Von Wolfgang Hoffmann

In den Tagen vor Weihnachten ist dem CDU-Abgeordneten Christian Lenzer, forschungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, beim Bummel durch Spielzeugläden und Rundfunkgeschäfte noch einmal besonders klar geworden, welch phantastischen Fortschritt die moderne Unterhaltungselektronik gemacht hat Als Lenzer sich dann nach Produkten deutscher Hersteller umsah, wurde er enttäuscht. Sein Fazit war eher düster: "Das läuft ja alles an uns vorbei."

Aber es sind nicht nur die kleinen Rechner in den Spielzeug- und Unterhaltungsapparaten, die an den deutschen Firmen vorbeigelaufen sind. Auch im großen hat die deutsche Industrie versagt, Ein eklatantes Beispiel: 1974 hat die Bundesbahn zusammen mit Siemens das Konzept für ein computergesteuertes Transportsystem entwickelt. Die Umsetzung in die Praxis sollte der Bahn helfen, zumindest einen Teil ihrer roten Zahlen abzubauen. Der Versuch schlug gründlich fehl. Statt jährlich 60 Millionen Mark zu sparen, hatte die Bahn nur Kosten. Der Bundesrechnungshof in Wiesbaden: "Die Ziele des Vorhabens wurden bisher nicht erreicht, und einem erheblichen Aufwand von schätzungsweise 700 Millionen Mark steht kein entsprechender Nutzen gegenüber."

Solche Feststellungen treffen einen Parlamentarier wie Christian Lenzen besonders hart. Er gehört nämlich mit zu jenen Abgeordneten, die Jahr für Jahr Millionen an Steuergelder im Vertrauen darauf bewilligt haben, die deutsche Industrie werde es schon schaffen, den Vorsprung der internationalen Konkurrenz in der Datenverarbeitung aufzuholen und der Volkswirtschaft eine Schlüsseltechnologie der Zukunft zu sichern.

Diese Hoffnung, von 1967 bis 1979 durch drei verschiedene Programme zur Förderung der elektronischen Datenverarbeitung (DV) genährt, wurde jedoch nicht erfüllt. Die beiden renommierten Beratungsunternehmen Stanford Research Institut International (SRI) und Arthur D. Little International (Little) haben in einem Gutachten für das Forschungsministerium ermittelt: "Die Ziele der DV-Förderung wurden bisher nur mit Einschränkungen erreicht."

Dieses Urteil ist sogar noch schmeichelhaft, und es entspricht auch nicht der Wahrheit, die tatsächlich von den Gutachtern herausgefunden wurde. Die Wahrheit, die auf Weisung der Beamten des Forschungsministeriums "geschönt" und verharmlost werden mußte, lautet in der ursprünglichen Fassung weniger Verbindlich: "Trotz Technologieförderung fiel die deutsche DV-Industrie technologisch in wichtigen Bereichen zurück bzw. weiter zurück." Die Art, in der die Bewertung der Gutachter in eine dem Forschungsministerium als Auftraggeber genehme Form umgeschrieben werden mußte, ist in allen Fraktionen des Bundestages auf Empörung gestoßen. Der CDU-Abgeordnete Erich Maaß verbat sich "solche Machenschaft ten" und hofft, der neue Forschungsminister Riesenhuber werde sie nicht dulden. Der SPD-Abgeordnete Ulrich Steger ist ebenfalls empört; "Auf diese Geschichte werden wir noch zurückkommen. Welchen Wert hat Politik-Beratung durch Gutachter denn noch, wenn die Gutachter ihr Urteil so formulieren, wie es dem Auftraggeber gefällt."

Aber selbst die gereinigte Fassung des 700 000 Mark teuren Gutachtens über die staatliche Förderung der Datenverarbeitung gibt immer noch so viel her, daß die Politiker gut beraten wären, es Zeile für Zeile nachzulesen. Denn auch die zum Teil wohlfeilen Bemerkungen lassen keinen Zweifel daran aufkommen, daß der Einsatz von 3,5 Milliarden Mark Steuergeldern nicht die Erwartungen erfüllt hat, die immerhin sechs verschiedene Forschungsminister mit ihren DV-Programmen verknüpft hatten. Dabei waren die Ziele nicht einmal sonderlich hoch gespannt. Vorrangig galten sie: