Von Ernst Weisenfeld

Paris, im April

Absurde Idee“, hat Georges Marchais, der Pariser KP-Boß, auf die Frage geantwortet, ob seine Partei jetzt, nach der Ausweisung von 47 sowjetischen Spionen, darunter 40 Kreml-Diplomaten, die Regierungskoalition mit den Sozialisten verlassen werde. In der Tat: Wenn sie eines Tages das Bündnis aufkündigt, wird die Kommunistische Partei sich nicht dem Vorwurf aussetzen, sie sei das Opfer ihrer Moskau-Hörigkeit geworden. Sie wird eine andere Gelegenheit abwarten, um ein besseres Motiv glaubhaft zu machen.

Hat da vielleicht Mitterrand die überraschende Ausweisungsaktion so massiv, so spektakulär in Szene gesetzt, um seine kommunistischen Partner weiter zu schwächen, ihnen das Verbleiben in der Regierung immer mehr zu verleiden? Er kennt sie lange genug, um zu wissen, daß solche Kriterien bei ihnen keine entscheidende Bedeutung haben. Sicher hat es François Mitterrand wenig ausgemacht, daß die Kommunisten wieder einmal „eine Kröte schlucken“ mußten, wie die gebräuchliche französische Redensart für solche Artigkeiten lautet. Sie selbst haben ihn damit früher, als er noch nicht Staatspräsident, aber doch schon ihr Verbündeter war, selten genug verschont.

Mitterrand hat einmal das Verhältnis zwischen beiden Parteien in der Zeit der Linksunion so definiert: „Hunde auf dem gleichen Hof, die sich so lange belauern, wie die Kräfteverhältnisse zwischen ihnen nicht endgültig geklärt sind.“ Und er ging immer davon aus, daß die Kommunistische Partei, ehe sie Risiken eingeht, die Kräfteverhältnisse genau analysiert.

„Ein klares Kräfteverhältnis herstellen – und dann keine Angst haben“, so hat einer seiner wichtigsten Minister vor Jahren einmal diese Denkweise interpretiert. Man findet sie heute nicht nur in Mitterrands Innenpolitik wieder, Deutlich prägt sie auch sein Verhalten gegenüber dem Kreml. Im Fall der Ausweisung des Sowjet-Diplomaten kam noch ein anderes, verschärfendes Element hinzu. Man erkennt es, wenn man die Vorgeschichte dieses Entschlusses rekonstruiert:

Als Frankreichs Außenminister Claude Cheysson am 16. Februar dieses Jahres zu seinem ersten offiziellen Besuch in die Sowjetunion eintraf, die er wegen Afghanistan und Polen seit Amtsantritt systematisch „geschnitten“ hatte, da brachte er eine persönliche Botschaft Mitterrands für Generalsekretär Andropow mit. Der ließ aber Cheysson auf die Audienz warten, so daß der französische Außenminister schließlich seine Abreise um einen Tag verschieben mußte. Die Begegnung verlief denn auch äußerst kühl; man rechnete gegenseitig die Unstimmigkeiten auf. Andropows Vorwürfe galten natürlich auch Mitterrands Haltung gegenüber der Raketennachrüstung der Nato. Zu den französischen Vorwürfen gehörte ein bis dahin nicht öffentlich geäußerter Tatbestand: Das außerordentlich starke Anwachsen sowjetischer Agententätigkeit in Frankreich. Es ist „so stark“, meint einer, der da Einblicke hat, „als fühlten sich die Sowjets jetzt, wo die KPF Regierungspartei ist, in Frankreich zu Hause.“ In diesem Punkt habe Mitterrand an den ehemaligen KGB-Chef Andropow appelliert: Das könne so nicht weiter gehen; man erwarte eine Geste. Die Geste blieb aus. Daraufhin wurde dann Ende März die Warnung wahrgemacht und die massive Ausweisung mit einer achttägigen Frist notifiziert. Gründe wurden nur sehr summarisch genannt. „Die Sowjets wissen genau, was gemeint ist“, sagte ein Regierungssprecher.