Von Ulrich Schiller

Washington, im Januar

Auch der Regierung Reagan dämmert allmählich, daß die Genfer Abrüstungsverhandlungen zu einer Propagandaschlacht um Herz und Sinne der Europäer zu werden versprechen und Amerika von dem stürmischen Tempo des neuen sowjetischen Parteichefs leicht in die Defensive gedrückt werden könnte. Vizepräsident Bush wird Ende Januar Westeuropa besuchen, mit Bonn und Berlin beginnend, um, wie Präsident Reagan verkündete, Konsultationen mit den Alliierten zu pflegen.

Daß der amerikanische Vizepräsident allerdings in dieser Richtung mit eigenen Vorstellungen aufwarten könnte, gilt als wenig wahrscheinlich. Denn noch hat Washington keine einheitliche Linie gefunden. Die unterschiedlichen Lager der Rüstungs- und Abrüstungsexperten in der Regierung Reagan sind in interne Grabenkämpfe verstrickt, und der Präsident selbst schwebt gern über den streitenden Parteien und überläßt die lästigen Details am liebsten seinen ad-hoc-Arbeitsgruppen im Kabinett. Er scheint noch immer nicht erfaßt zu haben, daß die letzten Entscheidungen von ihm gefällt werden müssen und daß die Stunde dafür unausweichlich näherrückt. Doch bis zur Abreise des Vizepräsidenten nach Europa ist eine Entscheidung des Präsidenten oder gar eine übereinstimmende Empfehlung der Administration an die Nato, sich bei den Mittelstreckenwaffen-Verhandlungen von der Null-Lösung weg an einen Kompromiß – vielleicht eine geringere Zahl von Mittelstreckensystemen auf beiden Seiten – heranzutasten, auf keinen Fall zu erwarten.

Die Fronten verlaufen quer durch die Administration. In diesem Punkt sind sich einmal die maßgebenden Männer im Pentagon und Eugene Rostow, der Direktor der Behörde für Abrüstung und Rüstungskontrolle (ACDA), einig. Rostow hält die Karte der Null-Lösung in den Mittelstrecken-Verhandlungen noch nicht für ausgereizt. Der Chefunterhändler Paul Nitze andererseits hält es für bedenklich, diese Karte übermäßig und zu lange zu spielen. Nitze soll mit Rücktritt gedroht haben, falls ihm für die nächste Verhandlungsrunde in Genf nicht mehr Sondierungsspielraum eingeräumt wird. Schon hängen einige Kreise in Washington dem bald 76-jährigen Rüstungskontrollfachmann mit der strengen Logik und der kühlen Arroganz den unter Umständen vernichtenden Ruf an, ein vom Ehrgeiz geplagter Friedensbringer sein zu wollen. Ob Präsident Reagan Nitze trotzdem eine längere Leine läßt, um Andropow mit seinen Reduzierungsvorschlägen in die Defensive zu drängen, ist völlig offen.

Reagan hat sich indessen plötzlich sehr eindeutig hinter Start-Chefunterhändler Edward Rowny gestellt. Sprecher des Weißen Hauses hatten Rowny vor Weihnachten noch regelrecht abgekanzelt, weil er den Verhandlungen über den Abbau der strategischen Waffen gute Erholungschancen prophezeite. Rowny ist überzeugt, daß die Sowjets auf dem Gebiet der strategischen Waffenbegrenzung sehr ernst verhandeln, ernster als in früheren Runden, so sagte er der ZEIT. Sein neuerdings verstärktes Team geht mit dem Schwung nach Genf zurück, bis April eine Menge schaffen zu können. Dies, obwohl aus dem Beraterkreis um Verteidigungsminister Weinberger, wie berichtet wird, immer neue Minen gelegt würden und auch die militärische Führung, die Vereinigten Stabschefs, mit Kritik an den Verhandlungen nicht sparsam sei. Aber Edward Rowny, gemütsfroh und mit guten Russisch-Kenntnissen, hat zu Reagan einen guten Draht gefunden. Auch im Kongreß hat er gute Freunde. Senator Henry Jackson, konservativer Demokrat und Militärfachmann, gehört dazu. Daß sich der Präsident kürzlich dem vorsichtigen Start-Optimismus Rownys angeschlossen hat, ist auch deshalb erstaunlich, weil Reagan die amerikanischen Abrüstungsvorschläge für strategische Waffen zunächst von der Einführung der MX-Raketen abhängig wissen wollte. Jetzt aber kann er nicht sicher sein, ob der Kon-Jetzt die MX überhaupt bewilligen wird. In einem Brief hat er dem Kongreß vorige Woche angedroht, das ganze Start-Konzept über den Haufen zu werfen, ganze ihm die neue Rakete nicht doch bewilligt wird. Daß er mit innenpolitischen doch bewilligt außenpolitisches Porzellan zerschlagen könnte, scheint er nicht zu fürchten.

Meinungsverschiedenheiten und Gegensätze zwischen einzelnen Teilen der amerikanischen Regierung, speziell in der Außen- und Sicherheitspolitik, sind leider für niemanden etwas Neues. Sicherheitsberater Kissinger triumphierte seinerzeit über Außenminister Rogers in der Nixon-Administration, und Brzezinski über Cyrus Vance unter Carter. Der Sicherheitsberater Reagans hat kein eigenes sicherheitspolitisches Konzept. Dafür hat es der Verteidigungsminister um so mehr, und der Konflikt mit dem Außenminister blieb nicht aus. Im Kern ging es von Anfang an und geht es heute noch um die Frage der Führung des Bündnisses. Als der erste Außenminister Reagans, Alexander Haig, dem Präsidenten im ersten Amtsjahr das fundamentale Interesse der Europäer an Abrüstungsverhandlungen und Gesprächen mit dem Osten klarmachen mußte, da fuhren ihm aus dem Pentagon Kräfte in die Parade, die man damals "Unilateralisten" nannte: eine Strömung um Weinberger, die Amerika so stark machen wollte, daß es weder nach Verbündeten noch nach Rüstungskontrolle zu fragen brauche. Heute ist es ACDA-Chef Rostow, sonst mehr dem konservativen Lager zuzurechnen, der Alarm schlägt. Es gebe Leute, erklärte er vorige Woche, die Abrüstungsvereinbarungen mit der Sowjetunion gar nicht wollen, die den Bruch der Allianz im Auge haben und Amerika in eine waffenstarrende Isolation treiben möchten. Rostow war tief getroffen, daß das Weiße Haus auf Betreiben erzkonservativer Senatoren die Bewilligung seines amtierenden Stellvertreters Robert Grey nicht durch den Senat boxte. Manche vermuten, im Weißen Haus sei daraufhin eigentlich mit Rostows Rücktritt gerechnet worden, denn nie war dieser gescheite, aber etwas schrullige Altdemokrat von der kalifornischen Führungsnege um Reagan voll als einer der ihren akzeptiert worden. Verschärft werden die Dissonanzen um Reagans Rüstungskontrollpolitik im Augenblick noch dadurch, daß Außenminister Shultz zwar schon etliche Aufgabenbereiche aufgearbeitet und mit eigener Note versehen hat, nicht jedoch die Abrüstungsfragen. Immer dringender wird vor allem im State Department der Ruf nach dem Einsatz seiner Autorität auch auf diesem Felde.

Aber auch das bietet letztendlich keinen Ersatz für das Machtwort des Präsidenten. Das Orchester Washingtons kann nur zusammenspielen, wenn der Dirigent den Taktstock führt. Sonst verfällt es in Kakophonie und Gerangel. Viel Zeit hat Reagan nicht mehr.