Ein Jahr Kriegsrecht in Polen: Für das Regime steht der Test noch aus

Von Theo Sommer

Fast ein Jahr ist vergangen, seit über Polen das Kriegsrecht verhängt wurde. Der vorher befürchtete sowjetische Einmarsch ist ausgeblieben, das Kriegsrecht trat an seine Stelle. Von den ursprünglich 6000 Internierten sind nur noch 600 in Haft; Lech Walesa ist wieder auf freiem Fuß. Zwar ist die Gewerkschaft Solidarność nicht bloß suspendiert, sondern verboten worden. Aber Warschaus Militärverweser Jaruzelski hat sich bereitfinden müssen, den Arbeitern eine Chance des Zusammenschlusses einzuräumen, die das sonst im Ostblock übliche Maß übersteigt.

Grund zum Jubel bietet das alles nicht. Wiederum ist ein Reform-Experiment in der Kommunisten-Welt unterdrückt worden: wie 1953 in Ost-Berlin, wie 1956 in Budapest und Warschau, wie 1968 in Prag. Wiederum haben Sowjets den Beweis geliefert, daß sie im osteuropäischen Vorfeld nur sehr beschränkt eine Entwicklung dulden, die sie den eigenen Landsleuten vorenthalten. Und wiederum hat sich gezeigt, daß im Zeitalter der Kernwaffen die westliche Antwort sich weitgehend auf Empörung reduzieren muß.

Die Deutschen haben diese Lektion schon lange gelernt. Noch träumen sie wohl von der Wiedervereinigung, aber deren eventuelle Verwirklichung haben sie eindeutig unter das Friedensgebot gestellt. Daraus rührt die Ansicht, daß auch die Polen ihre berechtigten nationalen Wünsche dem Friedenspostulat unterordnen müssen. Vor einem Jahr hielten viele im Westen diese Anschauung für Beschwichtigung, ja Feigheit; mittlerweile hat sich weithin die Erkenntnis durchgesetzt, daß die Regime Osteuropas weder mit Resolutionen noch mit dem moralischen Zeigefinger aus den Angeln zu heben sind – und daß es gefährlich, ja kriminell wäre, jene Völker in einen Aufstand gegen Moskau hineinzuhetzen, bei dem der Westen sich notgedrungen abseits halten müßte.

"Historische Gelegenheit"

Neue Einsichten sind das wahrlich nicht. Aber in jeder Ost-West-Krise braucht es einige Zeit, bis sie sich wieder durchsetzen. Nach dem 13. Dezember 1981 war das aus zwei Gründen besonders schwierig. Zum einen suchte Frankreichs sozialistische Regierung die Auseinandersetzung mit den an der Regierung beteiligten Kommunisten durch die Empörung über Polen taktisch voranzutreiben. Zum anderen jedoch war im ideologisch aufgeputschten Washington für Ronald Reagan die Versuchung groß, die polnische Krise als Zeichen des Verfalls des sowjetischen Imperiums zu deuten.