Von Hans Jakob Ginsburg

Düsseldorf

Der Tatort und der Gerichtssaal liegen ganz nah beieinander. Vom Portal des Düsseldorfer Landgerichts in der Mühlenstraße sind es keine zweihundert Schritte zum Eingang des Polizeireviers, dessen Beamte für die Sicherheit des Kneipenviertels mit dem Idylle vortäuschenden Namen Altstadt zu sorgen haben. Vier Polizisten, darunter der Chef der Wache, verstanden diesen Auftrag so, daß sie jetzt auf der Anklagebank erklären müssen, was sie in der Revierstube und den Haftzellen ein paar Häuser weiter angerichtet haben.

Die Anklage lautet auf Körperverletzung im Amt, Nötigung und Freiheitsberaubung. Polizisten aus anderen Dienststellen haben die Staatsanwälte alarmiert und vor Gericht ihre Vorwürfe wiederholt: Schutzleute von der Altstadtwache hatten Nichtseßhafte – Stadtstreicher, Betrunkene, die das Vergnügen der Konsumenten und den Umsatz der Wirte stören – auf die Wache genommen und eingesperrt.

Haftzellen wie die auf der Altstadtwache sind im Grunde Ausnüchterungszellen. Als der Kommissar Manfred Rieper mit 29 Jahren die Leitung der Wache übernahm, wurden sie zu Folterzellen: Den Aussagen der Belastungszeugen zufolge traten Rieper und andere Beamte der Wache die Stadtstreicher immer wieder in den Unterleib, prügelten sie mit Fäusten und Polizeiknüppeln, Ein Dutzend der Opfer trat vor Gericht auf und bestätigte die Aussagen der Polizisten aus anderen Dienststellen. Allein hätten sie es nicht gewagt, ihre Peiniger anzuzeigen – welcher Polizist glaubt schon einem Penner, der andere Polizisten beschuldigt? Das Verfahren konnte erst in Gang kommen, als jüngere Polizisten nach langem Zögern zu der Einsicht fanden, daß die Ethik der sprichwörtlichen Krähen hier nicht gelten könne.

Lange haben die vier Angeklagten zu den schweren Vorwürfen geschwiegen. Sie sollen betrunkene Stadtstreicner gezwungen haben, Schnapsflaschen in einem Zug zu leeren, Blut und eigene Ausscheidungen vom Boden der Zelle aufzulecken ("Weil ihr die Reinigung nicht bezahlen könnt", soll Rieper gesagt haben), über den harten Zellenboden zu robben ("Schwimmübungen, damit ihr nachher wenigstens schwimmen könnt, wenn wir euch in den Rhein werfen"). Mindestens einmal soll Rieper einem Stadtstreicher seine Pistole an die Stirn gesetzt haben.

Wie konnte sich das Polizeirevier in einen Folterkeller verwandeln? Die Angeklagten sagten 17 Verhandlungstage lang nichts dazu, bis einer gestand. Der 25jährige Siegfried Puschke, Polizeimeister und von der Statur her einer, dessen Schläge man fürchten sollte, legte als erster ein Geständnis ab, schriftlich: Er habe Stadtstreichern Ohrfeigen gegeben und sie mit dem Gummiknüppel geschlagen – unter Anleitung und auf Anweisung des Kommissars Rieper. Der habe nach seinem Eintritt in die Altstadtwache vor einem Jahr seinen Untergebenen klargemacht, daß der Kampf gegen die Stadtstreicher ihre erste Aufgabe sei. Rieper habe das System der abgestuften Belehrungen erfunden: Festnahme (erste Belehrung), Prügel (zweite Belehrung), Folter. ... Puschke räumt ein, schon damals habe er gewußt, "daß das, was ich tat, nicht richtig war". Er meinte aber auch, "daß anders die Stadtstreicherprobleme nicht zu lösen seien".