Von Carl-Christian Kaiser

Bonn, im Januar

Eigentlich müßten sich jene Trüppchen Neugieriger, die sich zumal von auswärts über die Feiertage und zum noch ruhigen Beginn des neuen Jahres im Bundesviertel einzufinden pflegen, jetzt besonders vor dem Präsidialamt versammeln. Immerhin wird am Freitag dieser Woche der Präsident endgültig darüber befinden und seine Entscheidung öffentlich verkünden, ob er das Parlament auflöst, Neuwahlen ausschreibt und damit den Stimmbürgern Gelegenheit gibt, über der bisherigen "Übergangsregierung" Kohl-Genscher den Daumen zu neben oder zu senken. Und eine politische Zäsur verspricht die Wahl, an deren Sanktionierung durch das Staatsoberhaupt nur noch notorisch Mißtrauische zweifeln, allemal zu werden.

Aber von Neugierigen ist so gut wie nichts zu sehen. Sie kämen auch kaum auf ihre Kosten vor einem Präsidialamt, das hinter einem hohen Zaun in vornehmer Entfernung von der Adenauerallee liegt. Nur die große Präsidentenstandarte auf dem Dachfirst des Gebäudes zeigt an, ob Karl Carstens im Hause oder jedenfalls in Bonn ist; befindet er sich auf Reisen, weht sie nicht.

Doch Staatssekretär Hans Neusel, dem Amtschef, ist dieses Desinteresse nur recht. Womöglich noch strenger als weiland Helmut Schmidt und dessen Gehilfen an der Spitze des Kanzleramts wacht er darüber, daß auch das Präsidialamt nicht ins Gerede kommt: Je weniger von einer Behörde gesprochen werde, desto besser. Darin schwingt noch eine gehörige Portion Unmut darüber mit, wie sehr das Präsidialamt letzthin wegen der Neuwahlen dennoch in die Schlagzeilen geraten oder genauer: von den Parteien selbstherrlich ins Scheinwerferlicht gerückt worden ist.

Klein, aber fein – so hat sich das Amt immer verstanden. Seit jeher hat die Zahl seiner Mitarbeiter kaum mehr als einhundert betragen; davon weniger als die Hälfte Beamte, und darunter wiederum nur die Hälfte solche des höheren Dienstes; der Etat macht in diesem Jahr gerade knapp 13 Millionen Mark aus. Doch solche im Vergleich zu anderen Bonner Ämtern fast verschwindend geringen Quantitäten sagen nichts über Bedeutung und Aufgaben. Die von den Weimarer Erfahrungen verschreckten Verfassungsväter wollten auf keinen Fall, wie es in einer autorisierten Broschüre über das Präsidialamt heißt, noch einmal einen "Ersatzmonarchen" mit weitreichenden, den Reichstag einschränkenden und bis in die Exekutive hineingreifenden Befugnissen. Dennoch brauchte das neue Amt des Staatsoberhaupts eine eigene Organisation, um seinen Funktionen gerecht werden zu können.

Als Folge spiegeln seine Referate im großen und ganzen den Aufbau der Bundesregierung mit ihren Ressorts wider. Seine Abteilung I unter dem Ministerialdirektor Paul Döring kümmert sich um die inländischen Angelegenheiten, die Abteilung II unter dem Ministerialdirektor Horst Osterheld hat mit Ausland, Protokoll und Presse zu tun. Indes geht es im wesentlichen um begleitende, informierende, allenfalls kommentierende Tätigkeiten zu den Aktivitäten der Regierung und der Exekutive, um den Präsidenten auf dem laufenden zu halten.