Von Peter Bender

Warschau, im Dezember

Nie zuvor war General Jaruzelski so stark wie jetzt. Solidarność als Massenorganisation besteht rechtlich wie tatsächlich nicht mehr; Solidarność als Untergrund-Opposition hat ihre Kraft verloren. Das gleiche gilt für die Widerständler in der Führung. Seit dem Frühjahr sagen Propheten in Warschau und Experten im Westen die Machtübernahme der Jaruzelski-Gegner Kociolek, Olszowski oder Grabski voraus, doch das Gegenteil geschah: Alle drei wurden in die Außenpolitik, also einen Randbereich, abgedrängt, zwei befinden sich nicht einmal mehr in Polen.

Für den Fall gefährlicher Kämpfe, so hieß es später, habe Grabski als Reserve und Alternative Moskaus bereitgestanden – aber wenn daran etwas war, jetzt ist es vorbei. "Er dient nur noch als Wachhund, der kläfft und in die Waden beißt, damit die Regierung sich nicht allzu sicher fühle" – so drückte es einer aus, der auf Seiten der Regierung steht.

Vor allem hat sich das Verhältnis zur Sowjetunion entspannt. Dabei scheint der Wechsel von Breschnjew zu Andropow keine wesentliche Rolle zu spielen; entscheidend ist wohl zweierlei. In der für Moskau empfindlichsten Frage hat Jaruzelski nachgegeben, indem er die (nur suspendierte) Solidarność verbot. Zugleich aber bewies der General den Zweiflern im Kreml, daß man in Polen auf polnische Art am weitesten kommt, nicht durch Gewalt allein, sondern durch eine Mischung aus Machtgebrauch und Laufenlassen.

Erfolg hatte Jaruzelski bei fast allem, was mit Macht zusammenhängt, er schwächte seine Gegner und gewann Rückhalt in Moskau. Dazu kommen die vom Sejm gebilligten, zeitlich unbegrenzten Sondervollmachten, die ihm erlauben, jeglichen Widerstand zu unterdrücken und Arbeitsdisziplin in wichtigen Wirtschaftszweigen zu erzwingen. Da die "Lösung der Machtfrage", wie die Kommunisten es nennen, die Voraussetzung für alle weitere Politik bildet, hat der General die erste wichtige Etappe geschafft.

Doch das war nur der kleinere und leichtere Teil des langen Weges, der vor ihm liegt. In ihrer aktiven Form ist die Opposition fast erloschen, aber in passiver Form besteht sie weiter. Die Resignation half Jaruzelski, den Widerstand zu überwinden; doch jetzt muß er die Resignation überwinden.