Ein Feuerkopf übt Maßhalten – Seite 1

Von Andreas Kohlschütter

Der rote Teppich wird in Athen ausgerollt, Kein Zweifel: Andreas Papandreou, Ministerpräsident und Führer der seit Oktober 1981 regierenden linksradikalen "Panhellenischen Sozialistischen Bewegung" (Pasok), will der Athener Europa-Premiere Glanz und Gloria verleihen. Im Stadtzentrum wurde das vor hundert Jahren für nationale Ausstellungen erbaute Zappeion-Palais mit seinem eleganten neoklassizistischen Portifür und Säulenhof inwendig in eine hochmoderne Kongreßstätte umfunktioniert. Papandreou erklärt, das Treffen der EG-Regierungshäupter sei "von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der Gemeinschaft". Er unterschreibt – als ehemals eingefleischter EG-Gegner – seine "historische Verantwortung" für das Gelingen des ehemals schen Gipfelwerks.

Wenn auch "Europa zu den Griechen kommt", wie es in den Zeitungen heißt, so symbolisiert die Athener Gipfelkonferenz indes auch die späte Ankunft des widerspenstigen Papandreou in Europa. Das Zappeion ist für solche Annäherungen ein Ort mit Tradition. Am 29. Januar 1917 paradierten griechische Königstruppen im Zappeion-Garten und grüßten demonstrativ die Flaggen der westlichen Alliierten. Mit dieser Zeremonie leistete Griechenland offiziell Wiedergutmachung für Attacken, denen britische und französische Einheiten zwei Monate zuvor beim Marsch durch Athen ausgesetzt gewesen waren.

Aus dem früheren Nein der Pasok-Sozialisten Papandreous zur europäischen Integration wurde im Verlauf des Jahres 1983 ein deutliches Ja. Dem einst angekündigten EG-Referendum muß der konservative Staatspräsident Karamanlis zustimmen, aber der weigert sich: "Der EG-Beitritt ist mein Lebenswerk, das ich mir von niemandem kaputtmachen lasse." Auch die einst geforderte "Neuverhandlung der Beitrittsbedingungen" wurde fallengelassen; in dem nach Brüssel geschickten Memorandum vom März 1982 wird lediglich die Berücksichtigung ökonomischer und geographischer Besonderheiten Griechenlands verlangt.

Papandreou läßt keinen Zweifel mehr daran, daß sich Griechenland als Teil der EG versteht. Daraus erwachsende Schwierigkeiten können nicht durch einen Sonderstatus, sondern nur gestützt auf den Beitrittsvertrag gelöst werden. Der früher durch das "Europa der Monopole" wetternde Regierungschef spricht neuerdings vom "Europa der Völker". Und entgegen weitverbreiteter Befürchtungen mißbrauchte Athen seine sechsmonatige EG-Präsidentschaft nicht dazu, wirtschaftliche Partikularinteressen zu Lasten europäischer Ge-EG-Präsidentschaft zu forcieren.

Dennoch wird Athen eine ganze Weile der wohl schwierigste Partner bleiben. Griechenlands Handelsdefizite gegenüber der EG erhöhten sich drastisch, aus dem einstigen Landwirtschafts-Exportplus wurde ein riesiges Minus, die protektionistische Versuchung nahm folglich nicht ab. Was Hellas an europäischen Überweisungen bislang einnahm, wurde von kostspieligen Importüberschüssen aus dem EG-Raum wieder aufgefressen. Von den über 600 Brüsseler Europadirektiven übernahm das verschreckt auf Zeit spielende Griechenland bisher nur knapp drei Dutzend. Durch indirekte Steuern werden europäische Zollverbote umgangen, Importe diskriminatorisch verteuert: "Wie sonst sollten wir unseren Ouzo vor der ausländischen Scotch-Whisky-Schwemme schützen?"

Ursprünglich plante Papandreou, das nach dem Nato-Oberbefehlshaber benannte "Rogers Abkommen" im griechischen Parlament erneut behandeln und widerrufen zu lassen. Damit wäre Griechenland wieder einmal aus der integrierten Militärstruktur der Allianz ausgeschieden, in die es unter der konservativen Regierung im Oktober 1980 über die Brücke des Rogers-Kompromisses zurückgekehrt war. Diesen Prozeß brachte Papandreou jedoch nie in Gang, obwohl er ihn mit seiner Pasok-Mehrheit mühelos hätte durchziehen können.

Ein Feuerkopf übt Maßhalten – Seite 2

Auch im Nato-Bereich ist der Sinneswandel des griechischen Saulus-Paulus-Andreas auffallend, Von der Nato als Feindorganisation "des westlichen und amerikanischen Imperialismus" ist keine Rede mehr. Im Wahlkampf 1982 und danach forderte Papandreou für Griechenland noch ultimativ eine Schutzgarantie der Ostgrenzen gegen "türkisehen Expansionismus". Andernfalls "ist die Nato-Mitgliedschaft für uns nicht akzeptabel". Im Sommer 1982 wurde dieses absurde Garantiebegehren aus der griechischen Nato-Wunschliste gestrichen. Dann kam der Schwenk. Im Dezember – nach der Brüsseler Nato-Tagung – gab sich Papandreou "optimistischer als je zuvor" gestimmt: "Unser nationales Recht ist von den Bündnispartnern verstanden worden, unsere Ansichten werden ernstgenommen. Griechenlands Positionen werden als die eines souveränen Staates anerkannt."

