Der Verteidigungsminister läßt zu, was er an seinem Vorgänger kritisiert hat

Von Wolfgang Hoffmann

Was Erwin Horn, Verteidigungsobmann der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Verteidigungsminister Manfred Wörner prophezeite, war Warnung und Mahnung zugleich: "Herr Minister, das ist ein mörderisches Amt, das Sie haben. Aus langer eigener Erfahrung als Mitglied des Verteidigungsausschusses weiß ich, daß kein Minister dieses Amt physisch und psychisch so verlassen hat, wie er es antrat."

Eine erste Ahnung davon, wie recht Erwin Horn hatte, dürfte Manfred Wörner inzwischen haben. Zwar trägt die Truppe ihren ersten Soldaten noch immer euphorisch auf den Schultern, zwar läßt sich der erste Soldat der Republik auch sichtbar gern tragen, kühler Wind bläst ihm gleichwohl ins Gesicht, auch und gerade aus der eigenen Fraktion. Konnte sich der Verteidigungsminister über gewisse Unzulänglichkeiten des Haushalts 1983 noch mit Hinweis auf Schlampereien seines Vorgängers herausreden, die Verteidigungsausgaben für das kommende Jahr hat Wörner selbst zu verantworten. Und da zeigt sich, daß er ebenso wie sein Vorgänger Probleme hat, das gesteckte Klassenziel zu erreichen.

Schließlich ist es noch nicht lange genug her, um jenes Bild vergessen zu lassen, das Manfred Wörner sich von der Bundeswehr unter seiner Führung gemacht hat. Wenn der Bundestag nächste Woche seine abschließenden Beratungen über den Haushalt 1984 einläutet, müßte Wörner seinen Etatbeitrag eigentlich mit einem Offenbarungseid beginnen und dem Parlament mitteilen, daß "die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nicht mehr voll aufrechterhalten werden" kann.

Das nämlich sind Wörners eigene Worte – allerdings vom Januar 1982, als er dem Vorgänger Hans Apel das Abspecken des Verteidigungshaushaltes vorwarf. Damals konnte Apel seinen Etat immerhin um fünf Prozent gegenüber dem Vorjahr steigern. Die Zuwachsrate des ersten selbständig von Wörner aufgestellten Etats liegt weit darunter: bei 2,4 Prozent. Nach Abzug der auch im kommenden Jahr zu erwartenden Inflationsrate verringert sich der Verteidigungsetat sogar. Damit ist der neue Verteidigungsminister noch weiter als der alte von dem noch immer gültigen Nato-Ziel entfernt, wonach die Verteidigungslasten der Nato-Länder jährlich um real drei Prozent steigen sollen. Die Vernachlässigung dieser Wachstumsideologie hatte Wörner früher seinem Vorgänger nachhaltig vorgeworfen. Daß sich nun ausgerechnet ein CDU-Verteidigungsminister nahtlos in die Haushaltspolitik eines SPD-Vorgängers einreiht, irritiert, denn hier waltet nicht höhere Einsicht; Wörner zeichnet weiterhin die militärische Bedrohung in viel schwärzeren Farben als Apel.

Wörner beteuert zwar, die moderne Ausrüstung der Armee zähle mehr als eine prozentuale Etatsteigerung. Doch mit diesem Vokabular seines Vorgängers verbrämt Wörner in Wirklichkeit nur, daß er seine Vorstellungen nicht durchsetzen konnte. Wie Wörner nämlich wirklich über Soll und Haben der Wehrfinanzierung denkt, das belegt seine bewegte Klage über den seit 1969 ständig gesunkenen Anteil der Verteidigungsausgaben am Gesamthaushalt. Unter Bezug auf die Gegenwart sagte Wörner über die Vergangenheit: "Was in einer Zeit möglich war, als es bei den Leuten und beim Staat finanziell knapper zuging, wäre auch heute noch möglich." Doch das war ebenfalls im Januar 1982, als Wörner noch nicht Minister war.