Die Seilschaft der Sieben – Seite 1

Von Kurt Becker

Als der französische Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing 1975 zum ersten Weltwirtschaftsgipfel auf das Schloß Rambouillet einlud, war er dort nicht nur Hausherr, sondern auch der Erfinder dieser weltpolitischen Novität Helmut Schmidt gab ihm Rückhalt, auch gegenüber dem anfangs zaudernden amerikanischen Präsidenten Gerald Ford.

Der wichtigste Impuls Giscards entstammte seiner Besorgnis über die verheerenden Kursausschläge zwischen dem Dollar und den europäischen Währungen. In ihnen sah Giscard – auch vor dem Hintergrund des Ölschocks von 1973 – die eigentliche Ursache des weltwirtschaftlichen Dilemmas. Deshalb strebte er eine Stabilisierung der Wechselkurse auf der höchsten Ebene der westlichen Industriewelt an. Ein Problem, das unverändert vertraut und aktuell geblieben ist.

Aber auch Nostalgie bewegte Giscard: die Erinnerung an eine mit einzigartiger Diskretion gehandhabte Praxis aus seiner Amtszeit als Finanzminister. Er und seine damaligen Ministerkollegen Helmut Schmidt, George Shultz (heute Außenminister Amerikas) und der britische Schatzminister Healey nutzten ihre Präsenz in den Sitzungen des Internationalen Währungsfonds dazu, um sich insgeheim zum vertraulichen und unverblümten Meinungsaustausch zu treffen. Da dieses Quartett weitläufiger Experten sich beim ersten Male in der Bibliothek des Weißen Hauses einfand, hieß es fortan die Library Group.

Schon bald erwies sich die Teilnahme Japans als sinnvoll, später auch die Hinzuziehung Italiens. Alle Minister brachten lediglich einen Berater mit, gelegentlich auch den Notenbankpräsidenten, um die Währungsprobleme, überhaupt die wirtschaftliche Situation in ihren Ländern und im Weltmaßstab zu analysieren.

Als Giscard im Mai 1974 das Präsidentenamt übernahm, zur gleichen Zeit wie Helmut Schmidt die Kanzlerschaft, erblickte er in der Library Group ein faszinierendes Modell für eine offene Aussprache auch auf der höchsten Ebene der Staats- und Regierungschefs. Er setzte diese Idee zunächst in der Europäischen Gemeinschaft in die Tat um, sodann visierte er den Weltwirtschaftsgipfel an.

Die Gipfelidee fiel in eine Zeit, in der alle Staatsmänner der westlichen Welt davon überzeugt waren, daß angesichts der Krise monetäre Probleme und Weltwirtschaftsfragen nicht mehr den Fachministern und ihren engherzigen Bürokratien überlassen bleiben dürften – vielmehr, daß sie nun zu den wichtigsten gesamtpolitischen Führungsaufgaben zählten, zu den Kernproblemen der Stabilität und – neben der Verteidigung – der existenziellen Sicherheit des Westens.

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Schließlich: Alle westeuropäischen Regierungschefs waren sich des schleichenden Verfalls der traditionellen weltwirtschaftlichen Vorherrschaft Amerikas bewußt geworden. Gleichzeitig war den großen europäischen Industrienationen und Japan in der Weltwirtschaft eine enorme Bedeutung zugewachsen. So schien die Zeit reif zu sein für einen nunmehr partnerschaftlichen Versuch, das globale Dilemma zu überwinden. Das geschah dann mit dem Gipfelprojekt – ohne formelle Gründung einer neuen Institution, ohne bindende Regeln und ohne bestehende Organisationen zu ersetzen.

Mitte November 1975 versammelten sich die Staats- und Regierungschefs von Amerika, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan in Rambouillet. Italien überwand Giscards Veto gegen seine Teilnahme nur, weil es auf den Status einer gerade amtierenden Präsidialmacht in der Europäischen Gemeinschaft pochen konnte. Erst ein Jahr später wurde diese einschränkende Fußnote gelöscht. Auch Kanada fand nicht Giscards Billigung und mußte ein Jahr warten, bis Gerald Ford seinen Nachbarn kurzerhand zum Gipfel in Puerto Rico einlud.

