Von Theodor Eschenburg

Der Schweizer Staatsrechtslehrer Fritz Fleiner, überzeugter Anhänger des genossenschaftlichen Herrschaftssystems seines Heimatlandes, hat einmal als "besie Verfassung" eine "gute Verwaltung" bezeichnet. In der Tat gehört die Schweiz zu den gut verwalteten demokratischen Staaten.

Den Weg zu einer guten Verwaltung zu bahnen, hat Preußen vor 190 Jahren versucht, und zwar nicht durch eine Reform der Amtsverfassung, sondern durch rechtliche Sicherung jener, die die Verwaltung ausüben, der Beamten. Im Preußischen Allgemeinen Landrecht von 1794, der Kodifikation des Staats-, Verwaltungs-, Straf- und Privatrechts, wurde der Beamte gegen willkürliche Absetzung geschützt. Nur auf Beschluß des Geheimen Staatsrates, dem Kollegium der Chefs der Zentralbehörden, konnte er vorbehaltlich der Prüfung und Bestätigung des Königs entlassen werden.

Bisher konnten Beamte wie Privatbedienstete jeglichen Ranges jeder Zeit davongejagt werden. Die lebenslängliche Anstellung war für die damalige Zeit eine ganz ungewöhnliche Neuerung. Sie entsprach den Vorstellungen des aufgeklärten Absolutismus: Der Staat hatte dem Wohl und der Sicherheit der Untertanen zu dienen, nicht mehr "dem Vergnügen der Fürsten". Friedrich der Große,: unter dem das Gesetz entstanden ist, hatte bei der Königsberger Huldigung 1740 gesagt: "Die Politik verlangt, daß nur einer Herr im Lande ist", aber 1777 sagte er: "Er ist nur der erste Diener des Staates, verpflichtet, mit Rechtschaffenheit, mit Weisheit und mit völliger Uneigennützigkeit zu handeln, wie wenn er in jedem Augenblick seinen Mitbürgern Rechenschaft über seine Verwaltung ablegen müßte." Die Beamten, seine Diener, sollten in seinem Sinne walten. Ihren Amtspflichten sollte die Staatspflicht, für ihre materielle Sicherung zu sorgen, entsprechen, ihrer Treue-, Gehorsams- und Hingabepflicht die Treue des Königs. Zugleich sollte der Beamte vor der Versuchung der Korruption, der Nachgiebigkeit gegenüber fremden Einwirkungen, bewahrt bleiben. Diese Regelung war eine rechtliche Einschränkung der unumschränkten Herrschaft des Monarchen.

Die Sicherung war keine Wohlfahrtsmaßnahme, sie sollte vielmehr der Qualität der Verwaltung dienen. Wenn für das absolutistische Regime die "Unentbehrlichkeit des Genies" besteht und dieses keineswegs ständig zur Stelle sein kann, sollte die Elite der Beamten der Staatskontinuität auch gegen Schwäche und Willkür einzelner Monarchen dienen, also dem institutionellen Schutz des Absolutismus. Sie sollte, wie der Geheime Oberjustiz- und Tribunalrat Carl Gottlieb Suarez, ein gelehrter Jurist, gesagt hatte, im Staat ohne Grundverfassung diese repräsentieren.

Die Kehrseite der Regelung war das Risiko von Energieschwäche, Arbeitsunlust, philisterhafter Gleichgültigkeit und Laxheit. Die Erschütterung über die Niederlage 1806/07, der passive, aber kreative Widerstand gegen die Napoleonische Herrschaft und die Stein-Hardenbergschen Reformen ließen eine neue Beamtengesinnung aufkommen. Es bildete sich eine Elite von hohen Beamten, die auch das Niveau der nachgeordneten Stufen wesentlich hoben. Diese Beamten zeichnete "Unbestechlichkeit, hohe Bildung, Sorgfalt und Zuverlässigkeit" aus. Im aufgeklärten Absolutismus mit drei schwachen Königen nach Friedrich dem Großen, nämlich Friedrich Wilhelm II., Friedrich Wilhelm III. und Friedrich Wilhelm IV. (1786-1858), füllten sie deren Herrschaftsvakuum aus; sie bildeten das Schwergewicht des Staates und verkörperten die Staatsidee. Man hat damals vom "Beamtenabsolutismus" gesprochen. Wirtschaftsliberale Vorstellungen und Ziele wurden durch autokratisch erlassene Gesetze realisiert. Ihre Obrigkeit wollten die Beamten mit ihrer patriarchalischen Einstellung nicht durch ein Parlament einschränken lassen.

Stützen der Monarchie