In der Nachrüstungsfrage muß der Westen jetzt auf eine Kompromißlinie einschwenken

Von Theo Sommer

hat schon etwas Gespenstisches an sich. Seit dem Nato-Beschluß vom 12. Dezember 1979 weiß der Westen: 1983 wird das Jahr der Raketen. Im Spätjahr soll in Westeuropa mit der Aufstellung neuer amerikanischer Kernwaffen mittlerer Reichweite begonnen werden. Vorgesehen ist die Stationierung von 108 Pershing II und 464 Tomahawk-Marschflugkörpern (Cruise Missiles), es sei denn, Amerikaner und Sowjets vereinbarten eine Begrenzung ihrer Mittelstreckenarsenale, die es gestattet, das Nato-Programm zu modifizieren. Doch zu Beginn dieses entscheidenden Jahres 1983 befindet sich das westliche Bündnis in einem Zustand lähmender Verwirrung.

In allen fünf Stationierungsländern – Bundesrepublik, Großbritannien, Italien, Belgien, Niederlande – ist der Doppelbeschluß ein heißes Eisen. Um so wichtiger wäre es, die Verhandlungen in Genf auf eine realistische Grundlage zu stellen; die Diplomatie muß der Innenpolitik Entlastung schaffen. Statt dessen aber klammern sich die Regierungen – vor allem die in Washington – an die fromme Fiktion, daß guter Wille ausreichend dokumentiert sei, wenn der Westen klar an der "Null-Lösung" festhalte: Abbau und Verschrottung aller sowjetischen Mittelstreckenwaffen, dafür Aufstellung keiner Pershing II und Tomahawk; sonst nichts. Kompromißlösungen werden bisher nicht amtlich in Betracht gezogen. Null ist alles, mehr ist gar nichts.

Kein Wunder, daß die Sowjets propagandistische Punkte sammeln – sie bieten immerhin Kompromisse an, selbst wenn sie viele Haken haben. Kein Wunder, daß auch außerhalb der Friedensbewegung der Verdacht wächst, der amerikanische Präsident habe sich zwar notgedrungen auf Verhandlungen eingelassen, wünsche aber letztlich keine Verhandlungslösung; ihm liege mehr an der Nachrüstung als an einer diplomatischen Regelung; er lege extreme Vorschläge auf den Tisch, von denen er wisse, daß sie die Russen nicht annehmen können, und schiebe Moskau dann die Schuld am Scheitern der Gespräche zu. Kein Wunder schließlich, daß europäische Staatsmänner neuerdings laut über Zwischenlösungen nachdenken, die zwar die sowjetische Bedrohung nicht total aus der Welt schaffen, sie aber doch wenigstens vermindern.

Was will Ronald Reagan wirklich? Auf Andropows Friedensoffensive reagierte er zunächst nur mit einem verdatterten: "Unannehmbar". Als er merkte, daß ihm dies weder in Westeuropa noch im eigenen Lande eine gute Presse eintrug, rief er eiligst die Reporter zu sich: "Damit kein Zweifel aufkommt, wir sind bereit, wir werden jeden ernsthaften Vorschlag prüfen, und wir sind entschlossen zum Erfolg." Doch verweigerte er die Antwort auf die Frage, ob er denn Alternativen zu seiner Null-Lösung zu erwägen gedenke: Derlei Optionen könne er nicht vor der Öffentlichkeit diskutieren, wenn er sich nicht die Hände binden wolle.

Neue Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Präsidenten weckte auch die Art, wie er Knall auf Fall den Chef seiner Abrüstungsbehörde an die Luft setzte. Eugene Rostow, ein konservativer Demokrat, galt jahrelang als Eisenfresser; ihm konnte niemand vorwerfen, er lasse sich von den Sowjets um den Finger wickeln. Gewiß, er ist ein schwieriger alter Herr, der zuweilen recht selbstherrlich auftritt. Aber wurde er tatsächlich wegen seiner Schrulligkeiten geschaßt – oder vielmehr deswegen, weil er bei den Genfer Verhandlungen über Mittelstreckenraketen in Europa wie bei den Wiener MBFR-Gesprächen einen Kompromiß mit den Sowjets ansteuern wollte?