Insgesamt sieben Gipfel hat es in den letzten Jahren gegeben: Rambouillet 1975, Puerto Rico 1976, London 1977, Bonn 1978, Tokio 1979, Venedig 1980, Ottawa 1981, Versailles 1982. Die Zusammensetzung des Kreises gilt als komplett. Als besonderer Vorzug gilt noch immer die Teilnahme des fernöstlichen Riesen, der sonst nirgendwo in westliche Gipfelkonferenzen eingebunden ist. An andere Kandidaten – etwa aus der Dritten Welt – wird nicht gedacht. Die schwindende personelle Kontinuität auf dem Gipfel bereitet ohnedies Kopfzerbrechen. In Williamsburg werden Bonn, Rom und Tokio mit neuen Regierungschefs vertreten sein, und alle drei sind keine Ökonomen.

Freilich halten Veteranen den Gipfel für eine pädagogische Anstalt von hohen Graden. Zumal den Neulingen wird in diesem Kreis der Zwang zu komplexem globalen Denken auferlegt, sie werden auf einzigartige Weise zur Entprovinzialisierung herausgefordert.

Vieles hat sich seit Rambouillet gründlich verändert. Die familiäre Atmosphäre ist dahin. Die anfangs waltende puristische Begrenzung der Publizität und des Protokolls sind einer bombastischen Medienschau gewichen. Die Bürokratien präparieren ihre Chefs immer aufwendiger, aber die vier kurzen Plenarsitzungen der sieben Prinzipale reichen immer weniger aus, um die Untiefen der Probleme zu erforschen. Die Kontinuität der fünf Standardthemen auf dem Gipfel verdient Beachtung: Gesamtwirtschaftliche Entwicklung, Währungspolitik, Welthandel (im Sinne eines Anti-Protektionismus), Energiepolitik und Nord-Süd-Probleme.

Die harsche Kritik, mit der die Sieben allenthalben überzogen werden, ist gerechtfertigt. Sie erwiesen sich weithin als unfähig zu konzertierten Aktionen und Beschlüssen, die einen verheißungsvollen Aufschwung einleiteten. Das Kommuniqué, Schlüsseldokument des Gipfels, ist ein ebenso aufschlußreiches wie abschreckendes Spiegelbild von Allgemeinplätzen, zerbrechlichen Formeln und Kollisionen zwischen unvereinbaren Zielsetzungen geworden. Eine Quittung für die gewollte Unscharfe der Botschaft der Sieben war das Desaster von Versailles, wo jeder Teilnehmer die breiige Kommunique-Formulierung über den Ost-West-Handel nach eigenem Gusto auslegen konnte, woraufhin sich Präsident Reagan zur Ausdehnung des Röhren-Embargos hinreißen ließ.

Hingegen sind die leuchtenden Beispiele der Gipfeldiplomatie, die Ergebnisse von Bonn (1978) und Tokio (1979), eine Erinnerung in weiter Ferne – Bonn wegen der ausbalancierten Selbstverpflichtungen mit dem Ziel eines wirtschaftlichen Aufschwungs; Tokio wegen des entscheidenden Einstiegs aller in die Politik der Energieeinsparung.

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Die Gipfelrealität der achtziger Jahre hat die Völker enttäuscht. Das Fehlen eines großen strategischen Entwurfs der Sieben wirft die prinzipielle Frage auf, als was sie ihren Gipfel eigentlich verstehen. Als Krisenmanagement? Als Instrument der Krisenverhinderung? Oder bloß als Quasi-Direktorium des Westens zur Beobachtung von Krisen? Die Frage nach der Funktion stellt sich auch deshalb, weil die Sieben seit 1980 – nach der Invasion von Afghanistan – endgültig dazu übergegangen sind, ihre Bewertungen auf die weltpolitischen Krisen auszudehnen. Könnte sich hieraus ein Nachfolgemodell der einmaligen weltpolitischen Viererkonferenz in Guadeloupe entwickeln? Müßte dies nicht sogar angestrebt werden?

Die Bilanz nach acht Jahren Weltwirtschaftsgipfel fällt karg aus, wenn man die meßbaren Ergebnisse addiert. Doch zu fürchten stünde, daß ohne diese Art von Treffen die nationalen Egoismen ungehemmt ausbrächen. Der Siebener-Gipfel ist nicht überflüssig geworden. Aber auf Wandel ist nur zu hoffen, wenn die Staatsmänner sich auf seine Ursprünge besinnen: wenn sie sich zum Ziel setzen, schweren Krisen vorzubeugen oder sie wenigstens gemeinschaftlich zu überwinden.