Von Theo Sommer

Während des Wiener Kongresses starb urplötzlich der Botschafter des Zaren. Österreichs Außenminister Metternich, wie stets voll wachen Mißtrauens, fragte hintersinnig: "Was mag er wohl damit bezweckt haben?"

Die Anekdote kommt einem in den Sinn, wenn man versucht, die jüngsten ostpolitischen Ausflüge des CSU-Vorsitzenden Franz Josef Strauß in ihren Beweggründen und Beleggründen auszuleuchten. Erst die Einfädelung des Milliardenkredits für die DDR, dann die Reise nach Prag, das verhaltene Lob für das Regime in Warschau und die Begegnung mit Erich Honecker am Werbellinsee – was mag der Bayer damit bezweckt haben? Wieder einmal gibt er Freunden wie Gegnern Rätsel auf.

Vielen, die eine Fortsetzung der Entspannungspolitik ohne Holpern und Stolpern wünschen, fehlt der rechte Glaube, daß sie ausgerechnet unter Straußens Schirmherrschaft gedeihen könne. Die treuesten seiner Getreuen aber, die Handlos, Habsburg, Huyn & Cie, die alle darauf gesetzt hatten, er werde sich bei der Abkehr von den alten Illusionen beherzt an die Spitze setzen, müssen nun grimmig mitansehen, wie der CSU-Chef nicht etwa die erhoffte Korrektur der Ostpolitik einleitet, sondern sich vielmehr ganz ungeniert so benimmt, wie Helmut Schmidt, wäre er noch Kanzler, es auch getan hätte. Wende: nein, Wendigkeit: ja; auf diese Formel läßt sich der Strauß-Befund eindampfen. Hierzulande, wo Festhalten selbst an Falschem, Unpraktischem, Unzweckmäßigem gern als ein Zeichen lobenswerter Konsequenz ausgegeben wird, kommt derlei Wendigkeit leicht als Windigkeit an.

Nun läßt sich nicht leugnen, daß Strauß einen Purzelbaum von abenteuerlicher Waghalsigkeit vollzogen hat. Anderthalb Jahrzehnte lang war er der schärfste Kritiker der sozial-liberalen Ostpolitik. Er war die treibende Kraft bei der Anrufung des Bundesverfassungsgerichts gegen den Grundlagenvertrag mit der DDR. Pausenlos malte er das Gespenst der Selbstfinnlandisierung der Bundesrepublik als logisches Ende der Ostpolitik an die Wand. Zähneknirschend rang er sich ein pacta sunt servanda ab – geschlossene Verträge werden eingehalten; aber er deutete mit keiner Silbe an, daß auch er das Vertragswerk ausbauen und mit mehr Leben erfüllen wolle; keiner erwartete dies denn von ihm.

Die Sowjetunion müsse endlich den Grundsatz des Selbstbestimmungsrechtes anerkennen, forderte Strauß wieder und wieder, anders könne es in Europa keine Normalisierung geben. Entspannung müsse geographisch unteilbar sein, ließ er verkünden, was die Deutung nahelegte, daß er eine Unteilbarkeit auch der Spannung in Kauf nahm und sich damit von der Vision eines friedlichen Europa inmitten einer unruhigen Welt verabschiedete. Seine CSU stellte sich unzweideutig hinter Ronald Reagans ökonomische Strafpolitik gegenüber dem Ostblock: "In einem Zeitabschnitt von Moskau bewußt geschürter Spannungen muß die Wirtschaftspolitik gezielt als Teilelement der Außen- und Sicherheitspolitik eingesetzt werden." Kasse gegen Hoffnung – solche Geschäfte dürfe es im deutsch-deutschen Verhältnis nicht mehr geben. Zum geflügelten Wort wurde sein Ausspruch, er habe nicht dreizehn Jahre die Ostpolitik der alten. Regierung bekämpft, um sie im vierzehnten Jahr fortzusetzen.

Die Reise in die Mark