Ronald Reagan begründet seine Stahlimportbeschränkungen mit der Strategie der Vergeltung

Von Rudolf Herlt

Ist dies schon Tollheit, hat es doch Methode.“ Was Polonius im „Hamlet“ sagt, geißelt Präsident Ronald Reagans handelspolitische Gewohnheiten auf das genaueste. Zum drittenmal hat er durch Taten demonstriert, daß er von Worten nichts hält. Dreimal hat er auf Weltwirtschaftsgipfeln den Rütlischwur mitgeleistet, alles zur Aufrechterhaltung des Freihandels zu tun. Jedesmal hat er, kaum heimgekehrt, genau das Gegenteil getan, wie zuletzt mit den Einfuhrbeschränkungen für Edelstahl.

Die Tollheiten begannen 1981 in Ottawa. Auf der grünen Wiese am Rande des Golfplatzes, in dessen Nähe die Gipfelteilnehmer im Château Montebello tagten, bat Reagan noch vor dem offiziellen Beginn des Weltwirtschaftsgipfels den damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt ganz unverblümt, das mit den Sowjetrussen geplante Erdgasröhrengeschäft noch einmal zu überdenken. Es mache die Bundesrepublik in der Energieversorgung von der Sowjetunion allzu abhängig. Schmidt reagierte auf diese ungewöhnliche Intervention gelassen. Geduldig erklärte er dem Präsidenten den nach deutscher Auffassung niedrigen Grad der Abhängigkeit bei der Erdgasversorgung aus der Sowjetunion und die Bereitschaft der Holländer, bei ausbleibenden sowjetischen Lieferungen die Fehlmengen zu ersetzen. Reagan muß damals begriffen haben, daß sich Schmidt durch ihn nicht umstimmen lassen werde.

Am Abend saßen die Regierungschefs am Kamin zusammen. Reagan hörte genau zu, als Schmidt forderte, jeder Regierungschef müsse stets daran denken, welche Wirkungen seine Politik auf andere habe. Und dann ging Schmidt noch einen Schritt weiter, um den Neuling Reagan auf den Solidaritätskurs von Wirtschaftsgipfeln einzustimmen. Er verglich das Bündnis der 15 Nato-Mitgliedstaaten mit einem Konvoi, der nicht bei jedem Kapitänswechsel den Kurs ändern kpnne. Er dachte an die Handelspolitik gegenüber dem Ostblock und die in einer Verbotsliste der Nato aufgezählten Erzeugnisse von „strategischem Wert“, zu denen Röhren und Pumpstationen für eine Pipeline nicht gehören. Dann haben die sieben Staats- und Regierungschefs in Ottawa feierlich gelobt, in den freien Welthandel nicht einzugreifen.

Zugegeben, das Gelöbnis war angesichts der Sündenregister Italiens, Frankreichs und Großbritanniens, von Japan gar nicht zu reden, eine Spielart des „bayerischen Eides“. – Doch jeder wußte, in der Politik geht es nicht um lupenreine Lösungen. Viel war schon gewonnen, wenn die „läßlichen“ Sünden der kleinen Verstöße gegen den freien Welthandel nicht durch die „Todsünden“ abgelöst werden, die in den dreißiger Jahren über Abwertungswettläufe, Devisenbewirtschaftung und Einfuhrbeschränkungen härtester Machart die Welt in den Abgrund der Weltwirtschaftskrise gestürzt haben.

Kaum war Reagan wieder zu Hause, setzte seine Regierung in der Diskussion über den Osthandel neue Akzente. Den Präsidenten und einige seiner Minister ließ die Vorstellung nicht los, politisches Wohlverhalten östlicher Machthaber durch Strafen zu erzwingen. Das Erdgasröhrengeschäft hörte nach dem Ottawa-Gipfel zu den Standard-Themen jener Regierungsmitglieder in Washington, die gegenüber den Sowjets Härte forderten. Sie erwarteten – reichlich blauäugig –, daß die Sowjets nicht mehr weiterrüsten könnten, wenn sie keine westlichen Devisen mehr verdienten.