Der portugiesische Ministerpräsident Francisco Pinto Balsemão ist überraschend von seinem Amt zurückgetreten; diesmal "unwiderruflich", wie er in der Nacht zum vergangenen Sonntag sagte.

Seit drei Monaten hatte es immer wieder Gerüchte über die angebliche Amtsmüdigkeit des Ministerpräsidenten gegeben. Der ehemalige Herausgeber der angesehenen Wochenzeitung Expresso, stets ein kritischer Liberaler, hatte im Verlauf seiner fast zweijährigen Amtszeit nie so recht aus dem Schatten des tödlich verunglückten Francisco Sá Carneiro heraustreten können, dessen tragischem Geschick er seine politische Karriere verdankte. Erst auf Drängen seiner engsten Freunde erklärte er sich damals bereit, die Nachfolge Sá Carneiros anzutreten – ohne große Begeisterung und von seiner Sozialdemokratischen Partei (PDS) stets argwöhnisch beobachtet. Eben diese Freunde haben nun offenbar seinen Rücktritt provoziert, ohne Rücksicht auf die dramatisch zugespitzte Krise des Landes.

Äußerer Anlaß war das Ergebnis der Kommunalwahlen vom vergangenen 12. Dezember. Die regierende Mitte-Rechts-Koalition "Demokratische Allianz" hatte bei diesem ersten Wahltest seit dem Tode Sá Carneiros über vier Prozentpunkte und fast dreißig Bürgermeisterämter verloren; besonders im portugiesischen Norden mußte sie empfindliche Einbußen hinnehmen, so etwa in Porto, wo sie die absolute Mehrheit an die Sozialisten verlor, die trotz eines flauen Wahlkampfs überraschend stark zunahmen.

Balsemãos Kritiker spielten die Kommunalwahlen zu einer Abstimmung über seine Regierung hoch. Der rechte Flügel der PDS – trotz ihres Namens eher liberalkonservativ – warf dem Ministerpräsidenten vor, er allein sei für das Wahldebakel des 12. Dezembers verantwortlich. Seine Gegner verlangen eine straffere Parteiführung und eine entschiedenere Durchsetzung des Regierungsprogramms. Zynisch warfen sie Balsemão vor, daß die von ihm geführten Sozialdemokraten nur in Cascais Stimmen dazu gewonnen hätten – in jenem Luxusort außerhalb von Lissabon also, wo sich nicht nur Pinto Balsemāo, sondern auch die "oberen Zehntausend" der Hauptstadt vergnügen.

Vom Streit in der größten Partei der regierenden Dreier-Koalition profitiert vor allem ein Politiker, der sich längst vom Bundesgenossen zum Intimfeind des Zurückgetretenen verwandelt hat: Diego Freitas do Amaral, stellvertretender Regierungschef, Verteidigungsminister und Führer der portugiesischen Christdemokraten. In dieser klerikal-konservativen Christenpartei gibt es viele, die sich von der einst siegreichen Wahlallianz so schnell wie möglich absetzen wollen. Selbst Parteichef Freitas do Amaral behauptet zuweilen, er sei "müde von der Politik" und wolle eine Zeitlang aussteigen – was die Mehrheit der Portugiesen richtig versteht: Der starke Mann möchte auch das höchste Amt besetzen.

Nun muß wieder Staatspräsident General Eanes entscheiden. Die Befürworter der bisherigen Mitte-Rechts-Koalition haben den Rechtsprofessor Mota Pinto als Nachfolger lanciert, der nach dem Rücktritt des Sozialisten Mario Soares schon einmal Ministerpräsident war.

Mota Pinto, der das Vertrauen des portugiesischen Präsidenten genießt, besitzt zwar innen- und außenpolitische Erfahrung, doch ist mehr als fraglich, ob er die Polarisierung in einen linken und einen rechten Parteiflügel aufhalten kann.