Von Hans Schueler

Die Verteidigungsminister der Bundesrepublik hatten es seit jeher schwer, für die Armee und ihre Bedürfnisse zu werben. Auch bei den Soldaten selbst Sympathie zu gewinnen, fiel ihnen nicht leicht. Hans Apel, der zweite sozialdemokratische Chef auf der Bonner Hardthöhe, ist mit seinem Bemühen um Goodwill bei Bürgern und Bundeswehr weitgehend gescheitert. Die Tornado-Affäre verdarb ihm das Wohlwollen der Steuerzahler, Beförderungs- und Verwendungsstau machten die Stimmung unter den Berufssoldaten immer verdrießlicher. Vermeintlich zündende Sprüche, wie von der Runderneuerung der Bundeswehr, brachten da nur wenig ein.

Auch Apels Nachfolger, Manfred Wörner, kam mit der Wiederaufnahme des Stichwortes "Wehrsteuer" kaum auf eine bessere Idee. Es ist ein alter, verschlissener Hut, den die jetzigen Regierungsparteien CDU und CSU zwar lange getragen, aber schon stillschweigend abgelegt hatten, als sie noch ein halbes Dutzend Jahre von der Macht entfernt waren.

Der Gedanke an die Einführung einer Wehrsteuer – früher hieß es verschämt "Wehrpflicht-Ausgleichsabgabe" – gründet sich auf die Tatsache, daß seit Bestehen der Bundeswehr alljährlich sehr viel mehr junge Männer ins wehrpflichtige Alter kommen, als die Streitkräfte brauchen und als der Ersatzdienst an Wehrdienstverweigerern aufnehmen kann. Zeitweise konnte nicht einmal die Hälfte aller Wehrpflichtigen einberufen oder zum Zivildienst verpflichtet werden. Gegenwärtig leisten nur sechs von zehn Militär- oder Zivildienst. Auch nach Abzug all derer, die aus Gesundheitsgründen oder wegen besonderer persönlicher Umstände freigestellt sind, bleiben zu jedem Einberufungstermin Zehntausende ohne Gestellungsbefehl Hier waltet in der Tat Willkür, auch wenn seit längerem nicht mehr das Los, sondern ein Katalog von Eignungskriterien darüber entscheidet, wer dienen muß und wer nicht.

Deshalb liegt es nahe, die Wehrungerechtigkeit durch finanziellen Lastenausgleich zu mildern. Wer dienen muß, während sein glücklicherer Jahrgangskamerad verdienen darf, könnte dafür später durch befristete Steuervergünstigungen entgolten werden. Doch darauf wollte sich der Fiskus zu keiner Zeit einlassen, weil ihn das ja Geld kosten würde, statt ihm welches einzubringen. Die "Wehrsteuer", wie Minister Wörner sie nun erneut ins Gespräch gebracht hat, wäre hingegen lukrativ: Alle Nicht-Gedienten müßten zehn Jahre lang zwischen ein und drei Prozent ihres Brutto-Einkommens zusätzlich abführen, vielleicht zweckgebunden (Entlassungsgeld für Soldaten), vielleicht auch nicht.

Dem Einwand, ein junger Mann werde dann womöglich zehn Jahre lang allein wegen seiner Plattfüße höher besteuert, ließe sich noch administrativ begegnen (wenngleich bei der Vielzahl von Tauglichkeitskriterien auch schon sehr schwer). Der prinzipielle Anknüpfungspunkt einer solchen Steuer bliebe dennoch höchst umstritten: Warum eigentlich sollte ein Bürger dafür zahlen müssen, daß der Staat ihn zu einer allgemeinen Bürgerpflicht nicht herangezogen hat, obwohl er bereit war und ist, diesen Dienst zu tun. Einer Abgabenpflicht für nicht geleisteten Wehr- und Zivildienst müßte im Falle ihrer Einführung dann doch wohl das Recht eines jeden gesunden Menschen entsprechen, seine Einberufung zu verlangen, auch wenn er nicht gebraucht wird.

Denn auf das Schicksal des Ausgeschlossen-Bleibens, des Nicht-angenommen-Werdens – wie erwünscht es heute bei vielen auch sein mag – auch noch eine Strafe in Form einer Steuer folgen zu lassen, steht einem freiheitlichen Staat schlecht an. Die Steuerpflicht darf nur an Tatbestände anknüpfen, die der Steuerzahler, nicht aber an solche, die der Steuereinnehmer setzt. Sonst liefe es bei der Wehrsteuer letztlich noch darauf hinaus, daß mindere Sehschärfe oder schwächere Beinmuskulatur zu Besteuerungsmerkmalen würden.

Schließlich: Dem Verteidigungsminister Manfred Wörner ist offenbar entgangen, daß er mit seiner Wehrsteuer – wenn sie denn jemals Sinn gemacht hätte – inzwischen viel zu spät kommt. Schon ab Mitte der achtziger Jahre wird sich das Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage bei der Bundeswehr in das Gegenteil des bisherigen verkehren; gegen Ende des Jahrzehnts werden wir wegen der immer geburtenschwächeren Jahrgänge auf die Fußkranken und Sehschwachen, wahrscheinlich sogar auf weibliche Freiwillige angewiesen sein. Ein heute beschlossenes Gesetz aber, das die Nicht-Gedienten steuerpflichtig machte, würde frühestens erst in acht bis zehn Jahren praktisch werden, weil die jetzt Zurückgestellten bis zu ihrem 28. Lebensjahr auf Abruf wehrpflichtig bleiben. So lange kann sie niemand besteuern. Die Bundeswehr wird sich bald die Finger nach ihnen lecken.