Von Dieter Buhl

Ein paar zusätzliche Falten im immer noch rosigen Gesicht werden ebenso bemüht wie das wachsende Grau an seinen Schläfen, um den Tribut zu verdeutlichen, den die Aufgabe verlangt. Ronald Reagan ist älter geworden. Aber auch weiser? Seit fast zwei Jahren regiert er die westliche Supermacht. Doch zur Halbzeit seiner ersten Amtsperiode, von der niemand weiß, ob es auch seine letzte ist, gibt der Präsident noch immer Rätsel auf. Hat er sich im Weißen Haus zum Pragmatiker gewandelt, oder hält er unbeirrbar fest am anfangs eingeschlagenen Kurs? Besteht er weiter auf mehr Rüstung und weniger Steuern? Schließlich und als Konsequenz: Wird seine Politik zu stabilerem Frieden und höherem Wohlstand führen oder zu neuen Ost-West-Spannungen und einer Wirtschaftskatastrophe?

In unserer Zeit der Ratlosigkeit ist die Frage nach Reagans Wandlungsfähigkeit zu einem Kernproblem geworden. Dabei scheint die Antwort auf der Hand zu liegen. Einundsiebzigjährige ändern sich nicht mehr. Warum sollte ausgerechnet der älteste US-Präsident Kissingers selbsterfahrene Regel widerlegen, daß sich in hohen Positionen mit ihrem ungeheuren Leistungsdruck "der Verstand nicht mehr entwickelt"? weshalb, mit anderen Worten, sollte Ronald Reagan seinen jahrzehntelang gepredigten, konservativen Grundideen abschwören? Weil, und diese Binsenwahrheit bleibt oft unberücksichtigt: Erstens hat das schwere Amt noch jeden seiner Inhaber verändert. Und weil, zweitens, der Präsident kein Alleinherrscher, sondern nur Teil des amerikanischen government ist. Sein Widerpart hat sich zu Anfang sehr zurückgehalten. Jetzt aber zeigt der Kongreß die Zähne. Erst haben die Niederlagen bei den Zwischenwahlen Zweifel an der Überzeugungskraft der Präsidentenpolitik aufkommen lassen. Nun zwingt die Wirtschaftsstatistik Senat und Kongreß zum Gegenhalten. Zwar ist die Inflationsrate in Reagans Amtszeit drastisch gesunken, sonst aber sind nur negative Entwicklungen zu vermelden. Zwölf Millionen Arbeitslose, ein erwartetes Budgetdefizit von 190 Milliarden Dollar und ein Minus im Außenhandel von 44 Milliarden Dollar sind keine Indikatoren, die für die Wirtschaftspolitik des Weißen Hauses sprechen.

Wo aber die Butter für viele rar wird, birgt es Gefahren, nach mehr Raketen zu rufen. Denn, so ließe sich in Abwandlung einer Marxschen These behaupten, das innenpolitische Sein bestimmt das sicherheitspolitische Bewußtsein. Wie sehr die Gleichung auf Amerika zutrifft, läßt sich am zunehmenden Widerstand gegen Reagans Doppelstrategie ablesen. Seine Rechnung, im Rekordtempo zu rüsten und gleichzeitig Steuern wie Sozialausgaben zu senken, ist nicht aufgegangen. Wachsende Armut und die Friedensbewegung zwingen den Präsidenten zum Umdenken. Wie schwer ihm das fällt, belegt ein Beispiel: Erst nachdem die Steuererhöhungen für Benzin, deren Erlös für Straßenbau und -reparaturen vorgesehen ist, als Benutzungsgebühren deklariert worden waren, gab Ronald Reagan seine Zustimmung.

Die dogmatische Dickschädeligkeit des Präsidenten bereitet seinem Stab zunehmend Probleme. Jetzt, da sich die einfachen Rezepte des Altkonservativen als Fehlschlag erweisen, wird der Streit um Reagans Denken zum Überlebenskampf der Administration. Noch ist nicht sichtbar, wer ihm innen- und wirtschaftspolitisch einen vernünftigen Weg weisen könnte; rechte Gesinnungsfreunde und Politiker der Mitte ringen weiter um Reagans Ohr. Aber mit George Shultz steht ihm zumindest in der Außenpolitik ein Mann zur Seite, der mässigenden Einfluß auszuüben scheint.

Dabei agierte der Präsident nie wie der blindwütige Cowboy, als den ihn seine Gegner, besonders außerhalb Amerikas, auszumachen glaubten. Der Beginn der Verhandlungen über die Mittelstreckenraketen in Europa (INF) und die Interkontinentalraketen (Start), sein Plädoyer für die Verstärkung der vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Supermächten und für die Reduzierung der Truppen in der europäischen Region beweisen, daß Reagan stets nicht allein auf Rüstung setzte. Mehr als die Taten erschreckten meist die Worte der Reagan-Regierung – die erneute Entscheidung für die Neutronenwaffe, die bedenkenlosen Planspiele des Pentagon, das Sinnieren des Präsidenten über einen begrenzten Atomkrieg in Europa und vor allem die einäugige Betrachtung der Welt – hier Gute, dort Böse.

Inzwischen hat Reagans Weltbild, wohl auch dank Shultz, weichere Konturen angenommen. Den Freunden mutet er, den Feinden traut er nicht mehr alles zu. Von dieser Veränderung haben Amerikas Alliierte bereits doppelt profitiert. Die Aufhebung des Röhrenembargos ermöglicht ihnen nicht nur die Fortsetzung eines sinnvollen Geschäfts. Der Rückzieher des Präsidenten läßt sie auch hoffen, daß er den Handel mit dem Osten künftig nicht mehr hauptsächlich als Waffe im Ost-West-Konflikt betrachtet. Solange Washington Weizenlieferungen in die Sowjetunion gestattet, wird auch der geplante Beschränkungskatalog des westlichen Handels kaum zu einem Hemmschuh für Geschäfte mit dem Osten werden. Er diente ohnedies mehr als Nebelwand für Reagans Sinneswandel denn als ernstgemeintes Instrumentarium für die Ostpolitik.