Von Hermann Rudolph

Anfangs zögerten die Verfassungsväter sogar, ob es das Amt überhaupt geben sollte: So sehr erschreckte sie noch die verhängnisvolle politische Rolle, die der Reichspräsident in der Weimarer Republik gespielt hatte. Als dann die Entscheidung für einen Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt gefallen war, postierten sie ihn mit Bedacht jenseits der Bannmeile der aktuellen Politik: Ein entrücktes, fast neutrales Gestirn im Gewalten-Gefüge des Staates, das nur indirekt, durch die Kraft seiner Ausstrahlung auf die politischen Prozesse Einfluß nehmen sollte – eine Instanz, die, wie der allzeit formulierungskräftige Carlo Schmid definierte, "mehr durch ihr Dasein als durch ihr Tun wirkt". Doch nun hat die Politik das Amt doch eingeholt, unnachsichtig und mit dem ganzen Gewicht ihres Anspruchs.

Der Augenblick ist in der Tat nicht ohne Dramatik. Denn seitdem am vergangenen Freitag Bundeskanzler Kohl Bundespräsident Carstens um die Auflösung des Bundestages ersucht hat, ist das ganze, komplizierte Kräftespiel, das die Aktionen und Reaktionen der Bonner Politik ansonsten zügelt und balanciert, gleichsam auf einen, noch dazu fast exzentrisch gelegenen Punkt, auf die Entscheidung eines Mannes gestellt.

Ist das Amt normalerweise "eine Spitze, auf die nichts zuläuft" – wie der Publizist Johannes Gross einmal ironisch angemerkt hat – so hängt nun alles von ihr ab. Und weil die Entscheidung darüber, ob es Neuwahlen geben wird oder nicht, für die deutsche Politik eminent folgenreich sein kann – finden sie statt, steht nicht nur die Fortsetzung der neuen Koalition zur Disposition, sondern möglicherweise auch die Regierbarkeit des Landes überhaupt, bleibt sie aus, böten die Politiker fast das fatale Bild von betrogenen Betrügern –, lastet in diesen Wochen zwischen den Jahren ein guter Teil des politischen Schicksals der Bundesrepublik christopherushaft auf Carstens’ Schultern.

Da steht er nun, urplötzlich in eine historische Rolle gedrängt: die wohlerhaltensten 68 Jahre, die man sich denken kann, ungebeugt und blitzenden Augs – und läßt sich nichts anmerken. Da gerät allenfalls ein nervöser Zug ins braungebrannte, beherrschte Gesicht, wenn das Gespräch die bevorstehende Entscheidung streift. Aber auch der wird sogleich ausgelöscht von kühler Sicherheit, in der Carstens sich äußert. Natürlich: Kein Wort darüber, wie er sich entscheiden wird, und selbst der durch die Umstände nahegelegte Zeitpunkt – Anfang Januar – wird beiläufig relativiert. Aber selbst wenn Carstens noch nicht wissen sollte, was er will: Er weiß, was er kann – präziser als jeder, der bislang in diesem Hause residiert hat.

Der Umstand, daß der Bundespräsident auch Professor für Staats- und Völkerrecht ist – zusammen mit einer erzwungenen Pause in seiner politischen Laufbahn zu Beginn der sozial-liberalen Koalition –, haben es mit sich gebracht, daß er das auch explizit formuliert hat. In seinem Buch "Innere Führung", erschienen 1971, also lange bevor das Amt des Bundespräsidenten für ihn in Sichtweite geriet, hat er die Beziehung von Bundespräsident und Bundesregierung als "wechselndes Führungsverhältnis" beschrieben. Doch innerhalb dieses Verhältnisses hat er die Gewichte eindeutig verteilt: Nur bei der Regierungsbildung oder beim Verlust der Regierungs-Mehrheit im Parlament erhalte der Bundespräsident wirklich einen politischen Spielraum, werde er zu "einem Machtfaktor im innenpolitischen Kräftespiel".

Die Erfahrung des Amtes, so bekennt Carstens, hat an dieser Auffassung nichts geändert. Das Grundgesetz sei, so sagt er, auf den Bundeskanzler angelegt; nur dann, wenn Wahlen zu Ergebnissen führen, die keine Regierungsbildung ermöglichen, komme der Präsident "stärker zum Zuge". Selbst die von der Enquete-Kommission des Bundestages vorgeschlagene Möglichkeit der Selbstauflösung des Parlaments würde Carstens akzeptieren, obwohl sie das Gewicht seines Amtes weiter reduzierte, freilich nur dann, wenn Bundeskanzler und Bundespräsident in die Entscheidung einbezogen würden. Die dreieinhalb Jahre, die Carstens inzwischen das Amt bekleidet, haben in ihm jedenfalls nicht deri Wunsch wachsen lassen, seine Kompetenzen auszuweiten. Von allen Bundespräsidenten ist er offenbar derjenige, den die Versuchung, ein "politischer Präsident" zu sein, am wenigsten berührt hat.