Von Rolf Zundel

Harmoniedruck" – so lautet die gefällige Werbevokabel für das neue Bonner Kabinett. Sie soll den Eindruck vermitteln, daß die Koalition, die März-Wahlen im Blick, unter Einigungs- und Erfolgszwang steht und daß die Regierungsmannschaft sich auch entsprechend verhält. Tatsächlich bestätigen die Berichte über das Kabinett diese Formel. Parteipolitische Fronten sind bisher nicht sichtbar geworden. Selbst die Diskussion über den umstrittenen Rhein-Main-Donau-Kanal war kein Gegenbeweis. Sie verlief eher nach dem Muster "Bayern gegen den Rest der Welt" und wurde vom Kanzler ziemlich schnell mit der Begründung beendet, es liege kein aktueller "Entscheidungsbedarf" vor. Kontroverse Abstimmungen? Fehlanzeige. Vielmehr wird die "sachlich und menschlich angenehme Atmosphäre" gerühmt.

Dieser erste, oberflächliche Befund bedarf der Relativierung. Nicht so sehr deshalb, weil die Teilnehmer der Kabinettsrunde daran interessiert sind, ihre Arbeit in freundlichem Licht erscheinen zu lassen. Wichtiger noch ist ein anderer Umstand: Das Kabinett ist seiner Natur nach nicht der Ort der gnadenlosen Kontroverse, sondern ein Kollegium, das Einigungsformeln, die anderswo vorbereitet wurden, diskutiert und ihnen die endgültige Fassung gibt. Wenn eine Einigung nicht möglich ist, wird das Thema meist vertagt – siehe Kanal.

Auch das Kabinett Schmidt/Genscher war ja bis in die letzten Monate seiner Existenz keineswegs ein Kriegsschauplatz. Die Debatte dort war in der Regel sehr viel freundlicher als die Stimmungslage der Koalition. Förmliche Abstimmungen hat auch Schmidt vermieden. Wenn im Kabinett Parteifronten sichtbar wurden oder wenn gar – die große Ausnahme – abgestimmt wurde, dann waren dies schon Alarmzeichen, Signale des Verfalls.

Das neue Kabinett knüpft also an die Normallage früherer Regierungen an. Seine Hauptaufgabe, die Behandlung der Haushaltsgesetze, war im übrigen bereits in den Koalitionsverhandlungen programmiert. Und die inzwischen schon traditionell gewordene Übung der Koalitionsgespräche wird fortgesetzt. Der Versuch der FDP, die Bafög-Streichungen abzumildern, blieb schon dort auf der Strecke. Die vielgepriesene Harmonie im Kabinett ist demnach kein politisches Wunder, sondern der Normalfall einer Regierung, die, neu gebildet, noch mit einem beträchtlichen Bestand von Gemeinsamkeiten arbeiten kann und auch will. Normalität: Nach wie vor finden am Mittwochmorgen die Sitzungen in dem braunbeige getönten Kabinettssaal statt. Der Kanzler nimmt in einem Sessel mit hoher Lehne in der Mitte des großen; Tisches Platz," hinter sich August Mackes "Orientalisches Märchen", vor sich die breite Fensterfront mit Blick auf die alten Bäume des Parks. Rechts wird er vom Vizekanzler flankiert, links vom Chef des Kanzleramts, ihm gegenüber sitzt der Finanzminister. Längs der Fensterfront sind an den Katzentischen die Teilnehmer ohne Ressort aufgereiht, meist Beamte des Kanzleramts. Noch immer steht eine chromblitzende Warmhaltekanne mit Kaffee oder Tee vor jedem Platz, und wie früher gehören die letzten Minuten vor Beginn jeder Sitzung den Fotografen. Einige bemerkenswerte Veränderungen im Ablauf: Früher war die internationale Lage der erste Punkt der Tagesordnung, von Helmut Schmidt gern und manchmal zu ausführlichen eigenen Bemerkungen genutzt; jetzt rangiert dieses Thema am Schluß der Rubrik "Verschiedenes".

Aber was besagen schon solche Äußerlichkeiten, wenn die ganze Mannschaft mit Ausnahme von drei FDP-Ministern gewechselt hat, wenn Helmut Schmidt abgetreten ist, der vielen schlechthin als der Kanzler galt? Helmut Kohl macht nicht den Eindruck, als stehe er im Schatten seines Vorgängers; darin stimmen die Berichte überein. Er hat das Amt mit frappierender Selbstverständlichkeit einfach in Besitz genommen.

Die Zweifelsfragen, die den Oppositionsführer Kohl stets begleiteten, sind – vorläufig zumindest – beim Kanzler Kohl verstummt. Auch die Befürchtung, der Generalist Kohl sei als Regierungschef überfordert, hat sich bisher nicht bestätigt. Er ist durch die Vorlagen seines Amtschefs Schreckenberger, der ihm schon in den Mainzer Tagen zugearbeitet hatte, gut präpariert, und er hat seine Schulaufgaben noch stets gemacht. Er verfügt sicher nicht über das ausgebreitete Detailwissen, mit dem Schmidt manchmal selbst Fachminister verblüffte; auch nicht über dessen insistierenden Drang zu analytischer Perfektion; aber seine Kenntnisse sind genauer als seine manchmal vage öffentliche Rhetorik vermuten läßt,