Von Andreas Kohlschütter

Wieder einmal drehte sich die Nahost-Diplomatie in den letzten Tagen auf Hochtouren. Leerlauf? Viel Lärm um nichts? Der ungute Eindruck, daß dieses hektische Hin und Her einem Großaufwand mit Nullertrag gleichkommt, ist kaum zu verwischen. Jene Hürden, die sich einer ernsthaften Friedenssuche auf Grundlage von Präsident Reagans Septemberinitiative entgegenstellen, konnten nicht abgebaut werden:

Erstens ist es dem saudischen König Fahd und seinem Kronprinzen Abdullah nicht gelungen, das widerspenstige Syrien von seinem radikalen Umgang mit Iran, Libyen, Südjemen und den PLO-Extremisten abzubringen. Damaskus verwirft den Reagan-Plan, interpretiert die Nahost-Erklärung der Gipfelkonferenz von Fes eng, schürt auf Seiten Teherans den Golfkrieg und auf Seiten der radikalen Arafat-Gegner die Fraktionierung der PLO. Es widersetzt sich auch allen Versuchen einer Reintegration Ägyptens in das arabische Lager. So verhindert das Assad-Regime das Zustandekommen einer soliden arabisch-palästinensischen Konsensfront und einer operativ wirkungsvollen Verhandlungsposition.

Zweitens ist die jüngste Mission Phil Habibs vorerst gescheitert. Was sich Reagans bewährter Unterhändler vor seiner Rundreise nach Jerusalem, Beirut, Kairo und Riad zum Ziel gesetzt hatte, blieb unerreicht: „Die Probleme des Libanon hinter uns zu bringen, damit wir zu den größeren Friedensfragen in der Region vorstoßen können.“ Begin ließ sich vom „fliegenden Amerikaner“ weder zu einem Truppenteilrückzug bis zum 12. Februar überreden noch mochte er einer Bedienung der drei auf Libanon-Boden geforderten „Frühwarnstationen“ (die in Wirklichkeit regelrechte israelische Militärbasen sein sollen) durch US- oder UN-Mannschaften zustimmen. Auch in Sachen der von Israel immer beschworenen Wiederherstellung libanesischer Souveränität und Autorität kam man nicht voran: Israel weigert sich, reguläre libanesische Armee-Einheiten in „seinen“ Grenz- und Sicherheitsbereich im Südlibanon einzulassen und die dort stationierte Söldnermiliz des übergelaufenen Majors Saad Haddad aufzulösen.

Wenn sich im Libanon nichts rührt, kommt auch bei der Suche nach einer friedlichen Lösung des arabisch-israelischen Konflikts nichts in Bewegung. Ohne einen Fahrplan für den israelischen Truppenrückzug aus dem Libanon fehlt jeder Beweis für ein Mindestmaß an Reaganscher Glaubwürdigkeit und Entschlossenheit, Israels Expansionsdrang einzudämmen. Ohne solch unentbehrliches Beweismaterial werden selbst die zum Verhandeln drängenden Araber – König Hussein, Präsident Mubarak, PLO-Chef Arafat – passen. Dann werden die Zögerer und Zauderer, wie das übervorsichtig lavierende, gerade gegenüber Syrien konfrontationsscheue Saudi-Arabien, neue Bremsklötze anlegen – damit aus dem Libanon „kein zweites Ägypten“ und aus König Hussein „kein zweiter Sadat“ wird. Wenn Amerika die Israelis nach sechs Monaten Besatzung nicht aus dem Libanon herauskriegt, wie will Reagan sie dann nach fünfzehnjähriger Okkupation von der Westbank herunterbringen? Diese Frage wird in der arabischen Welt zu Recht aufgeworfen.

Der Libanon hat daher aus der Sicht Washingtons, Kairos, Ammans und Riads Priorität. Er wird zum Prüfstand für die Tauglichkeit von Reagans Nahost-Plan. Den Syrern und Israelis – diesen „verfeindeten Partnern“, die beide nicht in Eile sind, nicht im Libanon und nicht auf der Westbank – bieten sich im libanesischen Labyrinth viele Möglichkeiten, vom Nebenschauplatz aus den Gang der Ereignisse auf dem Hauptschauplatz zu bestimmen – vor allem, auf Zeit zu spielen. Und die läuft der auf den nächsten Wahlkampf zusteuernden Reagan-Administration davon.

Fest steht: Reagans Nahost-Initiative ist ins Stocken geraten. Das sei, so heißt es, keineswegs nur situationsbedingt; das liege vielmehr an Prämissen, die nicht mehr stimmen. Dieser Konflikt kannte bisher, trotz aller israelischer Kriegserfolge, keinen Endsieger und keine endgültig Besiegten. Sadats provozierter und halb gewonnener Oktoberkrieg von 1973 illustrierte dieses Provisorium. Henry Kissinger sprach danach von „konstruktiver Zweideutigkeit die das Kräfteverhältnis in der Region präge und die sich auch Amerikas Nahost-Politik leisten könne. Das war einmal.