kaltläßt.

Vor Vultejus hätten die Steuersünder von Wolfsburg bis Holzminden zu seittern; ein Drittel seiner Verhandlungen hat er Steuersachen zu widmen. Aber: „Die Steuerstraftäter sind meist Menschen mit Problemen.“ Unbehaglich ist ihm, daß die Hälfte aller Strafverfahren mit Freiheitsstrafen endet. Zwar ist der Anteil der Bewährungen bei ihm ungewöhnlich hoch, aber er riskiert mit Milde und Mut auch mehr Widerrufe der Bewährungen – Sand im Getriebe der Justiz, der ihm keine Freunde schafft. Sein Amt als Strafrichter vergleicht er mit einem Arzt, der eine riesige Diagnose-Batterie hat, aber nur zwei Heilmittel: Geld- und Freiheitsstrafe. Das und die fatale Überbelegung der Haftanstalten, die alles Menschliche zerstöre – diese Widrigkeiten seines Berufes machen ihn bitter.

Mit seinen richterlichen Kollegen kommt er nach anfänglichen Schwierigkeiten gut aus. Mit der sehr konservativen Leitung der Staatsanwaltschaft weniger. Mit der Obrigkeit noch weniger: „Der Dienstvorgesetzte ist doch im Grunde nur ein Zulieferbetrieb für den geheizten Raum und das nötige Papier, Nur sehen die das nicht ganz so!“

Bei den Anwälten bemängelt der Strafrichter Vultejus, daß sie sich zu wenig für die Angeklagten engagieren: Die meisten fühlten sich als „Kleingewerbetreibende“. Nur fünf Prozent der Verteidiger setzten sich wirklich ein, recherchierten auch mal Tatsachen zum Strafmaß – resignierendes Urteil des Strafrichters über die Verteidiger.

Richter Vultejus reist viel, diskutiert, hält Vorträge, tritt im „Richterratschlag“, in der ÖTV und anderswo gegen Abschürfungen des Grundgesetzes auf, für eine freiheitliche und soziale Gesellschaft, Manchmal gibt er sich auch Blößen. Meist aber ist er Salz in einer abgestanden Suppe, die Würze nötig hat. Die massive Ablehnung, die Vultejus durch die Justizobrigkeit in Niedersachsen erfährt, ist wohl logisch und daher zu erwarten,

Beim schwierigen Zeichnen des Porträts wurde klar: Hätten wir mehr Vultejusse in der Justiz, es gäbe nicht nur mehr Menschlichkeit im Gerichtssaal – auch die Überwindung der NS-Justiz wäre sehr viel schneller vonstatten gegangen.