Von Volker Mauersberger

Lissabon, im Januar

Am vergangenen Sonntag hat der portugiesische Staatspräsident Antonio Ramalho Eanes vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt – vorläufiges Ende einer Regierungskrise, die am 12. Dezember vorigen Jahres begann. An jenem kalten Wahlsonntag hatte die in Lissabon regierende Alianza Democratica in der Hauptstadt, in der zweitgrößten Stadt Porto, in Coimbra, aber auch in den ländlichen Gegenden im Norden und Süden Stimmen an die oppositionellen Sozialisten und Kommunisten verloren. Was nur als kommunaler Wahltest und Aufgalopp für die Parlaments wählen des Jahres 1984 gedacht war, entpuppte sich als Anfang einer politischen Systemkrise, von der plötzlich alle Institutionen erfaßt worden sind.

Tief besorgt sprach der General und Präsident Eanes von den "tiefen Schwierigkeiten", in die Portugal geraten sei. Nach einer gründlichen Bedenkzeit von fünf Wochen scheint ihm keine andere Wahl geblieben zu sein, als sich für vorgezogene Neuwahlen zu entscheiden. "Die Sicherung der Demokratie und die Bekämpfung der Wirtschaftskrise waren zwei Motive, die meine Entscheidung begünstigt haben", sagte er bei seiner langen, von Ernst und Besorgnis geprägten Fernsehansprache am vergangenen Sonntagabend. Als habe er die Empörung geahnt, die seine Entscheidung im Regierungslager auslösen würde, fügte er mahnend hinzu: "Dieser Entschluß dient dem Interesse unseres Landes – er ist gegen keine der im Parlament vertretenen Parteien gerichtet."

Erschrocken müssen die drei Parteien der Alianza Democratica feststellen, daß sie in selbstmörderischem Streit um Pfründe und Posten, um politische Positionen und Richtungen das Damoklesschwert der vorzeitigen Parlamentsauflösung übersehen haben. Schon macht das böse Wort vom "Selbstmord der bürgerlichen Mitte" die Runde. Ironie dieses lusitanischen Krisenspiels: Ausgerechnet das wenig geliebte Nachbarland Spanien hat das Vorbild für eine Regierungskrise abgegeben, die in Madrid und in Lissabon fast rollen- und szenengleich verlief. So rätselt man in Portugal noch immer darüber, warum der bisherige Premierminister Francisco Pinto Balsemão den Ausgang der Kommunalwahlen vom 12. Dezember zum Anlaß nahm, eine Woche später "unwiderruflich" zu demissionieren; hatte der melancholische, zu Selbstmitleid neigende Regierungschef doch behauptet, daß der Stimmenverlust von vier Prozent nicht auf das Ansehen der Regierung in Lissabon hochzurechnen sei. Selbst die Umrechnung der Kommunalwahl auf die nationale Parlamentswahl hätte weiterhin eine bequeme Mehrheit für die Koalition aus Sozialdemokraten, Christdemokraten und Monarchisten bedeutet.

Der sensible Premierminister hat später von "Verrätern in den eigenen Reihen" gesprochen, als er der verblüfften Öffentlichkeit seinen Rücktritt erklärte. Ganz sicher ist der 44jährige Ex-Herausgeber der liberalen Wochenzeitung Expresso das Opfer eines Rechtsrucks geworden, der besonders die Christdemokraten zu einem unversöhnlichen, auf Sprengung der Regierungskoalition zielenden Koalitionspartner machte. Ähnlich wie in Spanien mit Adolfo Suárez wurde in Portugal ein Politiker innerparteilichen Grabenkämpfen geopfert, der sich um die Bildung eines "liberalen Zentrums" bemühte. Dem liberalen Sozialdemokraten Pinto bemühte. gebührt das Verdienst, in kaum zweijähriger Amtszeit eine Verfassung ausgehandelt zu haben, bei der sich die militärische Gewalt ziviler Gesetzgebung unterordnen muß. Die neue Verfassung kam nur zustande, weil der Premierminister mit viel Fingerspitzengefühl zwischen dem eigenen Lager, der parlamentarischen Linken (auf deren Stimmen er für die Verfassungsrevision angewiesen war) und dem eigenwilligen Generalspräsidenten auszugleichen verstand. Wie schwierig solche Vermittlertätigkeit war, bewies die Unversöhnlichkeit, mit der jene weit nach rechts gedrifteten Christdemokraten anschließend jede neue Initiative des demissionierten Regierungschefs blockierten.

Pinto Balsemão hatte zwar das Amt des Regierungschefs, nicht aber den Vorsitz der Sozialdemokraten abgegeben: Als Chef der stärksten Koalitionspartei innerhalb der Alianza Democratica wollte er wenigstens den Übergang zu einer neuen politischen Exekutive kontrollieren. Der Testfall für die Belastbarkeit der tief zerstrittenen Regierungskoalition war Vitor Pereira Crespo, ein konservativer Sozialdemokrat, Erziehungsminister in den bisherigen Mitte-Rechts-Kabinetten. Der loyale, jedoch beim liberalen Parteiflügel und Portugals Gewerkschaften höchst unbeliebte Crespo sollte der Kompromißkandidat sein, auf den sich die Koalitionsparteien verständigen sollten.