Von Dieter Piel

Die Lektüre des Tages war verheißungsvoll: der zweite Vorentwurf des Jahreswirtschaftsberichts. Das vom Bundeswirtschaftsministerium alljährlich erarbeitete und vom Kabinett stets zum Ende des Monats Januar verabschiedete Konvolut aus Zahlen und Text soll die absehbare wirtschaftliche Entwicklung widerspiegeln und Grundlage wirtschaftspolitischer Entscheidungen sein. In einer Zeit eines zwar flachen, aber doch wohltuenden wirtschaftlichen Aufschwungs und unter der Regierungsführung eines Kanzlers, der die „soziale Marktwirtschaft“ erneuern will, macht die Arbeit am Jahreswirtschaftsbericht vielen seiner Mitautoren Spaß – mit am meisten Otto Schlecht, dem dafür zuständigen Staatssekretär in dem Ministerium an der Villemombler Straße in Bonn-Duisdorf. In einem Begleitbrief an seinen Minister Otto Graf Lambsdorff preist er den „marktwirtschaftlichen new look“ des Berichts, der da gerade entsteht – das klingt fast so wie „wir haben gewonnen“.

In diesem Januar 1984 aber teilt sich das Interesse an Wachstumsprojektionen und an den Überlegungen über eine Festigung des Aufschwungs selbst dem dafür ansonsten aufgeschlossenen Besucher zunächst kaum mit. Denn in die Zeit der letzten Arbeiten am Jahreswirtschaftsbericht vor seiner Weitergabe an das Parlament hat die Bonner Terminplanung ein anderes Datum plaziert: den Zusammentritt des Bundestags-Untersuchungsausschusses über die Flick-Affäre am 18. Januar. Einer der wichtigsten Zeugen vor diesem Ausschuß: wiederum Otto Schlecht.

Wer mit Schlecht in diesen Tagen spricht, kommt ziemlich zwangsläufig darauf zuallererst zu sprechen. Denn die Flick-Affäre hat Konjunktur. Doch Schlecht, Schwabe von Herkunft und Gemüt, scheint die nicht eben seltene Nennung seines Namens im Zusammenhang mit dieser Affäre locker zu ertragen. Das Spiegel-Buch „Flick“ hat er, wie er sagt, bis heute nicht gelesen; allenfalls, wenn man es ihm schenke, wolle er das nachholen. Dabei schildert ihn dieses Buch, eine merkwürdige Mischung bestürzender Tatsachen mit Unbewiesenem, Vermutetem und Behauptetem, als Teil eines kolossalen Schurkenstücks über die „gekaufte Republik“ – so der Untertitel.

Auch die Angriffe des SPD-Bundestagsabgeordneten Dieter Spöri – er ist Obmann seiner Fraktion im Untersuchungsausschuß – nimmt Schlecht gelassen hin, obwohl sie sich gerade in jüngster Zeit verstärkt gegen ihn gerichtet haben. Vor Spöris Ausschuß trete er „mit dem guten Gewissen, einer integren Verwaltung vorzustehen“.

Dieses gute Gewissen treibt Schlecht schon seit geraumer Zeit um. Nicht nur seine Verwaltung, sondern auch seinen Minister versucht er damit gegen die Attacken von außen abzublocken. Wenn man von der „Leitung“ eines Ministeriums spricht, meint man damit im allgemeinen den Minister und die Staatssekretäre. Im Verlauf der Auseinandersetzungen um Parteispenden und Steuervergünstigungen zugunsten des Flick-Konzerns aber, während Otto Graf Lambsdorff lange genug ziemlich ohnmächtig hatte schweigen müssen, weil er den Informationsvorsprung von Spiegel und Stern doch nie wettmachen konnte – ist Schlecht praktisch die Nummer eins des Wirtschaftsministeriums geworden.

Indem er versucht hat, „Licht auf das Ministerverfahren“ zu lenken, jenes Verfahren also, bei dem Anträge auf Steuerbefreiung wie die des Hauses Flick vom Ministerium geprüft und beantwortet werden, hat Schlecht nach seinen eigenen Worten „den Minister klein gemacht“. Es ist klar, daß diese Art des Kleinmachens recht genau das Gegenteil dessen ist, was Lambsdorffs politische Gegner in diesen Wochen und Monaten legitimerweise anstreben – Schlecht wollte einfach die Rolle des Ministers! bei der Behandlung der Steueranträge so klein darstellen, wie er sie sieht.