Von Wolfgang Hoffmann

Während die einen den 50. Geburtstag der deutschen Autobahn feiern, mäkeln andere an ihrem Sinn. Dabei stellen sich nicht nur störrische Bürgerinitiativen einer weiteren Zubetonierung der vom Waldsterben bedrohten Heimat in den Weg. Immer mehr Wissenschaftler stellen inzwischen fest, daß ein weiterer Ausbau des bestehenden Autobahnnetzes nicht mehr viel bringt. Das jüngste Urteil gegen neue Rennpisten fällte der Kölner Verkehrswissenschaftler Norbert Walter.

Solche Ansichten finden allmählich auch im Deutschen Bundestag ihr Echo. Die FDP-Abgeordneten Roland Kohn und Wolfgang Weng forderten den Verkehrsminister Werner Dollinger erst vor kurzem zum Verzicht auf den forcierten Autobahnneubau auf. Statt auf Neubaupolitik zu setzen, empfahlen die Politiker einen qualitativen Ausbau des Straßennetzes.

Damit hatten die beiden Liberalen allerdings einen empfindlichen Nerv deutscher Verkehrspolitik getroffen. Zwar hielt sich Minister Dollinger mit Kommentaren zurück, um so massiver fiel dafür sein Parteifreund Dionys Jobst über die beiden Kollegen aus der Koalition her. Jobst schimpfte: „Die Profilierungssucht der Abgeordneten der FDP nimmt nicht nur keine Rücksicht auf die größeren Koalitionsparteien; in ihrem Bestreben, in die Schlagzeilen zu kommen, halten sie sich auch nicht an die Koalitionsvereinbarungen.

In der Tat sind Kohn und Weng ein wenig vom Koalitionspfad abgewichen. Denn der sieht vor, das Autobahnnetz zu erweitern, wobei sich der Ausbau vornehmlich auf Gebiete mit Nachholbedarf und strukturschwache Regionen konzentrieren soll. Grundlage ist jener Autobahnbedarfsplan, der 1980 vom Bundestag unisono beschlossen wurde. Damals war die bis dahin geltende Planung um 7000 Kilometer beschnitten worden. Das Autobahnnetz sollte vorläufig auf 10 500 Kilometer festgeschrieben werden; zu dem gegenwärtigen Streckenstand von knapp 8000 Kilometer sollten nur mehr weitere 2600 Autobahnkilometer hinzugebaut werden. Fraglich aber wird immer mehr, ob selbst das Wenige noch einen Nutzen bringt.

Wenn die Untersuchungen des Kölner Verkehrswissenschaftlers Walter ernst genommen werden, dann käme der Bundestag kaum umhin, die von Dollinger übernommenen Neubaupläne von 1980 erneut zu überdenken und die Milliarden (1984: rund 2,5 Milliarden Mark) für neue Autobahnen an anderer Stelle sinnvoller einzusetzen. Walter fand nämlich heraus, daß insbesondere die These, der Autobahnbau führe in strukturschwachen Regionen der Republik zu einer deutlichen Wirtschaftsbelebung, so gar nicht stimmt. Walter zufolge gibt es jedenfalls „weniger kostenintensive Alternativen der Arbeitsplatzsicherung in strukturschwachen Gebieten“ – eine These, an der insbesondere Finanzminister Gerhard Stoltenberg Gefallen finden müßte.