Von Wolfgang Hoffmann

Als Christian Schwarz-Schilling im Herbst vergangenen Jahres das Postministerium übernahm, gehörte es zu seinen ersten Amtshandlungen, die vergleichsweise bescheidenen Pläne seiner Vorgänger zur Verkabelung der Republik umzukrempeln. Statt mit dem Geld der Post zu geizen, beschloß der neue Mann zu klotzen. 1983 sollten nicht nur, wie ursprünglich geplant, 400 Millionen Mark investiert werden, sondern gleich eine ganze Milliarde. Für die folgenden Jahre sah Schwarz-Schilling jeweils die gleiche Summe vor.

Inzwischen aber ist nicht mehr sicher, daß die Post ihre Milliarden tatsächlich in das neue Kabelnetz investieren kann. Immer mehr Funkhörer und Fernseher lehnen es ab, sich über die neuen Kabel, die theoretisch 24 Rundfunk- und TV-Programme gleichzeitig übertragen können, versorgen zu lassen. Sie bleiben lieber bei der herkömmlichen Antenne. Am Rande der Berliner Funkausstellung war zu hören, daß schon 150 000 potentielle Interessenten ihren Anschlußantrag wieder zurückgezogen haben.

Die anfängliche Kabeleuphorie ist vorbei. Es sind vor allem die großen und potenten Wohnungsbaugesellschaften, die sich gegen Schwarz-Schillings Pläne sperren. Der Grund ist die Gebührenpolitik des Postministers.

Ein halbes Jahr, nachdem der Postminister seine expansiven Kabelpläne verkündet hatte, überraschte er "in einer Nacht-und-Nebel-Aktion", wie es der Zentralverband der Haus- und Grundeigentümer ausdrückt, die potentiellen Kunden mit neuen Gebühren. Bis zur Jahresmitte kassierte die Post für den Kabelanschluß an einem beliebigen Übergabepunkt eines, Hausgrundstücks nur eine einmalige Anschlußgebühr von 400 Mark. Die Post fragte nicht, wieviel Wohnungen vom Übergabepunkt aus an das Programmkabel angeschlossen wurden. Das war nur für die monatlichen Gebühren wichtig.

Schwarz-Schillings Ökonomen hatten freilich bald herausgefunden, daß die Post sich mit so niedrigen Gebühren ruinieren wird. Von kostendeckenden Gebühren konnte jedenfalls keine Rede sein. Schwarz-Schilling zog daraus die Konsequenzen. Zwar beließ er es aus optischen Gründen bei den ursprünglichen 400 Mark als einmalige Anschlußgebühr (erst ab 1985 werden es 500 Mark sein), aber er änderte die Definition des Übergabepunktes. Bezugsgröße ist nicht mehr der Anschluß am Haus, sondern der Anschluß in den Wohnungen. Für eine Siedlung mit hundert Wohneinheiten bedeutet das: Bisher betrug die Einmalgebühr 400 Mark plus 50 Mark. Jetzt kostet der Anschluß 40 000 Mark und 600 Mark im Monat. Während einer Subskriptionszeit ist die Einmalgebühr pro Wohnung zwar um 150 Mark reduziert, bleibt damit aber immer noch sehr viel teurer als früher.

Je mehr Wohnungen ein Haus hat, desto lauter klingelt es in der Kasse der Post. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Diederich errechnete Preissteigerungen, die gegenüber der bis Jahresmitte geltenden Tarife im Extremfall bei 99 000 Prozent liegen. Der Verbandsvorstand der Berliner Wohnungsbaugenossenschaften und -gesellschaften, Klaus Nicklitz, fand: "Nur die Machtfülle eines Monopolisten ermöglicht ein solches Vorgehen."