Von Hermann Rudolph

Mancher mag in der Prozedur, die der Bundestag in dieser Woche absolviert, kaum mehr als ein Stück unvermeidbares Staatsspektakel sehen. In der Tat haftet diesem Umgang mit dem parlamentarischen Ernstfall-Instrument der Vertrauensfrage etwas von der augenzwinkernden Theatralik eines um seinen Inhalt gebrachten Rituals an: Der Bundestag demonstriert eine Regierungs-Unwilligkeit, die realiter gar nicht existiert, und zwar lediglich zu dem Zweck, sich demnächst durch den Wähler in seiner Regierungsfähigkeit bestätigen zu lassen.

Es besteht kein Anlaß, diesen Vorgang auf die leichte Schulter zu nehmen. Noch ist nicht ausgemacht, daß die Demokratie gestärkt daraus hervorgehen wird. Die Wahrheit ist vielmehr, daß sich die Bonner Politik mit den Entscheidungen dieser Woche auf eines der riskantesten Manöver ihrer Geschichte eingelassen hat – dem gefährlichsten vielleicht seit 1949.

Das Menetekel, das den Ernst der Lage signalisiert, könnte sich schon am Sonntag zeigen: dann nämlich, wenn die Hamburger Wähler bei den Bürgerschaftswahlen das Patt-Ergebnis vom Juni bestätigen sollten. Was vor einem halben Jahr noch als Ausnahme erscheinen konnte, würde damit leicht festgeschrieben – zum Muster für Wahlausgänge in politischen Konstellationen ohne eindeutige Mehrheiten. Und wenn es auch kurzschlüssig wäre, von einem solchen Ergebnis auf das der Bundestagswahlen zu schließen, weil Bundestagswahlen unter anderen Bedingungen stehen als regionale Wahlgänge: Der Schatten eines Wahlausgangs, der keine Mehrheit zustande kommen läßt, fiele tief auch auf den 6. März.

Doch braucht es gar nicht den Blick auf zukünftige Wahltage, um der düsteren Vorzeichen gewahr zu werden. Es genügen schon die Vorgänge dieser Woche. Denn sie sind eben nur zur Hälfte das, was sie nach allgemeiner Übereinkunft sein sollen: eine Etappe des im Oktober begonnenen Wechsel- und Wendeunternehmens, dem nun seine Legitimierung durch die Bürger beschafft werden soll. Zur anderen Hälfte trägt das Manöver die Züge eines politischen Offenbarungseides. Daß eine neue Regierung sich bereits nach zehn Wochen zur Disposition stellt, mischt in das zur Schau getragene Selbstbewußtsein den Hauch möglichen Mißlingens.

Die seltsame Prozedur liefert nämlich die Bestätigung dafür, daß der Koalitionswechsel – so wie er sich seit langem als politische Möglichkeit abgezeichnet hat, wie er dann eingeleitet und schließlich durch Kohl und Genscher vollzogen wurde – in der politischen Landschaft der Bundesrepublik von heute nicht mehr leicht zu praktizieren ist. Das Bedürfnis nach einem Wandel der politischen Verhältnisse, das Umfrageergebnisse und Wahlausgänge dramatisch signalisiert hatten, hat sich nicht in eine stabile neue Regierungs-Konstellation umsetzen lassen. Der Machtwechsel durch Koalitionswechsel hat zwar stattgefunden, aber er funktioniert politisch nicht mehr so, wie es in der Staatsbürger-Fibel steht. Die Umkehrung der Koalitionen ist gleichsam nur noch als Flug-Nummer vorzuführen – ohne das sichernde Netz, das die Verfassung und das repräsentative System solchen Operationen einst geben wollten.

Gewiß liegt der Grund dafür auch in der plebiszitären Stimmung, die in unserer Gesellschaft inzwischen eingezogen ist. Keine Partei konnte es da wagen, sich dem Ruf nach Neuwahlen zu entziehen. Vor allem aber liegt die Ursache für diese Situation in den Spannungen, Gegensätzen und Polarisierungen, die unser Parteiengefüge beherrschen. Sie haben das Wendeunternehmen von Kohl und Genscher unter den Druck von Fliehkräften gesetzt, deren die Koalitionspartner bis jetzt nicht Herr geworden sind.