Auch gegen den Widerstand der Grünen: Der Hamburger Hafen braucht mehr Platz

Von Heinz Blüthmann

Der Handstand ist ihr Markenzeichen. Den vollführt sie – auch vor surrenden Fernsehkameras – ganz konventionell und gar nicht alternativ: Kopf unten, Beine oben. Doch Thea Bock, Bürgerschaftsabgeordnete und Galionsfigur der Grün-Alternativen Liste (GAL) für die Hamburger Neuwahlen am vierten Advent, hat mehr drauf als symbolische Turnübungen. Zusammen mit den anderen acht GAL-Abgeordneten kann sie auch Dinge auf den Kopf stellen – nach der modischen Devise: "Man muß mal andersherum denken."

Unbefangen und selbstbewußt – Kritiker sagen allerdings: ahnungslos und überheblich – scheute die Neuner-Riege der GAL, seit dem Sommer erstmals in der Bürgerschaft vertreten, auch nicht, ein jahrhundertealtes Credo der Hanseaten zu erschüttern, das da lautet: Was gut ist für den Hafen, ist auch gut für Hamburg.

Die Grün-Alternativen denken ganz anders darüber. Und die SPD (55 Sitze), die unter ihrem Spitzenmann Klaus von Dohnanyi aus den Juni-Wahlen nach der CDU (56 Sitze) nur als zweitstärkste Partei hervorgegangen war, bekam es zu spüren, als sie in den vergangenen Monaten während der sogenannten "Tolerierungsgespräche" mit der GAL Kooperationschancen testete. Es war vergebene Mühe. Mit der geplanten Erweiterung des größten deutschen Hafens blitzte von Dohnanyi bei den parlamentarischen Newcomern glatt ab.

Die Expansion der Elbe-Kais mitten hinein in die südlich anschließenden Dörfer Moorburg und Francop, zu Beginn dieses Jahres von SPD und CDU einstimmig beschlossen, stand als Thema Nr. 1 auf der Konflikt-Liste zwischen Sozialdemokraten und GAL. Wie andere blieb es ungelöst, denn für Thea Bock und die ihren ist "die gigantische Planung auch aus ökonomischen Gründen völlig überflüssig", für Bürgermeister von Dohnanyi die Vergrößerung des "Tors zur Welt" aber immer noch "unbedingt notwendig".

Und so schaffte Hamburg einen neuen Rekord: die kürzeste Legislaturperiode, die es in der Bundesrepublik je gab. Erstmals seit der Weimarer Zeit löste sich das Parlament, an der Elbe Bürgerschaft genannt, selbst auf – in der vagen Hoffnung, daß die Neuwahlen kurz vor Weihnachten mehrheitsfähige Ergebnisse bescheren, die Hamburg wieder regierbar machen. Jüngste Umfragen zeigen freilich, daß zu dieser Hoffnung wenig Anlaß besteht. Viel mehr spricht dafür, daß auch nach dem vierten Advent die Grün-Alternativen wieder da sein werden – und mit ihnen der "Knackpunkt Hafenerweiterung", wie die TAZ schrieb.