Von Hermann Rudolph

Auf so ungewöhnliche Weise hat selten ein Artikel das Licht der Öffentlichkeit erblickt. Den ersten Teil des Aufsatzes, in dem sich der Politikprofessor Karl Kaiser mit der Außen- und Sicherheitspolitik der SPD auseinandersetzte, konnte der Leser in der vergangenen Woche im Vorwärts, der sozialdemokratischen Wochenzeitung, finden. Den zweiten Teil mußte er auf der fast entgegengesetzten Seite des politischen Spektrums, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, suchen, wo er am gleichen Tage abgedruckt wurde. Wer allzu Hintergründiges dabei denkt, geht freilich in die Irre. Das publizistische Spagat war kaum mehr als eine zufällig-pikante Beigabe zur Veröffentlichung dieses Artikels. Der allerdings hat es in sich: Er stellt die bislang grundsätzlichste und entschiedenste Attacke auf jene Ablehnung der Nachrüstung dar, die gegenwärtig Wochenende für Wochenende, Parteibezirk für Parteibezirk springflutartig in der SPD beschlossen wird. Es handelt sich zudem um eine Kritik aus den eigenen Reihen, denn Kaiser ist SPD-Mitglied.

Kaiser, in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik als Direktor des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik ein renommierter Name, konstatiert eine jetzt ausbrechende Zerrissenheit und Identitätskrise, wie sie die SPD in der Nachkriegszeit noch nicht erlebt hat. Er wirft der SPD eine „Zerfaserung“ ihres „außen- und sicherheitspolitischen Profils“ vor. Dieser Zustand untergrabe ihre „politische Glaubwürdigkeit“ und werde die „Opposition“ zum „Dauerschicksal der SPD machen“. Energisch wendet sich Kaiser auch gegen den Umgang der SPD mit der Friedensbewegung. Sie könne „als solche“ nicht mehr „Bundesgenosse“ der Partei sein, „sondern nur bestimmte Gruppen oder Mitglieder, insbesondere ihre Sympathisanten“ einbeziehen.

Aber fast noch mehr als die These selbst machte den Aufsatz das Gremium brisant, vor dem er ursprünglich gehalten wurde. Kaiser hatte seine Kritik Anfang September auf Einladung des „Seeheimer Kreises“ formuliert. Genannt nach seinem Tagungsort, einer Lufthansa-Ausbildungsstätte in Seeneim an der Bergstraße, vereinigt der Kreis Sozialdemokraten, die nach den parteiinternen Zuordnungsreglements das Etikett Mitte/Rechts tragen. Die zweitägige Zusammenkunft hatte schon damals ein leichtes politisches und publizistisches Beben ausgelöst, weil bei ihr unüberhörbar Kritik an der Parteiführung im allgemeinen und am SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans-Jochen Vogel im besonderen geübt worden war. Um die Chancen der SPD bei den Landtagswahlen in Hessen und Bremen nicht zu schmälern, war die Veröffentlichung der Kaiserschen Philippika zurückgestellt worden. Nun, nach den Landes- und Bezirksparteitagen der letzten Wochen, einen Monat vor dem Bundesparteitag, auf dem endgültig über die Haltung der SPD zur Nachrüstung entschieden werden soll, wirkte sie fast wie ein Aufruf in letzter Minute – nicht nur eines Wissenschaftlers, sondern einer ganzen Gruppierung in der SPD.

Formiert sich also in der SPD Protest gegen den Rückzug aus den früheren Positionen? Ist der „Seeheimer Kreis“ dabei, zum Plafond für die Opposition gegen eine Parteiführung zu werden, die sich immer deutlicher den Ablehnungsvorschlägen gegenüber der Nachrüstung anpaßt? Es ist wahr, daß der „Seeheimer Kreis“ die Veröffentlichung des Aufsatzes von Karl Kaiser gewünscht hat, um die Positionen, Vorbehalte und Vorhaltungen des Kreises in die innerparteiliche Diskussion einzuführen, in der sie ansonsten kaum mehr vorkommen. Die Behauptung freilich, der Kreis „stehe hinter Kaiser“ – so die Frankfurter Allgemeine Zeitung empfindet der Mitorganisator des Kreises, der Darmstädter Oberbürgermeister Metzger, zumindest als „vereinfacht“. Doch nach den Diskussionen in dieser Gruppierung wie nach ihrer grundsätzlichen Zustimmung für die Thesen Kaisers bleibt die Frage: Wo steht der „Seeheimer Kreis“?

Sie rührt an eine empfindliche Stelle der sozialdemokratischen Entwicklung nach Regierungs-Verlust und Bundestagswahl-Debakel: Das Problem, inwiefern die SPD von heute mit ihrer bedingungslosen Nachrüstungs-Ablehnung noch mit der Regierungspartei SPD identisch ist, die für eine kalkulierte, ins Bündnis eingebettete Sicherheitspolitik stand. Oder anders, allgemeiner gefragt: Wie verhält sich die SPD in ihrer neuen Rolle zu ihrer fast zwanzigjährigen Regierungs- und Staatspartei-Vergangenheit

Wenn der „Seeheimer Kreis“ für etwas steht, dann für diese Vergangenheit. Mit seinen Vorläufern, dem Metzger-Kreis – genannt nach dem jetzigen Darmstädter Oberbürgermeister, Anfang der siebziger Jahre stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Bonn – und dem Vogel-Kreis – nach dem jetzigen Oppositionsführer – verkörpert er ein gutes Stück sozialdemokratischer Anstrengungen, Regierung und Regierungsfähigkeit der Partei zu bewahren. Das gilt zumal gegenüber den Versuchen der Jungsozialisten und linker Gruppierungen, die Partei vom volksparteilichen Kurs abzubringen. Sie haben in den frühen siebziger Jahren dazu geführt, daß diese Vereinigung entstand. Zwar hat der Kreis immer Wert darauf gelegt, mehr als eine parteiinterne Pressure-Group zu sein, nämlich eine Plattform für Diskussionen außerhalb des engeren Parteibetriebs mit seinen taktischen Manövern, seinem Entscheidungsdruck und der Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Aber ein bißchen hat er sich immer auch verstanden als ein auf die politische Mitte ausgerichtetes Gleichgewichts- und Steuerungsorgan der Partei. Hier traf sich, was in der SPD Rang, Namen und, nicht zuletzt, Ämter hatte, um sich gegenseitig gegen die Verunsicherung durch linke Herausforderungen zu bestärken und für die innerparteilichen Auseinandersetzungen Ermutigung und Argumente zu tanken. Zeitweise, in den besten Jahren der Regierung Schmidt, war hier das halbe Kabinett Mitglied, und der „Seeheimer Kreis“ ähnelte zum Teil einem hochkarätigen Debatten-Kreis, zum Teil einem Seminar für die Führungskräfte dieser Republik.