Papandreous Realitätssinn gab den Ausschlag für die Reparatur des einst dogmatisch belasteten und gebrochenen Verhältnisses zur Nato. Der äußerst geschickt lavierende Griechenpremier nahm die Möglichkeiten einer Sonderstellung innerhalb des formal intakten Bündnisrahmens wahr, die ihm jene unschlüssige Rogers-Formel bot. Denn die entscheidende Frage der griechisch-türkischen Abgrenzung von Luftraumkontrolle und Marinekommandostruktur in der Ägäis wurde offengelassen.

Der resultierende Schwebezustand paßt Papandreou ganz gut in den Kram. Athen hält sich die Hände frei, entscheidet von Fall zu Fall, nimmt an Nato-Manövern teil oder auch nichts wenn die se "nicht in die griechische Verteidigungspolitik passen". Papandreou rüttelt am Nato-Gebäude, verlassen will er es aber trotzdem nicht mehr.

Das nach zähen, neun Monate dauernden Verhandlungen Anfang November endlich ratifizierte Abkommen über die US-Militärstützpunkte in Griechenland war die schwierigste Klippe, die Papandreou zu umfahren hatte. Das Verhältnis zu Amerika ist historisch schwer belastet. Nicht nur die Linke, das gesamte politische Meinungsspektrum wird dadurch geprägt. Die Zeiten des amerikanischen "Kalten-Kriegs-Protektorats" in den fünfziger Jahren sind unvergessen. Damals konnte Vater Georges Papandreou in seiner Eigenschaft als Minister für Wirtschaftskoordination nichts ohne Zustimmung des US-Botschafters Eigenschaft

Das Stützpunkt-Abkommen ist für Griechenland günstig. Athen kann bei "nationalem Notstand" die Tätigkeit der Basen einseitig beenden und deren Benützung den Amerikanern für Einsätze in Nahost- und Golfkrisen untersagen – wie dies jüngst in Sachen Nachschub für die Marines in Beirut geschah. Washington gewährt für 1984 einen "militärischen" Kredit von 500 Millionen Dollar und läßt sich dabei von dem Papandreou heiligen Grundsatz leiten, "das militärische Kräftegleichgewicht in der Region" zu erhalten. Freilich muß Papandreou auf seinen linken Pasok-Flügel und die moskauhörigen Kommunisten Rücksieht nehmen. Er insistiert deswegen, der Pakt sei auf Schließung, nicht auf Verbleib der Stützpunkte angelegt, und verspricht schon heute, das Abkommen ganz bestimmt zum frühestmöglichen Zeitpunkt kündigen zu wollen, also Ende 1988.

Wer weiß jedoch, ob Papandreou dann noch bestimmt. Jedenfalls ist wegen langer Kündigungsfristen die amerikanische Militärpräsenz in Hellas bis 1990 gesichert, die Möglichkeit einer stillen Vertragsverlängerung vorgesehen.

Dies gilt es zu bedenken, wenn der griechische Regierungschef im irritierten Westen als abenteuerlicher Seiltänzer, unbequemer Einzelkämpfer, skrupelloser Opportunist und Störenfried disqualifiziert wird. Sicher treibt er keine Politik, ohne immer auch einen Schuß Demagogie beizumengen. Bestimmt teilt er in der politischen Arena den Spaß aller Griechen an Theater und Drama. Doch dieser Mann beschäftigt sich auch ernsthaft mit griechischem und europäischem Schicksal, mit dem noch möglichen Bewegungsraum und der Identitätssuche des alten Kontinents zwischen den Machtblöcken.

Ein Feuerkopf übt Maßhalten – Seite 3

Zweifellos müssen Papandreous außenpolitische Eingänge auch auf dem Hintergrund innenpolitischen Lavierens und Besänftigens nach links hin verstanden werden. Das muß um so mehr bedacht werden, als der als Feuerkopf bekannte Grieche ja nicht nur gen außen und Westen, sondern auch im Innern radikale Vergangenheit bewältigt und von umfassender Sozialisierung und Nationalisierung weit abgerückt ist. Seine monetaristischen, geradezu "thatcheristischen" Abstriche am einstigen Pasok-Wohlfahrtsstaat von der Wiege bis zur Bahre – im Zeichen einer drückenden Wirtschaftskrise – treiben Gewerkschaften und Kommunisten auf die Barrikaden. Der Europa- und Westkurs, der den Linksaußen als Verrat am Wählerauftrag erscheint, gefährdet deswegen zusätzlich den dringend benötigten sozialen Frieden in Griechenland,

Provozierende Solo-Aktionen im EG-Salon zwecks Krisenmanagement und Entlastung im Innern erscheinen so als läßliche Sünden. Entscheidend ist die Tatsache, daß sich Papandreou für den Gradualismus, für westpolitische und sozialpolitische Vernunft entschied. Sollten die Dinge am bevorstehenden Europagipfel nicht störungsfrei verlaufen, so darf der Schwarze Peter nicht einseitig dem eigenwilligen, aber gleichzeitig europawilligen Griechen zugeschoben werden.