Von Marion Gräfin Dönhoff

Fast ist es zu einem Gesellschaftsspiel unter Politikern und Journalisten geworden: Abzuwägen und darüber zu argumentieren, ob Richard von Weizsäcker Regierender Bürgermeister von Berlin bleiben oder Bundespräsident werden soll; ob er ganz unentbehrlich in Berlin ist; oder ob es immer wichtiger wird, ihn in Bonn zu wissen. Ist Weizsäcker wirklich eine so einmalige Persönlichkeit, daß diese mit solcher Intensität geführte Debatte gerechtfertigt erscheint?

Ehe man sich dieser Frage zuwenden kann, drängt sich eine andere, eine ganz grundsätzliche auf: Welche Rolle spielt eigentlich der einzelne in einer Führungsposition unserer Massengesellschaft, in der man doch zuweilen das Gefühl hat, eine Beute von Entwicklungen zu sein, die niemand ändern kann, oder ein Opfer von Sachzwängen, auf die ein einzelner keinen Einfluß hat? Die Antwort wird, sehr verschieden ausfallen, je nachdem, ob man sie für die östliche oder die westliche Welt gibt, für die autoritär regierte Gesellschaft oder die demokratische.

In Moskau spielt es prinzipiell keine entscheidende Rolle, ob Breschnjew oder Andropow im Kreml sitzt, denn dort wird mit geringen Abwandlungen entsprechend dem Dogma regiert. Dort besteht noch immer das jahrtausendealte Bündnis zwischen König und Oberpriester, zwischen Thron und Altar, zwischen den Regierenden und den Sachwaltern der Ideologie – ungeachtet der Revolution, die doch die große Befreiung hatte bringen sollen. Überflüssig zu erwähnen, daß auch die Mittel, mit denen diese Machtkonstellation aufrechterhalten wird, seit Urzeiten noch immer die gleichen sind: Verbot, Zensur, Kerker, Verbannung.

Anders in den Demokratien des Westens, die ja die Trennung von Kirche und Staat durchgeführt haben und wo das Alternieren verschiedener weltanschaulicher Parteien immer wieder einen grundsätzlichen Wechsel der Regierenden garantiert. Hier wachen Presse und Öffentlichkeit argwöhnisch und stets sprungbereit darüber, daß das Prinzip des Pluralismus wenigstens einigermaßen funktioniert. Denn es kommt entscheidend darauf an, wer diejenigen sind, die den Staat regieren, Prioritäten setzen, Entscheidungen treffen.

Der Präsident der Bundesrepublik gehört freilich nicht zu denen, die Entscheidungen fällen. Seine Kompetenzen sind nicht groß – das hat schon Konrad Adenauer herausgefunden, als er 1959 einmal für kurze Zeit den Plan hegte, seine alten Tage in der Villa Hammerschmidt zu verbringen, um als Überkanzler den ungeliebten Erhard zu überwachen. Als er sah, daß dies nicht möglich sein werde, weil die Verfassung dem entgegensteht, gab Adenauer den Plan wieder auf.

Auch Lübke hatte 1961 seine Möglichkeiten überschätzt: Er verweigerte die Unterschrift unter die Urkunden, mit denen Gerhard Schröder zum Außenminister und Werner Schwarz zum Landwirtschaftsminister ernannt werden sollten, mußte aber einsehen, daß der Artikel 64 des Grundgesetzes ihm dieses Recht nicht gibt. Dort heißt es: "Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt."