Im Geröll der Europäischen Gemeinschaft: Finanzstreit, Agrarreform, Erweiterung

Von Dieter BuhlBrüssel, im Mai

Der Europäischen Gemeinschaft droht wieder einmal eine Zerreißprobe, womöglich die gefährlichste seit ihrer Gründung. Doch anders als sonst kündet diesmal kein rhetorisches Gewitter die befürchtete Katastrophe an. Die Töne sind moderat, das offizielle Europa gibt sich gelassen. Die Brüsseler Kommission beläßt es bei den gewohnten Mahnungen, das Parlament tönt nicht aufgeregter als stets, und auch aus den Hauptstädten ist kein Aufschrei zu hören. Hat Resignation die europäischen Führungszirkel befallen? Oder haben sie vielleicht erkannt, daß die Beschwörung der Apokalypse auf Dauer ihre Schreckenskraft verliert?

Mit Krisengetöse sind die EG-Bürger in der Tat nicht mehr zu beeindrucken. Während des Vierteljahrhunderts seit der Gründung der Gemeinschaft haben sie den Abgrund so oft vor Augen gehabt, daß sie so schnell nicht länger schwindelig werden. Der barsche de Gaulle und die widerspenstigen Briten, Institutionsstreit und Fischereikrieg, Agrarhändel und Beitragsfeiischen – es ist alles schon einmal dagewesen, und am Ende aller Aufregungen stellte sich noch jedesmal die Erkenntnis ein: Siehe da, die Gemeinschaft lebt fort.

Sie lebt auch jetzt weiter. Und ihre Lebenszeichen provozieren das gleiche Schulterzucken, wenn nicht gar die gleiche Verachtung wie immer. Wieder einmal wird um eine viel zu kräftige Erhöhung der Agrarpreise gerungen. Wieder einmal geht der Streit darum, wer zuviel und wer zuwenig in die gemeinsamen Kassen zahlt. Wieder einmal entwerten die alten Mitglieder ihre großzügige Einladung an neue Interessenten zur EG-Mitgliedschaft durch kleinliches Besitzdenken. Die Gemeinschaft bewegt sich mit all dem auf den gewohnten Schienen. Kein Grund also zur Aufregung über ein baldiges Entgleisen?

Schon die neue Dimension der Schwierigkeiten verbietet einem, allzuviel Vertrauen in den gewohnten Gang der europäischen Dinge zu setzen. Es ist noch nicht sehr lange her, da begründete die Gemeinschaft ihre Daseinsberechtigung vor allem damit, die sozial fortschrittlichste Region der Welt zu sein. Heute sind 11 Prozent ihrer Arbeitsbürger ohne Beschäftigung; darunter viereinhalb Millionen junge Menschen, mehr als ein Viertel aller arbeitsfähigen Europäer unter 25 Jahren. Die Genugtuung über Wohlstand und soziale Sicherheit der frühen Einigungsjahre ist der Angst gewichen, einer dauerhaften Rezession ausgeliefert zu sein oder beim Wettlauf um technologischen und wirtschaftlichen Fortschritt von Amerika und Japan abgehängt zu werden. Mit der Aussicht auf magere Zeiten aber gerät auch die raison d’être der EG-Länder in Gefahr. Sie wollten ihren Bürgern gemeinsam einen immer besseren Lebensstandard garantieren; nun könnten sie gezwungen werden, gemeinsam den Mangel zu verwalten.

Zur kollektiven Sorge aller kommen die individuellen Probleme einzelner Mitglieder mit Europa. Der Interessenausgleich, die Geschäftsgrundlage der Gemeinschaft, ist brüchig geworden. Einige profitieren mehr als andere von Europa. Das eingefahrene System droht nicht nur den Abstand zwischen Nutznießern und Benachteiligten zu vergrößern, es könnte auch schon bald unter der selbst erzeugten Last zusammenbrechen. Was jahrelang in typischer EG-Manier geflickschustert wurde, müßte nun von Grund auf neu gerichtet werden.