/Von Christoph Bertram

In den letzten Wochen des alten Jahres ist plötzlich Bewegung gekommen in das sonst so zähflüssige Geschäft der Rüstungskontrolle. Hinter den Reden der Großen zeigt sich noch kein Durchbruch, aber eine neue Ernsthaftigkeit schwingt in den vertrauten Formeln mit. Kann 1983 tatsächlich zu Fortschritten führen, zu brauchbaren Regeln für den Rüstungswettbewerb zwischen Ost und West?

Drei Umstände haben zu der neuen, zaghaften Hoffnungsatmosphäre beigetragen.

Da ist erstens die Bereitschaft beider Weltmächte, Rüstungskontrolle nicht nur als Beruhigung der öffentlichen Meinung, sondern wieder als konkrete und lösbare Aufgabe zu begreifen. Zwar sind die Anzeichen für ernsthaftes Bemühen verhalten, aber sie sind nicht zu übersehen. Das gilt auch für die Vorschlage, die der neue sowjetische Generalsekretär Andropow in der vergangenen Woche unterbreitete. Bahnbrechend war zwar nicht, was er für die Genfer Verhandlungen über Mittelstreckenraketen und strategische Waffen vorschlug. Der alten sowjetischen Versuchung, mit demonstrativen Gesten mehr auf die öffentliche Meinung des Westens einzuwirken als die Gespräche selbst voranzubringen, hat er ebenfalls nicht ganz widerstanden. Seine Initiative – die sowjetischen Mittelstreckenraketen in Europa sollten auf die Zahl der britischen und französischen Systeme beschränkt werden – ist schon deshalb keine ernsthafte Basis für eine Vereinbarung, weil es dem Sicherheitsbedürfnis der nicht-atomaren europäischen Länder nicht genügen kann, für die atomare Abschreckung auf die Mini-Atomstreitkräfte Frankreichs und Englands angewiesen zu sein. Und wahrscheinlich hat Andropow mit seinem Vorschlag sogar eine Übereinkunft in Genf erschwert, denn nun wird es den Vereinigten Staaten kaum möglich sein, die französischen und britischen Atomarsenale in dem bilateralen Abkommen der beiden Großen wenigstens stillschweigend anzurechnen. Dennoch, und das ist wohl das wichtigste, offenbart die Rede Andropows die Sorge, daß ein Scheitern der Verhandlungen ihn und seine Kollegen im Kreml vor unangenehme Konsequenzen stellt, denen er ausweichen möchte.

Im Westen, auch in den Vereinigten Staaten, ist Rüstungskontrolle wieder in die politische Respektabilität zurückgekehrt, die ihr im ersten Jahr der Reagan-Administration abgesprochen wurde. Reagan wird zwar weiterhin vorziehen, zunächst die wirklichen und vermeintlichen Rüstungsdefizite gegenüber der Sowjetunion auszugleichen, bevor er Reduzierungen vereinbart. Aber die November-Wahlen und die Weigerung des Kongresses kurz vor Weihnachten, ihm die Mittel für die neuen MX-Raketen jetzt zu bewilligen, machen diesen Zeitplan unrealistisch. Nicht umsonst hat sein Chefunterhändler Rowny die Vorschläge Andropows, soweit sie die strategischen Waffen betreffen, begrüßt.

Der zweite hoffnungsvolle Umstand ist der Geldmangel, hüben wie drüben. Die Weltwirtschaftskrise legt den Rüstungsplanern Zügel an. In Amerika wird der jetzt verabschiedete Rüstungsetat von 232 Milliarden Dollar im nächsten Jahr kaum wieder erreicht werden. Die Bundesrepublik hat vor und nach der Bonner Wende betont, daß die Bundeswehr mit nennenswerten neuen Mitteln vorerst nicht rechnen kann. Und auch in der Sowjetunion macht die wirtschaftliche Krise die Ausgaben für Rüstung noch kostspieliger, als sie es ohnehin sind. Da reicht es nicht mehr aus, auf den vertrauten Schienen weiterzufahren. Was in fetten Jahren als einseitige Vorleistung erscheinen mochte, wird jetzt von der wirtschaftlichen Vernunft nahegelegt, zumindest wird Rüstungszurückhaltung nicht mehr nur wegen etwaiger Gegenleistungen der anderen Seite erwägenswert.

Drittens schließlich: 1983 wird wohl endlich der politische Dialog zwischen Moskau und Washington wieder aufgenommen, der seit 1979 unterbrochen war. Auch das wird dem Geschäft der Rüstungskontrolle nutzen. Zu lange hat sie allein zum Nachweis herhalten müssen, daß die Entspannung noch nicht ganz am Ende sei. Aber gerade dazu eignet sich die komplexe, spröde Rüstungsmaterie nicht. Im Gegenteil: Wo es um so komplizierte Berechnungen und Bemessungen geht wie bei der Rüstungskontrolle, da kann politisches Vertrauen nur schwer gedeihen. Der Ost-West-Dialog wird, wenn er endlich kommt, die Entspannung wieder im politischen Bereich ansiedeln, wo sie hingehört. Er kann damit neuen Spielraum schaffen für die nüchterne Suche nach Regeln, die den Rüstungswettbewerb zwischen Ost und West in den restlichen achtziger Jahren bestimmen sollen.