Steuersünder und Fiskus profitieren von einer Amnestie

Von Friedhelm Gröteke

Der Steuerbeamte drückte den Klingelknopf. Aber das große Tor des Mailänder Palastes tat sich nicht auf. Familie Bonomi-Bolchini war mit unbekanntem Ziel verreist, kurz bevor das Finanzamt eine hohe Steuerrechnung für vergangene Jahre zustellte.

So wie bei den Bonomis, die als die reichsten Mailänder gelten, erging es den eiligen Sonderboten des Fiskus an vielen Orten: Es wurde ihnen nicht aufgetan. Aber die Beamten fanden einen Ausweg. Sie hefteten Zettel an mit der Aufforderung, den Steuerbescheid beim Finanzamt abzuholen.

Die Eile hatte guten-Grund: Soweit das Finanzamt die Bescheide noch rechtzeitig zugestellt hat, ehe die Steuerzahler das neue Amnestiegesetz nutzen, kann der Fiskus die geforderten Summen kassieren. Erst wenn die zu Recht oder Unrecht erhobene Steuerforderung bezahlt ist, kann der Geschröpfte für die nach seiner Ansicht zu viel gezahlte Summe ein Verfahren gegen den Fiskus anstrengen. Bis zur Entscheidung vergehen mehrere Jahre, in denen die Inflation zugunsten des Fiskus galoppiert.

Hat der Steuerpflichtige das Gefühl, die Ermittlungsbeamten könnten bei einer Steuerprüfung noch mehr finden, dann wird er lieber nicht gegen das Finanzamt klagen, sondern schweigen und zahlen. Eben dies erlaubt ihm ein Amnestiegesetz, das Roms Finanzminister Rino Formica bis 30. November befristet hatte. Mit diesem Netz wollte er möglichst viele große und kleine Fische fangen. Und wie Italiens Steuerberater melden, war die Ausbeute unerwartet groß.

Wichtig war für die Steuerpflichtigen, daß sie ihr Amnestieformular ausfüllten und ablieferten, ehe ein Bescheid des Finanzamtes ins Haus flatterte. Und da die Formulare, man weiß nicht recht weshalb, erst wenige Wochen vor Ablauf der Frist von der Staatsdruckerei geliefert wurden, entspann sich zwischen Finanzamt und Steuerpflichtigen ein regelrechtes Rennen. Dabei ist in vielen Fällen noch nicht klar, wer das Rennen gewonnen hat. Denn ob mit Klebstreifen ans Tor geheftete Aufforderungen zur Abholung des Steuerbescheides schon als Zustellungen gelten, müssen die Gerichte klären.