Mit zu viel Geld bewirkt die Sozialhilfe zu wenig

Von Irene Mayer-List

Wenn Karl-Josef Uhe, Leiter des Sozialamtes in der rheinischen Stadt Neuss, morgens um halb acht in sein Büro kommt, warten auf den Fluren schon zehn bis fünfzehn Leute – Rentner, alleinstehende Mütter und in letzter Zeit immer mehr Arbeitslose. Für viele ist der Weg zum Sozialamt ein schwerer Entschluß. Sozialhilfe, das hat noch immer den Beigeschmack der öffentlichen Fürsorge, und sich in der Warteschlange der Bedürftigen anzustellen, ist erniedrigend. Der Betrag, den man bekommt, reicht für einen bescheidenen Lebensstandard, reichlich ist es trotzdem nicht. "Wo soll man denn bei diesen Leuten noch Gelder kürzen?" fragen Amtsleiter Uhe und seine Kollegen in anderen Städten. "Wer das Elend und Leid dieser Menschen tagtäglich sieht, für den sind Einsparungen bei der Sozialhilfe kaum zu verantworten." Doch es könnte der Zeitpunkt kommen, an dem sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben den Staat dazu zwingen, auch bei der Sozialhilfe den Rotstift anzusetzen. Die Frage ist allerdings, ob es dann nicht bessere Möglichkeiten gibt, als ausgerechnet bei den Bedürftigsten anzufangen.

Unter all den Wohltaten des deutschen Sozialstaates sind die Kosten der Sozialhilfe mit am stärksten gewachsen. Städte und Landkreise, die sie tragen müssen, sind hoffnungslos überlastet. Im letzten Jahr gaben sie insgesamt in der Bundesrepublik 14,8 Milliarden Mark für Sozialhilfe aus – mehr als viermal soviel wie vor zehn Jahren. Die gesamtwirtschaftliche Leistung hat sich in der gleichen Zeit nur verdoppelt.

Und nicht nur der Aufwand, auch die Zahl der Empfänger ist stark gestiegen: 1970 waren es 1,5 Millionen, im letzten Jahr schon 2,2 Millionen. Rund jeder dreißigste Bundesbürger – und jeder elfte Arbeitslose – bezieht in irgendeiner Form einen Zuschuß (siehe Tabelle "Was die Hilfe kostet", nächste Seite). Bernhard Happe vom Deutschen Städtetag in Köln: "Über kurz oder lang wird die Sozialhilfe die Haushalte der Landkreise zum Explodieren bringen." Schon für 1982 wird ein weiterer Anstieg der Sozialhilfe um ein bis zwei Milliarden Mark erwartet.

Am meisten mußten die deutschen Großstädte in den letzten Jahren dazulegen: In Berlin hat sich der Sozialhilfe-Etat in zehn Jahren verdreifacht und liegt heute bei knapp über einer Milliarde Mark. Pro Einwohner gerechnet sind das rund 565 Mark im Jahr. Jeder vierzehnte Berliner ist Kunde beim Sozialamt. In Hamburg hat sich der Aufwand seit 1970 sogar verfünffacht und strebt ebenfalls der Milliardengrenze zu. Und selbst eine kleinere Stadt wie Neuss (150 000 Einwohner) verteilt heute knapp fünfzehn Millionen Mark über ihre Sozialämter – rund doppelt soviel wie 1975. Dabei sind in diesen Zahlen weder die hohen Verwaltungskosten noch die Investitionsausgaben für soziale Einrichtungen – etwa Pflege- oder Jugendheime – mitgerechnet. Sie dürften nach Schätzungen des Städtetages einen weiteren Milliardenbetrag ausmachen.

Nicht immer lassen sich Zweifel am Sinn und der Notwendigkeit dieses Aufwandes unterdrücken, denn in der Sozialhilfe besteht teilweise ein krasser Unterschied zwischen Anspruch und Bedürftigkeit. So kann eine Tochter ohne eigenes Einkommen vom Sozialamt jeden Monat hundert bis dreihundert Mark Pflegegeld verlangen, wenn sie ihre gebrechliche und nicht sehr vermögende Mutter zu Hause aufnimmt – unabhängig davon, ob ihr eigener Mann nun viel oder wenig verdient, ob sie ihre Mutter in eine Villa mit Hausmädchen oder in eine Dreizimmerwohnung aufnimmt. Das Geld ist allein für die Pflegetätigkeit gedacht – nicht für den Lebensunterhalt der alten Dame. Der Hamburger • Sozialamtsleiter Arno Söntgen berichtet von hilfreichen Töchtern, die das Geld zum Kauf eines Zweitwagens benutzen wollten. Beim Verein für öffentliche und private Fürsorge in Frankfurt kamen Anfragen, ob sich das Pflegegeld auch für einen Hausbau kapitalisieren ließe. Karl-Josef Uhe aus Neuss: "Manchmal dreht sich einem der Magen um, wenn man sieht, wer da so alles ankommt."