Ein spektakuläres Hamburger Urteil sorgt für Aufregung in der Branche

Der 22. November war für Detlef Brümmer ein schwerer Tag. Der Geschäftsführer der "Rhenania Navi Fond 15 GmbH & Co. KG" mußte den Kommanditisten auf der Gesellschafterversammlung klarmachen, daß aus der geplanten Verlustabschreibung vorläufig nichts wird. – Eine bittere Pille für über 1000 bundesdeutsche Spitzenverdienen, die sich an dem Flüssigerdgastanker Rhenania beteiligt hatten. Das Hamburger Finanzgericht nämlich hatte einen Strich durch die Rechnung gemacht, mit der Zahnärzte, Rechtsanwälte und andere Spitzensteuerzahler Einkommensteuer sparen wollten. Dabei hatte alles so aussichtsreich begonnen.

Vor zwei Jahren entdeckte Brümmer zusammen mit seinem Partner, der renommierten Hamburger Reederei Ahrenkiel, auf der schwedischen Staatswerft Kockums AB in Malmö den fast fertigen Erdgastanker. Zusammen mit einer anderen Gesellschaft erwarb er das 330 Millionen Mark teure Schiff zum Kampfpreis von 260 Millionen Mark. Der schwedische Staat, froh, daß er den Tanker loswurde, finanzierte das Schiff von der eigenen Exportbank zum für damalige Zeiten sensationellen Zinssatz von zunächst sechs, dann 8,25 Prozent. Bis zur ersten Charter sollte die Werft den Tanker auflegen.

Brümmers Rezept: In schlechten Zeiten billig einen Tanker kaufen, ihn durch Steuervorteile in der Flaute über Wasser halten, um dann, wenn der Markt für Flüssiggasfrachten anzieht, zur Stelle zu sein.

Der promovierte Jurist, der nach eigenen Angaben mit dem Navi-Fond-Konzept schon 37 Hochseeschiffe mit dem Segen des Finanzamtes auf Erfolgskurs gesteuert hat, brauchte nur noch die Kommanditisten, um das Eigenkapital von 112 Millionen Mark aufzubringen. Ein Treuhandgutachten bestätigte: Bei Seeschiffen, die unter deutscher Flagge fahren, dürfen bis Ende 1989 – anders als bei anderen Investitionen – Verluste auch über die Einlage hinaus abgeschrieben werden. Ein Top-Angebot für Einkommensteuerzahler mit Spitzensteuersätzen von 50 Prozent und darüber. "wir haben nicht einmal in der Zeitung inseriert", meinte Brümmer. Aussichten für den Anleger: Auf einen Kapitaleinsatz von 105 000 Mark sollten bis 1994 immerhin 178 000 Mark zurückfließen – im wesentlichen aus Steuermitteln.

Doch in diesem Jahr kam das große Erwachen. Als die Hamburger Treuhandgesellschaft Wölbern & Co. – sie nimmt die Interessen der Geldgeber wahr – beim Finanzamt Hamburg-Mitte-Altstadt die erste Verlustzuweisung in Höhe von über 79 Millionen Mark geltend machen wollte, um sie dann auf die Steuersparer zu verteilen, lehnten die Beamten ab. Sie vermißten die echte Gewinnabsicht. Weil der Tanker über einen Exportkredit finanziert worden sei, habe die Rhenania KG kein wirtschaftliches Eigentum erworben. Folge: Die beteiligten Steuersparer seien keine wirklichen Reeder und dürften deshalb die Verluste nicht mit ihrer Einkommensteuer verrechnen.

Brümmer, der von 1987 an jährlich 53 Millionen Mark mit der "Rhenania" einfahren will und vom Wachsen des Erdgasmarktes fest überzeugt ist, ging sofort zum Finanzgericht Hamburg. Bis zur Entscheidung des Bundesfinanzhofes sollten die Hamburger Finanzrichter in einer vorläufigen Entscheidung die Verlustzuweisung absegnen.