Das deutsch-sowjetische Verhältnis nach dem Kanzlerbesuch

Von Kurt Becker

Trotz aller Konflikte undFallgruben im Ost-West-Verhältnis ist der Bonner Draht nach Moskau seit Beginn der siebziger Jahre intakt geblieben. Auch war die Bundesrepublik über die Jahre hinweg in Westeuropa immer der privilegierte Ansprechpartner der Russen. Daran haben bislang selbst tiefgreifende Interessengegensätze und nachhaltige Enttäuschungen nichts geändert. Geschichtliche und geographische, sicherheitspolitische und wirtschaftliche Gründe haben ein eigenes Gewicht erhalten und eine für beide Seiten gut zu handhabende Geschäftsgrundlage für Dialog und Zusammenarbeit geschaffen, die der politischen Stabilisierung in Europa zugute gekommen ist. Der deutsche Beitrag hierzu bestand in absoluter außenpolitischer Berechenbarkeit und der Beachtung des Imperativs, daß die Bundesrepublik das Ost-West-Verhältnis nicht zusätzlich mit Spannungen belasten darf. Oder um es dramatischer auszudrücken und ein Wort des Kanzlers in Moskau aufzugreifen: „Nie wieder darf von deutschem Boden ein Krieg ausgehen.“

So hart die Gespräche in Moskau auch verlaufen sind, der erste Eindruck von der Begegnung Helmut Kohls mit dem Sowjetführer Andropow deutet auf eine Fortdauer des beiderseitigen Willens hin, das inzwischen erreichte Ausmaß normalisierter Beziehungen und Kooperation weiter auszubauen, jedenfalls nicht aufs Spiel zu setzen. Nicht nur der Kanzler, auch der sowjetische Generalsekretär stellten sich damit nach dem Führungswechsel in Bonn und Moskau prinzipiell in die Kontinuität der von ihren Amtsvorgängern entwickelten Politik. Dies zu erforschen, war ja der tiefere Sinn der ersten persönlichen Aussprache des Kanzlers, überhaupt eines westlichen Staatsmannes mit Jurij Andropow. Und das Ergebnis des Besuches in Moskau ist deshalb zufriedenstellend, wenngleich für jedes noch so behutsame Urteil noch ein Generalvorbehalt gilt: Niemand weiß, ob der Übergang von Brescnnjew auf Andropow politisch schon abgeschlossen ist, und wie lange es die Gesundheit dem neuen Herrn im Kreml erlaubt, sein Amt auszuüben.

Zudem läßt sich Andropows Bemerkung, das Moskauer Verhältnis zu Bonn werde schwieriger, falls amerikanische Mittelstreckenwaffen in Westeuropa stationiert werden, nicht einfach als Nebensache abtun. Immerhin hat unvermeidbarerweise die Streitfrage der Mittelstreckenwaffen in Europa den Gesprächsverlauf streckenweise völlig in ihren Bann gezogen. Es besteht kein Anlaß zur Erleichterung; freilich auch nicht zur Beunruhigung, daß in diesem Teil der Gespräche kein wirklich neuer Aspekt sichtbar geworden ist.

Moskaus Doppelstrategie

So verband Kohl seine Haltung zur Nachrüstung mit einer Aufforderung zu größerer russischer Kompromißbereitschaft in Genf. Und umgekehrt drohte die sowjetische Führung für den Fall der Stationierung Gegenmaßnahmen des Warschauer Paktes an – worunter bisher in erster Linie die Aufstellung von Raketen mit kürzeren Reichweiten in den der Sowjetunion vorgelagerten Staaten des Warschauer Paktes verstanden wird.