Die römische Regierung beginnt damit, behutsam die Devisenkontrolle wieder zu lockern

Herr Beyer aus München hat in Südtirol Ferien gemacht. Er möchte am Samstagmorgen über Österreich nach Hause fahren. Da die Banken am Wochenende geschlossen laben, will er vorher bei einer italienischen Bank harte Deutsche Mark in österreichische Schillinge eintauschen. "Wir dürfen Ihnen keine ausländischen Devisen geben, auch nicht gegen andere Devisen", erklärt der Schalterbeamte. Roms Devisengesetz Nummer 159 verbietet das.

Nach diesem Gesetz macht sich ein ausländischer Tourist gleich zweimal straffällig, wenn er etwa am Lago Maggiore in Urlaub ist, sich das schweizerische Lugano ansieht und auf einer Rundfahrt über einen anderen Grenzübergang am Corner See in sein Hotel zurückkehrt, sofern er zufällig eine Banknote von hunderttausend Lire in der Tasche hat – das sind 170 Mark. Die Ein- und Ausfuhr dieser Geldscheine ist in Italien streng verboten. Zwar drücken die Zöllner hundertmal ein Auge zu, weil sie genau wissen, daß dieses Devisengesetz wörtlich genommen überhaupt nicht praktizierbar ist. Aber irgendwann erwischt es dann zufällig einmal jemanden. So warten Tausende von Bagatellsündern auf Prozesse, bei denen neben hohen Geldstrafen auch Gefängnis droht. Und immer noch gilt der Paragraph, nachdem ein Grenzübertritt mit fünf Millionen Lire, das sind nach verschiedenen Abwertungen der Lira nur noch 8500 Mark, in Form von Banknoten oder Scheckbeträgen eine Verhaftung nach sich zieht.

Auch die Regierung in Rom weiß längst, daß dieses auf dem Höhepunkt der Kapitalflucht vor acht Jahren erlassene Devisengesetz anachronistisch ist. Sie weiß außerdem, daß die vielen Vorschriften, welche den Devisenschmuggel und den Aufbau heimlicher Vermögen im Ausland bekämpfen sollen, zugleich die italienische Exportwirtschaft behindern. Auf jährlich acht Milliarden Mark schätzt der Unternehmerverband die entgangenen Aufträge und die Verluste, die aus derartigen bürokratischen Hemmnissen entstehen.

Als Rom 1976 die strengen Devisenbestimmungen einführte, weil man glaubte, damit könne man die Schwindsucht der Lira kurieren, wurde das heimliche Vermögen der Italiener im Ausland auf sechzig Milliarden Mark geschätzt. Ein paar Milliarden wurden zwar inzwischen aus Angst vor Strafe und als Ergebnis von Razzien zurückgepfiffen. Dennoch wird das heute im Ausland befindliche Vermögen mit Zins und Zinseszins allen Gefängnisdrohungen zum Trotz größer geworden sein. Und das, während ausländische Banken Kapital nach Italien pumpen, weil dort mit achtzehn bis zwanzig Prozent die höchsten Zinsen in Europa winken.

Dienstleistungsbetriebe, die Leasinggeschäfte, Transportversicherungen, Reisen, Kredite, Immobilien, Warentermingeschäfte und alle sonstigen im liberalen Weltverkehr üblichen Dienste anbieten, haben ihre Fernschreiber inzwischen in Lugano oder Monte Carlo aufgestellt. An der Mailänder Börse, die vom internationalen Aktien- und Anleihenhandel ausgeschlossen ist, kreist die lokale Spekulation um sich selbst.

Da Italien inzwischen vom europäischen Geld- und Kapitalmarkt schon weit abgedriftet ist und die Gefahr immer größer wird, daß der lebensspendende Finanzstrom irgendwann ganz vorbeifließt, will Rom nun doch etwas zur Auflockerung der Devisenbestimmungen tun. Die politischen Vorbedingungen dafür sind besser geworden, nachdem nicht mehr jeder Unternehmer, der im Ausland eine Fabrik bauen will, von der Linkspresse als finanzieller Fahnenflüchtling angeprangert wird. Man unterscheidet inzwischen sehr gut zwischen den Notwendigkeiten der internationalen Wirtschaftsverflechtung und der kriminellen Tätigkeit von Spekulanten wie Michele Sindona und Roberto Calvi, die gerade deshalb gegen die Devisengesetze verstoßen haben, weil sie damit andere Wirtschaftsstraftaten verdecken oder begünstigen wollten.